Linzer Studie zum Wohnraumbedarf

Gemeinderat Potočnik berichtet über den von der LinzPlus-Gemeinderatsfraktion eingebrachten Antrag J 11 Linzer Studie zum Wohnraumbedarf und führt aus: „Danke Herr Bürgermeister, es geht um ein ganz anderes Thema nämlich um Wohnbau und Wohnraumbedarf. Seit Jahren bzw. seitdem ich hier im Gemeinderat bin, wird immer wieder mantraartig betont, dass der Wohnbedarf so hoch ist und wir bauen müssen, weil wir viel mehr Wohnungen brauchen. Auf der anderen Seite bemerke ich - und nicht nur ich, sondern alle die sich damit beschäftigen -, dass eigentlich niemand so wirklich weiß, was der Bedarf ist. Wir brauchen Wohnungen, ja! Aber welche Wohnungen brauchen wir und wie wächst diese Stadt usw.? Um das zu skizzieren, möchte ich ein paar Fragen vorlesen. Die erste Frage ist: Welche Wohnungen brauchen wir, in welchem Ausmaß und wann? Brauchen wir große Familienwohnungen, wenn ja wo? Welche Wohnungen brauchen wir, um zu verhindern, dass Familien in einen Speckgürtel abwandern? Ich kenne alleine in meinem Umfeld 20 Familien, die leider irgendwo nach Engerwitzdorf oder sonst wohin gezogen sind, weil sie in der Stadt nicht die Wohnung finden, die sie gerne hätten. Brauchen wir kleine Startwohnungen oder spezielle Wohnungen, wo auch gut gearbeitet werden kann? Gibt es besondere Bedürfnisse von Frauen oder Alleinerziehenden? Wie viele billige Altbauwohnungen ohne Lift und Balkon und Tiefgarage brauchen wir als Stadt? Brauchen wir mehr Wohnungen für Erwachsenen-Wohngemeinschaften, wenn ja wo und wie könnten neue Wohntypologien fürs Alter oder neue Gemeinschaften im Alter aussehen? Natürlich ist im Zusammenhang mit dem realen Wohnungsmarkt und -bedarf auch die Frage nach tatsächlich leerstehenden und womöglich mobilisierbaren Wohnungen wichtig. Ich denke, dass es eine wissenschaftliche Untersuchung bräuchte um diese Fragen zu klären und den Linzer Wohnraumbedarf zu klären und hier in den nächsten Jahren und Jahrzehnten auch präziser agieren zu können. Das ist das Ziel dieses Antrages, wo einerseits die entsprechenden Player, das sind Genossenschaften, Wohnbauträger und die Statistik der Stadt Linz usw. zusammenarbeiten und andererseits darüber eine wissenschaftliche Studie machen. Auch die Universitäten müssen mitarbeiten, damit dieser Bedarf qualitativ präzisiert wird und nicht nur quantitativ. Das wäre aus unserer Sicht die richtige Grundlage, um in Zukunft die nächsten Jahre und Jahrzehnte, also mittelfristig aber auch langfristig, eine Linzer Wohnraumpolitik und Stadtplanung zu machen. Der Antragstext lautet: Der Gemeinderat beschließe: ‚Der Stadtsenat wird beauftragt, eine Linzer Wohnraumstudie zu beauftragen und das Ergebnis dem Gemeinderat zur Verfügung zu stellen. Diese Studie soll möglichst breit und auf wissenschaftlichem Niveau in Zusammenarbeit mit Universitäten, Forschungsinstituten, privaten und gemeinnützigen Wohnbauträgern, den Wohnbauförderstellen sowie - wenn sinnvoll - dem städtischen Kontrollamt und dem Landesrechnungshof erfolgen.‘ Etwaige Kosten können durch Umschichtungen im Budget gedeckt werden. Ich bitte hier um Zustimmung.“ Dazu liegen folgende Wortmeldungen vor: Gemeinderätin Langbauer, BSc: „Vielen Dank, es ist super, dass Linz wächst und es ist auch kein Geheimnis, dass wir seit Anfang des Jahres knapp 212.000 Einwohner haben. Letztes Jahr sind 2.800 Personen nach Linz gezogen, die brauchen natürlich Wohnraum. Ich will auch niemandem unterstellen, dass wir einen Blindflug haben, was die Schaffung von Wohnraum in Linz betrifft, ich bin aber auch bei dir Gemeinderat Potočnik, dass es Sinn macht, sich die Bedarfe einerseits aus betriebswirtschaftlicher Sicht, was die Leerstände betrifft, einmal anzuschauen, aber auch um gezielt für unterschiedliche Zielgruppen attraktiv zu sein. Welche Datenbasis und welche Informationen man einholt, muss man sich sicher genau anschauen. Dafür gibt es Experten, wie du erwähnt hast, die hier sicher gut unterstützen können. Alles in allem unterstützen wir die Forderung und stimmen gerne zu.“ (Beifall) Gemeinderätin Wessela: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, wir sehen hier keinen der Beteiligten in einem Blindflug. Zahlen zum Wohnbedarf gibt es sehr wohl und es wird hier auch entsprechend agiert. Einerseits sind das statistische Zahlen, sei es jetzt die Bevölkerungsentwicklung der Stadt Linz, die die Frau Kollegin Langbauer schon erwähnt hat oder auch Statistik Austria, die den Wohnraumbedarf in ganz Österreich oder auch die Bevölkerungsentwicklung mit den Geburtenraten oder mit der Anzahl der älteren Personen regelmäßig berechnet. Diese Daten bieten einen Überblick darüber, für welche Personen wir in Zukunft wieviel Wohnraum brauchen werden. Darüber hinaus wissen auch die Wohnbauträger, wenn sie ihre Projekte errichten, was bei ihnen nachgefragt wird. Die bauen bei einem Neubau ja auch nicht im Blindflug einfach beliebige Anzahlen von beliebigen Wohnungen, sondern wissen ob Zwei-, Drei- oder Vierraumwohnungen in welcher Größe nachgefragt werden. Dementsprechend planen sie dann die Wohnungsanzahl für ihren Neubau. Dazu kommt noch das Land Oberösterreich, das mit seiner Wohnbauförderung hier auch Größen und Anzahl vorgibt und über Oberösterreich gesammelt, die Zahlen der Wohnungssuchenden mit Brutto- und Nettowerten berechnet auch für Linz ausgibt. Deshalb ist meine Fraktion der Meinung, dass wir hier ausreichend Zahlenmaterial haben, um entsprechend Wohnbau zu errichten, wie sie die Linzer Bevölkerung braucht. Wir werden uns bei diesem Antrag enthalten.“ (Beifall) Gemeinderat Brandstetter: „Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für diesen Antrag. Ich denke, dass der Antrag die richtigen Fragen stellt, in die richtige Richtung weist und von Seiten der Stadt Linz auch umsetzbar ist. Wir werden diesem Antrag auf jeden Fall zustimmen. In Richtung der Kollegin Wessela würde ich gern sagen, dass es sicher in einigen Bereichen Daten gibt, in anderen Bereichen aber eben nicht. Das Thema Leerstand ist immer wieder so eine heiße Kartoffel, wo die einen sagen, es gibt ihn und die anderen sagen, es gibt ihn nicht. Dann wird darüber gestritten, ob man subjektive Wahrnehmungen in Betracht ziehen kann oder nicht. Ich glaube, dass es innerhalb der Bevölkerung auf jeden Fall eine gewisse Wahrnehmung eines beträchtlichen Leerstands gibt. Vielleicht nicht nur von Wohnflächen, von Geschäftsflächen, von allen möglichen anderen Immobilienflächen und im Sinne einer bedürfnisorientierten Baupolitik und Wohnbaupolitik denke ich schon, dass es sinnvoll ist, sich hier eine Basis, eine fachliche sachliche Basis, zu schaffen, auf der man dann vernünftige Stadtentwicklungspolitik aufbauen kann. Insofern werden wir dem Antrag auf jeden Fall zustimmen." Der Vorsitzende erteilt dem Berichterstatter das Schlusswort. Gemeinderat Potočnik: „Danke für die Rückmeldungen, in Richtung Paulina Wessela, SPÖ, ja natürlich gibt es Daten und Statistiken, das ist klar, aber der Antrag will mehr, als Quantität und Daten, der Antrag will eine qualitative Erhebung und ein vernetztes Arbeiten der verschiedensten Player, die ich auch schon genannt habe. Nur gemeinsam mit Universitäten, dem Beforschen und Nachdenken was Wohnen und Arbeiten in den nächsten fünf oder zehn Jahren sein kann, werden wir, denke ich, auch eine zukunftsweisende Wohnraumpolitik in Linz zusammenbringen. Zum Beispiel zum Wohnen im Alter: sehr viele ältere Menschen, also die meisten wollen zuhause bleiben. Einige träumen davon zusammen zu ziehen in Erwachsenen-Wohngemeinschaften, aber diese Wohnungen gibt es leider nicht. (Zwischenruf) Es gibt sie, ja, aber zu wenig. Wo gibt es sie? In Wels kenne ich ein Beispiel. (Zwischenruf) Nein eben nicht. Das ist genau der springende Punkt. Das geht nicht in jeder Wohnung, weil diese Wohnungen Spezifika brauchen, wie zum Beispiel Zimmer für Betreuung oder gleich große Zimmer. Wohnungen sind normalerweise Standardware und das passt nicht. Die Wohnungen sind auch zu klein, wenn man zu viert, zu fünft und so weiter wohnen möchte. Aber das ist nur ein Beispiel, da brauchen wir uns jetzt nicht in die Haare zu kriegen. Das ist ein Beispiel, was in Zukunft Wohnen sein könnte, zum Beispiel im Alter. Dass so eine Grundlage und Wohnbauforschung nicht verkehrt ist, zeigen ja andere Städte. Das ist ja keine Erfindung von mir. In Wien zum Beispiel, braucht man nur unter Wohnraumforschung zu suchen, da gibt es eine unfassbare Menge an Studien und so viele Untersuchungen, die zeigen was Wohnen sein kann. Wien ist auch schon so weit, dass das tatsächlich real umgesetzt wird. Das Gebiet rund um den Helmut-Zilk-Park zum Beispiel ist eine Experimentierstube um solche neuen Typologien, neues Zusammenleben, neues Mischen von Wohnen und Arbeiten auszuprobieren. Genau dafür wäre wiederum diese Studie die Grundlage. Zum Abschluss vielleicht, ich würde mich freuen, wenn die SPÖ oder die Grünen oder jemand anderer, diesen Antrag oder diese Idee übernimmt und einfach in den nächsten Monaten einen ähnlichen Antrag auf die Tagesordnung bringt. Ich nehme an, dass dann die Chancen steigen, dass der Antrag eine Zustimmung bekommt." Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen. Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der Fraktionen von SPÖ (22), FPÖ (9) und NEOS (2) mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Der Stadtsenat wird beauftragt, eine Linzer Wohnraumstudie zu beauftragen und das Ergebnis dem Gemeinderat zur Verfügung zu stellen. Diese Studie soll möglichst breit und auf wissenschaftlichem Niveau in Zusammenarbeit mit Universitäten, Forschungsinstituten, privaten und gemeinnützigen Wohnbauträgern, den Wohnbauförderstellen sowie - wenn sinnvoll - dem städtischen Kontrollamt und dem Landesrechnungshof erfolgen.