Verkehrskonzepte für Großveranstaltungen

Gemeinderat Matsche berichtet über den von der FPÖ-Gemeinderatsfraktion eingebrachten Antrag **17 Verkehrskonzepte für Großveranstaltungen** und führt aus: „Danke Herr Bürgermeister, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, die Abhaltung des Urfahrnanermarktes nach knapp zwei Jahren Zwangspause infolge der Coronapolitik der 356 Bundesregierung hat einen massiven Besucherandrang ausgelöst. Leider hat dieser Andrang die Verkehrssituation im Allgemeinen und die Parksituation im Speziellen im Umfeld des Marktgeländes verschärft. Für die FPÖ steht fest, dass derartige Großveranstaltungen, wo sie nun wieder stattfinden dürfen, abgehalten werden sollen, aber nicht zu Lasten der Anrainer. Mögliche Lösungen wären Park and Ride Angebote, wie laut Antrag. In diesem Zusammenhang stellt die Linzer FPÖ-Gemeinderatsfraktion folgenden Antrag: Der Gemeinderat beschließe: „Das für Verkehr zuständige Stadtsenatsmitglied wird ersucht, Verkehrskonzepte zur besseren Koordinierung des Besucherandrangs im Rahmen von Großveranstaltungen wie dem Urfahrnaner Markt zu erarbeiten und zur Umsetzung zu bringen. Bedeckungsvorschlag: Die finanzielle Bedeckung soll durch Umschichtungen im Budget bzw. entsprechend vorgesehenen Mittel in den kommenden Budgets sichergestellt werden.“ Danke.“ (Beifall FPÖ) Dazu liegen folgende Wortmeldungen vor: ## Vizebürgermeister Mag. Hajart, MBA: „Danke schön, es gibt viele gute Vorschläge im Bereich des Verkehrs und der Mobilität, so auch dieser. Das hat was, das stimmt, das machen wir. Ich frage mich nur gerade, warum die FPÖ diesen Antrag stellt. Ihr wart jetzt relativ lange in der Verantwortung was den Verkehr und Mobilität in der Stadt betrifft. Da ist gerade im Bereich der sanften Mobilität aus meiner Sicht zu wenig passiert bzw. lange nichts passiert. Jetzt gibt es einen schwarzen Referenten und Ihr stellt diesen Antrag, das ist gut so, ich freue mich darüber, weil das ein Zeichen des Vertrauens mir gegenüber ist. Lange ist nichts weitergegangen, aber dann kommt der Schwarze und macht das, das ist gut so. Ich möchte nur weitergehen und stelle einen Zusatzantrag, der lautet: Der Gemeinderat beschließe folgenden Zusatzantrag: „Insbesondere soll im Rahmen des Programms Digitales Linz ein digitales Verkehrsleit- und Parkleitsystem erarbeitet werden, bei dem Daten und Verkehrsinformationen auch für Verkehrs-Apps und Navigationssysteme zur Verfügung gestellt werden können.“ Dieser Zusatzantrag hat einzig und alleine den Hintergrund, dass es in der heutigen Zeit schon intelligenten Systeme gibt und wir nicht auf alte Systeme aufsetzen wollen. Damit soll der innovative Geist einhergehen. Ich ersuche um Zustimmung zum FPÖ-Antrag, weil ich die Intention teile, aber auch um Zustimmung zu unserem Antrag, weil damit die Innovation zu Tragen kommt. Danke schön.“ (Beifall ÖVP) ## Gemeinderätin Mag.ª Ekova-Stoyanova: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, man merkt schön langsam, Linz wächst und wir brauchen wirklich etwas Besonderes für unsere Stadt. Wir, Die Grünen, begrüßen diesen Antrag, weil wir schon auch große Veranstaltungen brauchen. Ich spreche nicht nur für den Urfahrnanermarkt, sondern allgemein für alle Aktivitäten, die in unserer Stadt stattfinden, wie Kulturveranstaltungen, wirtschaftliche Veranstaltungen, Sportveranstaltungen, hier haben wir schon eine große Aufgabe. Es ist gut, wenn wir jetzt beginnen, dieses Thema zu diskutieren. Außerdem dürfen wir nicht vergessen, dass Linz 357 eine Grüne Eventstadt ist und wir nicht nur die persönliche Mobilität zu berücksichtigen haben, sondern auch die Öffis. Das Mobilitätskonzept muss sich über die Privatmobilität und die Öffis ausbreiten. Man darf nicht vergessen, Linz muss die Grüne Eventstadt bleiben. Danke.“ (Beifall) Der Vorsitzende erteilt dem Berichterstatter das Schlusswort. ## Gemeinderat Matsche: „Danke für die Zustimmung, lieber Martin, so schlimm wie heuer war es noch nie in der Ferihumerstraße. Der alte Verkehrsreferent hat mehr als genug Brücken für die Stadt Linz gebaut. Wir setzen hier einen richtigen Impuls, künftig Anrainer von Veranstaltungsorten besser zu entlasten.“ (Beifall) Der Vorsitzende lässt nun über den Antrag, anschließend über den Zusatzantrag abstimmen. Der Antrag wird inklusive Zusatzantrag bei **Stimmenthaltung von Gemeinderat Brandstetter, WANDEL, mit Stimmenmehrheit angenommen**.

Das für Verkehr zuständige Stadtsenatsmitglied wird ersucht, Verkehrskonzepte zur besseren Koordinierung des Besucherandrangs im Rahmen von Großveranstaltungen wie dem Urfahrnaner Markt zu erarbeiten und zur Umsetzung zu bringen. Bedeckungsvorschlag: Die finanzielle Bedeckung soll durch Umschichtungen im Budget bzw. entsprechend vorgesehenen Mittel in den kommenden Budgets sichergestellt werden. Der Gemeinderat beschließe folgenden Zusatzantrag: „Insbesondere soll im Rahmen des Programms Digitales Linz ein digitales Verkehrsleit- und Parkleitsystem erarbeitet werden, bei dem Daten und Verkehrsinformationen auch für Verkehrs-Apps und Navigationssysteme zur Verfügung gestellt werden können.“