Verlängerung des Schwerpunktprogramms „Linz fördert Wissenschaft“ für die Laufzeit von 1. Jänner 2026 bis 31. Dezember 2028

J 3 · Ausschussantrag · 36. Sitzung

Berichterstatter:

Ausschuss:Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Finanzen

Ergebnis:angenommen

Zusammenfassung

KI Generiert

Das Schwerpunktprogramm „Linz fördert Wissenschaft“ wird für den Zeitraum vom 1. Jänner 2026 bis 31. Dezember 2028 unverändert verlängert. Die Fortführung wird damit begründet, dass sich die Zielsetzungen und die Innovationskraft des bisherigen Programms bewährt haben und Wissenschaft und Forschung als Grundlage wirtschaftlicher Weiterentwicklung gelten. Die einzelnen Förderungen werden im Rahmen der budgetär verfügbaren Mittel von dem jeweils zuständigen Organ nach den geltenden Wertgrenzen entschieden. Der Beschluss wurde mehrheitlich angenommen.

Schlagwörter (9):wissenschaftsförderungforschunginnovationwirtschaftsstandortförderprogrammbudgetstandortpolitikhochschulentalentbindung
AntragstextEinblendenAusblenden
Danke schön, sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat, werte Zuseherinnen und Zuseher. Linz ist der Industrie- und Wirtschaftsstandort Oberösterreichs. Das ist primär der Leistung der hiesigen Unternehmen zuzuschreiben. Die Stadt setzt jedoch auf vielfältige Art Maßnahmen, die für ein unternehmensfreundliches Umfeld sorgen. Wirtschaftliche Weiterentwicklung lebt von Innovation und diese wiederum hat ihre Grundlage in Wissenschaft und Forschung. Die Laufzeit des bisherigen Schwerpunktprogrammes ist abgelaufen, weshalb für eine Fortführung erneut die entsprechenden Rahmenbedingungen und eine neue Laufzeit beschlossen werden müssen. Da sich die Zielsetzungen und die Innovationskraft des bisherigen Schwerpunktprogrammes „Linz fördert Wissenschaft“ bewährt haben, wird eine unveränderte Fortführung für eine Laufzeit vom 1. Jänner 2026 bis 31. Dezember 2028 beantragt. Ich bitte um Zustimmung. (Beifall)
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der Gemeinderat beschließe: 1. Das Schwerpunktprogramm „Linz fördert Wissenschaft“ lt. Beilage wird für den Zeitraum 1. Jänner 2026 bis 31. Dezember 2028 prolongiert. 2. Die Einzelbeschlüsse der jeweiligen Förderungen werden gemäß budgetär zur Verfügung stehenden Mitteln von dem gemäß den Wertgrenzen lt. StL 1992 jeweils zuständigen Organ getroffen.
Wortmeldungen (2)EinblendenAusblenden

Sehr geehrte Vizebürgermeisterin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, unser Standpunkt, wonach die Finanzierung bundesstaatlicher Einrichtungen, Stichwort Universitäten, nicht zu den Aufgaben der Stadt Linz gehört, dürfte allgemein bekannt sein. Angesichts unserer schwierigen Finanzlage beharren wir umso mehr auf diesen Standpunkt. Wir werden uns daher der Stimme enthalten. Vielen Dank.

Danke schön, werte Kolleginnen und Kollegen, wenn wir wollen, dass die klügsten Köpfe in Linz bleiben und nicht nach Wien, München oder Zürich gehen, dann reicht es nicht aus, nur über Forschung zu reden. Dann müssen wir als Stadt, als pulsierende Metropolregion leistbares Wohnen, gute Öffis, Kultur, Freizeitangebote, Familienfreundlichkeit bieten. Kurz – ein Ort sein, an dem man nicht nur arbeitet, sondern gerne lebt. Genau deshalb schauen wir bei diesem Punkt auch ins Budget. Da sieht man, der Ansatz für Wissenschaftsförderung ist 2026 mit 10.000 Euro dotiert, nach 40.000 Euro 2025. Das ist in der aktuellen finanziellen Lage nachvollziehbar. Wir tun alle gut daran, jeden Euro zweimal umzudrehen. Aber gerade deshalb gilt, dass diese 10.000 Euro nicht irgendwo versickern dürfen, sondern sie müssen punktgenau dorthin, wo sie Hebel haben – in Kooperationen, Projekte und Formate, die Talente binden und Wertschöpfung nach Linz holen. 70 Wir stimmen zu, weil wir hier nicht Geld ausgeben, sondern klug investieren. Wer heute Studierende, Forschende und Gründer*innen in Linz hält, schafft morgen Jobs, Innovation und Einnahmen. Wir erwarten, dass die Stadt das auch so behandelt. Klare Kriterien, sichtbare Ergebnisse, damit daraus ein Standortimpuls wird. Danke schön.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. Enthaltung: FPÖ (9), Gemeinderat DI Dr. Obermayr/ehem. MFG