Sicherheit für die Kinder – Schulstandorte evaluieren und Maßnahmen setzen

L ANTRÄGE UND RESOLUTIONEN NACH § 12 StL 1992 Gemeinderat Koppler berichtet über den von der SPÖ-Gemeinderatsfraktion eingebrachten Antrag L 1 Sicherheit für die Kinder – Schulstandorte evaluieren und Maßnahmen setzen und führt aus: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, geschätzte Kolleg*innen und Kollegen, beim nächsten Antrag geht es um die Sicherheit am Schulweg. Ich denke, dass wir uns alle einig sind, dass Schutzmaßnahmen für Kinder eine ganz besondere und wichtige Rolle spielen. Ganz kurz vielleicht zur Ausführung, warum uns das so wichtig ist: Kinder können im Gegensatz zu Erwachsenen nicht so leicht über Autodächer blicken, sie bemerken herankommende Fahrzeuge somit später und Kinder, die beispielsweise zwischen zwei parkenden Autos auf die Straße laufen, werden von Lenkern später wahrgenommen. Außerdem schätzen Kinder Entfernungen und Geschwindigkeiten noch anders ein. Ab 1. Oktober tritt die neue Straßenverkehrsordnungsnovelle in Kraft, sie bringt das Werkzeug der Schulstraße mit sich, die man verordnen kann, um dort, wo viele Kinder im Straßenverkehr zur Schule unterwegs sind für besondere Sicherheit Sorgen zu können. Der Gemeinderat beschließe: „Das zuständige Stadtsenatsmitglied, Mobilitätsreferent Vizebürgermeister Martin Hajart, wird ersucht, alle Straßen mit einem Schulstandort, an dem Kinder im Pflichtschulalter die Schule besuchen, auf die Sicherheitssituation zu überprüfen. Auf Basis der Erkenntnisse soll ein Konzept erarbeitet werden, an welchen Standorten Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit zu setzen sind. Die Evaluierung wie auch das Konzept mit den vorgeschlagenen Maßnahmen sollen im Ausschuss für Mobilität und Verkehr präsentiert und diskutiert werden.“ Die Bedeckung eventuell anfallender Kosten soll durch Umschichtung im Rahmen des Budgets erfolgen. Ich ersuche um Zustimmung.

Das zuständige Stadtsenatsmitglied, Mobilitätsreferent Vizebürgermeister Martin Hajart, wird ersucht, alle Straßen mit einem Schulstandort, an dem Kinder im Pflichtschulalter die Schule besuchen, auf die Sicherheitssituation zu überprüfen. Auf Basis der Erkenntnisse soll ein Konzept erarbeitet werden, an welchen Standorten Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit zu setzen sind. Die Evaluierung wie auch das Konzept mit den vorgeschlagenen Maßnahmen sollen im Ausschuss für Mobilität und Verkehr präsentiert und diskutiert werden.