Erhöhung des genehmigten städtischen Interessentenbeitrages für die Sanierung des regulierten Höllmühlbaches um 83.350 Euro auf 323.350 Euro

I 2 · Ausschussantrag · 16. Sitzung

Berichterstatter:

Ausschuss:Ausschuss für Klima, Stadtgrün, Frauen und Bildung

Ergebnis:angenommen

Zusammenfassung

KI Generiert

Genehmigt wurde die Erhöhung des städtischen Interessentenbeitrages für die Sanierung des regulierten Höllmühlbaches um 83.350 Euro auf insgesamt 323.350 Euro. Die zusätzliche Finanzierung ergänzt den bereits 2020 beschlossenen Beitrag von 240.000 Euro inklusive USt. Begründet wird die Anpassung mit den Mehrkosten der Sanierung; außerdem wurde die beiliegende Zustimmungs- und Verpflichtungserklärung genehmigt. Die zusätzlichen Kosten werden auf die Rechnungsjahre 2024 und 2025 verteilt und auf der vorgesehenen Finanzposition im Fonds Gewässeraufsicht verrechnet. Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit bei Stimmenthaltung einer Fraktion angenommen.

Schlagwörter (10):höllmühlbachgewässersanierunginteressentenbeitragfinanzierungmehrkostengewässeraufsichtstadtgrünklimaumweltbudget
AntragstextEinblendenAusblenden
Gemeinderätin Wessela berichtet über I 2 Erhöhung des genehmigten städtischen Interessentenbeitrages für die Sanierung des regulierten Höllmühlbaches um 83.350 Euro auf 323.350 Euro und stellt nach Darlegung des Sachverhaltes laut Vorlage an den Gemeinderat folgenden Antrag:
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der Gemeinderat beschließe: „1. Die Erhöhung des vom Gemeinderat am 2. Juli 2020 genehmigten städtischen Interessentenbeitrages in Höhe von 240.000 Euro inklusive USt für 487 die Sanierung des regulierten Höllmühlbaches um 83.350 Euro auf 323.350 Euro wird genehmigt. 2. Die beiliegende Zustimmungs- und Verpflichtungserklärung wird genehmigt. 3. Die Verrechnung der zusätzlichen Kosten in der Höhe von 83.350 Euro inklusive USt in den Rechnungsjahren 2024 in der Höhe von 60.000 Euro und 2025 in der Höhe von 23.350 Euro erfolgt auf FiPos 1.710000 (Öffentliche Abgaben, ohne Gebühren gemäß Finanzausgleichsgesetz) im Fonds 639000 (Gewässeraufsicht).
Wortmeldungen (1)EinblendenAusblenden

Wir enthalten uns bei diesem Antrag der Stimme.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der LinzPlus-Fraktion (2) mit Stimmenmehrheit angenommen.