Abschluss einer Vereinbarung über Planungskosten und Infrastrukturkostenbeitrag im Zusammenhang mit der Änderung des Flächenwidmungsplanes Linz Nr. 4 in Höhe von 104.264 Euro
G 4 · Ausschussantrag · 7. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz
Ausschuss:Ausschuss für Planung und Liegenschaften
Ergebnis:angenommen
Zusammenfassung
KI GeneriertGenehmigt wurde der Abschluss einer Vereinbarung über Planungskosten und einen Infrastrukturkostenbeitrag im Zusammenhang mit der Änderung des Flächenwidmungsplanes Linz Nr. 4. Die Stadt Linz vereinbart dabei 1.928 Euro an Planungskosten und 102.336 Euro an Infrastrukturkostenbeitrag, insgesamt 104.264 Euro, mit einer Vertragspartnerin. Die Einnahmen werden auf einer Kostenbeitragsposition im Fonds der Bauverwaltung verbucht. Die Zustimmung betrifft die Vertragsraumordnung und nicht die inhaltliche Baurechtsänderung selbst. Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit angenommen, bei Stimmenthaltung einzelner Mandatare.
AntragstextEinblendenAusblenden
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Wortmeldungen (2)EinblendenAusblenden
Danke Herr Bürgermeister, nur eine kurze Klarstellung. Wir stimmen dieser Vertragsraumordnungsvereinbarung grundsätzlich zu, das ist aber keine inhaltliche Zustimmung zur Baurechtsänderung, die hier angestrebt wird. Wir werden die Ergebnisse aus dem Baurechtsverfahren prüfen und dann entscheiden. Danke.
Wir enthalten uns hier bei diesem Punkt.
Abstimmungsergebnis
Ergebnis: angenommen
Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der LinzPlus-Fraktion (2) und Gemeinderat Brandstetter, WANDEL, mit Stimmenmehrheit angenommen.