Sperrmüllabholung besser organisieren – Resolution

Gemeinderat Potočnik berichtet über den von der LinzPlus-Gemeinderatsfraktion eingebrachten Antrag H 13 Sperrmüllabholung besser organisieren – Resolution und führt aus: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe wieder einmal die Ehre, den letzten Antrag, eine Resolution an die Linz AG zu stellen. Es geht um den Sperrmüll in der Stadt. Das ist ein Problem, das wir in der Innenstadt, am Freinberg oder Pöstlingberg nicht wirklich kennen. Sobald man aber in den Süden geht, ins Makartviertel, Franckviertel und noch viel weiter in den Süden, kennt man das. Da liegen herrenlose Haufen von Sperrmüll, lange herum, das ist schade. Ich glaube, das könnte man relativ leicht verbessern. Ursache oder Gründe dafür gibt es viele, das ist vielschichtig, teilweise weil die Hausverwaltungen nicht wirklich aktiv werden und die Ignoranz der Leute, da ist zum Teil Hopfen und Malz verloren. Das ist auch ein Fehlen von Hausmeistern usw., da gibt es viele Gründe. Ich glaube auch, dass die Linz AG das grundsätzlich sehr gut macht und auch noch ein bisschen z.B. etwas im Service oder an der Kundenfreundlichkeit der Webseite verbessern kann. Man könnte mehrere Sprachen anbieten, einen einfachen Telefonknopf entwickeln usw., also das kann durchaus noch vereinfacht werden. In diesem Antrag geht es darum, dass die Sperrmüllentsorgung effizienter, schneller, auch im Sinne der Mitarbeiter einfacher geht und der Müll korrekt getrennt wird. Das ist eigentlich auch im Sinn der ganzen Stadt, darum stellen wir folgende Resolution an die Linz AG: Der Gemeinderat beschließe: ‚Die Linz AG möge in enger Zusammenarbeit mit der Stadt Linz, den Hausverwaltungen und dem Ordnungsdienst eine Vorgehensweise entwickeln, die illegale Sperrmüllablagerungen eindämmt und ein besseres und effizienteres Management des Einsammelns von Sperrmüll ermöglicht. Dabei soll auch ein leichter zu verstehender und bedienungsfreundlicherer ,Sperrmüll-Link‘ auf der Webseite der LINZ AG helfen.‘“ Bedeckungsvorschlag: Etwaige Kosten können durch Umschichtungen im Budget gedeckt werden. Dazu liegen folgende Wortmeldungen vor: Gemeinderat Hubmann: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn jemand aus Ignoranz, so wie im Antrag angeführt oder aus Bequemlichkeit Sperrmüll im öffentlichen Raum abstellt, dann wird wohl so ein Sperrmüllwochenende oder eine Umgestaltung der Webseite der Linz AG nicht wirklich helfen. Ich glaube, wenn jemand willig und willens ist, Informationen dazu zu finden, ist das sehr gut. Da ist auch das Angebot der Linz AG insofern das richtige, als dass das mit einer einzigen Nummer, wo ein Anruf reicht, um einen Termin zu vereinbaren, die Entsorgung sicherstellt. Das nutzen auch die Hausverwaltungen, wenn sie informiert werden, dass rund um ihre Gebäude eine Entsorgung nicht ordnungsgemäß stattgefunden hat, dass sie über diesen Weg dann mit der Linz AG Kontakt aufnehmen. Das haben mir zumindest verschiedene Nachfragen so bestätigt. Wenn man jetzt selber im öffentlichen Raum unterwegs ist und so etwas sieht, kann man natürlich auch diese Nummer anrufen und etwas Gutes für die Allgemeinheit tun. Das Gleiche gilt auch, wenn man das Telefon scheut, dass man, wenn man ein Smartphone hat, die ‚Schau auf Linz App‘ verwendet und dort diesen Müllhaufen markiert. Das führt üblicherweise dazu, dass der sehr schnell entsorgt wird. Damit glaube ich, dass wir in Linz im Vergleich zu anderen Städten ein sehr gutes und treffsicheres Angebot haben. Wir werden uns bei diesem Antrag dementsprechend der Stimme enthalten.“ (Beifall SPÖ) Gemeinderat Grabmayr: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Sperrmüllabholung in Linz ist grundsätzlich schon ganz gut organisiert. Aber auf der anderen Seite sollte man sich auch nicht dagegen sperren zu überlegen, ob es noch Verbesserungspotentiale gibt, die nicht unbedingt bei der Linz AG sein müssen. Deshalb beantragen wir, dass das im zuständigen Ausschuss im kleineren Kreis einmal diskutiert wird, ob alles optimal ist oder ob es tatsächlich noch einzelne Maßnahmen gibt, die die Linz AG besser machen kann. Diese sollte man dann der Linz AG präsentieren und nicht so einen breiten Katalog von Dingen, bei denen sie sowieso nichts machen können.“ Gemeinderat Brandstetter: „Ich schließe mich den Ausführungen von Herrn Gemeinderat Grabmayr an. Ich glaube auch, dass man dieses Thema diskutieren sollte. Nachdem ich mich ein bisschen umgehört habe, habe ich auch von einigen Menschen, die im Linzer Süden wohnen, von diesem Problem gehört. Insofern denke ich, dass man sich darum bemühen sollte, das zu verbessern und nicht von vornherein sagen, nein, das existiert nicht.“ Der Vorsitzende erteilt dem Berichterstatter das Schlusswort. Gemeinderat Potočnik: „Danke, Herr Bürgermeister, danke für die Wortmeldungen, ich glaube, es wäre recht einfach. Danke Herr Grabmayr und Clemens für die kurze Zusammenfassung, also das Problem gibt es. Es gibt Verbesserungsmöglichkeiten, warum machen wir das nicht einfach. Ich denke, die Lebensstadt Linz, gerade im Süden, wo es nicht immer ganz so einfach ist, würde es uns allen danken, wenn wir uns auch dieser vermeintlichen Kleinigkeit annehmen und für Sauberkeit in unserem gemeinsamen Wohnzimmer Linz sorgen. Ich bitte hier um Zustimmung für die Zuweisung.“ Der Vorsitzende lässt nun über die Zuweisung des Antrages und anschließend über den Antrag abstimmen. Die Zuweisung des Antrags an den Ausschuss für Planung und Liegenschaften wird bei Stimmenthaltung der Fraktionen von SPÖ (20), ÖVP (11) und NEOS (2) mit Stimmenmehrheit abgelehnt. Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der Fraktionen von SPÖ (20), ÖVP (11), Die Grünen (8), FPÖ (7), NEOS (2) und MFG (2) mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Die Linz AG möge in enger Zusammenarbeit mit der Stadt Linz, den Hausverwaltungen und dem Ordnungsdienst eine Vorgehensweise entwickeln, die illegale Sperrmüllablagerungen eindämmt und ein besseres und effizienteres Management des Einsammelns von Sperrmüll ermöglicht. Dabei soll auch ein leichter zu verstehender und bedienungsfreundlicherer ,Sperrmüll-Link‘ auf der Webseite der LINZ AG helfen.