Finanzierungsbeitrag des Landes Oberösterreich für die Linz AG Bäder – Resolution

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, die für diesen Antrag ausschlaggebenden Überlegungen und Begründungen sind grundsätzlich gut nachvollziehbar und es ist auch klar, dass man sich damit auseinandersetzen muss. Leider wurden wir aber bei der Antragserstellung nicht miteinbezogen, konnten uns daher auch nicht einbringen und haben auch einige offene Fragen. Wir können dem folgenden Antrag daher nicht zustimmen und werden uns der Stimme enthalten.

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, meine Vorredner haben es sehr gut auf den Punkt gebracht, worum es uns in diesem Antrag geht. Ich möchte im Folgenden noch kurz die Eckpfeiler unterstreichen. Es ist schon gesagt worden, dass das Kontrollamt in einem aktuellen Bericht festgehalten hat, dass 40 Prozent der Badegäste aus dem Umland kommen, das heißt, die Stadt Linz und die Linz AG subventionieren sozusagen Leistungen für Umlandgemeinden mit. Es ist auch schon gesagt worden, dass ein sogenannter Sogeffekt nach Linz entsteht, nachdem viele Bäder, vor allem im Umland schließen mussten, weil sie sich die Finanzierung nicht mehr haben leisten können. In Linz ist die Finanzsituation sehr angespannt, wie man dem Bericht auch entnehmen kann. Das Betriebsergebnis lag im Jahr 2020 bei minus 7,1 Millionen Euro, ein Aufschwung im Jahr 2021 und folgend ist leider nicht absehbar. In den folgenden Jahren - das ist, glaube ich, allen hier bewusst - steht eine Reihe von Sanierungen an, die momentan von Linz AG und von der Stadt Linz alleine gestemmt werden müssen. Damit aber nicht nur der Betrieb, sondern vor allem die Weiterentwicklung und die Attraktivierung der Linzer Bäder vorangetrieben werden kann, ist eine Mitfinanzierung des Landes unentbehrlich. Mit den zusätzlichen finanziellen Mitteln können sinnvolle Investitionen getätigt werden, die einerseits den Linzerinnen und Linzern zu Gute kommen, aber vor allem auch den Umlandbewohnern. In diesem Zusammenhang finde ich es schade, dass die ÖVP, die in der Vergangenheit sogar die Ausweitung der Öffnungszeiten gefordert hat, dieses wichtige Anliegen für eine finanzielle Attraktivierung ganz im Sinne der Linzerinnen und Linzern nicht unterstützt. Die Begründung, dass sie bei der Mitunterzeichnung nicht eingeladen worden seien, ist leider in diesem Zusammenhang wenig befriedigend. Wir Freiheitlichen werden diesen Schritt jedenfalls unterstützen. Danke.

Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin, werte Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank. Ich möchte mich meinem Vorredner anschließen, ich finde es auch ein bisschen Schade, dass die ÖVP bei diesem Antrag nicht mitgeht, vor allem, wenn man überlegt, dass man vor etwa einer Stunde noch über die Wichtigkeit der Bewegung der Kinder gesprochen hat. Ich finde zumindest den Punkt 2, dass die Bäderstudie 2015 neu evaluiert wird, um den Kahlschlag der Bäder in den Umlandgemeinden zu stoppen, schon sehr unterstützenswert. In diesem Zusammenhang möchte ich auch Gemeinderätin Langbauer zitieren, die vorhin gesagt hat, dass sie schon dahinter sein wird, dass bei der Bewegungsinitiative etwas weitergeht. In diesem Sinne werde auch ich dahinter sein, dass beim Finanzierungsbeitrag für die Linz AG Bäder etwas weitergeht. Vielen Dank.