Anschluss einer Vereinbarung im Zusammenhang mit Darlehensverträgen

D 2 · Stadtsenatsantrag · 9. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

Berichterstatter:

Ergebnis:angenommen

Zusammenfassung

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Genehmigt wurde der Abschluss einer Vereinbarung im Zusammenhang mit Darlehensverträgen. Der Inhalt wurde wegen der Vertraulichkeit unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt, da die Diskussion nicht öffentlich erfolgen sollte. Eine inhaltliche Debatte fand nicht statt. Die Zustimmung erfolgte mit Stimmenthaltung der Fraktionen MFG, KPÖ und LinzPlus sowie von Gemeinderat Brandstetter. Damit wurde die Vereinbarung mit Stimmenmehrheit angenommen.

Schlagwörter (8):darlehensverträgevereinbarungfinanzierungverschwiegenheitvertrauliche sitzungbudgetstadtfinanzenkreditwesen
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Bürgermeister Luger übernimmt wieder den Vorsitz. 554 Bürgermeister Luger: „Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich muss jetzt ein wenig statutarisch argumentieren. Wenn bei Ihnen zu Hause dem/nächst der Bild~schirm schwarz sein wird, dann ist das kein Black~out, sondern es hat den Hintergrund, dass der folgende Tages~ordnungs~punkt nach § 16 Abs. 2 des Statutes der Stadt Linz unter Aus~schluss der Öffentlichkeit behandelt werden soll. Hier geht es um den Abschluss einer Verein~barung in Zusammenhang mit Dar~lehens~verträgen, deren Dis~kussion nicht in der Öffentlichkeit erfolgen soll.“ D 2 Anschluss einer Vereinbarung im Zusammenhang mit Darlehens~ver-tra~gen VERTRAULICHE SITZUNG Bürgermeister Luger stellt die Sitzungsöffentlichkeit wieder her und gibt das Abstimmungsergebnis bekannt: Der Antrag wird mit Stimmenthaltung der Fraktionen von MFG (2), KPÖ (2), LinzPlus (2) und Gemeinderat Brandstetter, WANDEL, mit Stimmen-mehr~heit angenommen. Bürgermeister Luger übergibt den Vorsitz an Vizebürgermeisterin Hörzing.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird mit Stimmenthaltung der Fraktionen von MFG (2), KPÖ (2), LinzPlus (2) und Gemeinderat Brandstetter, WANDEL, mit Stimmen-mehr~heit angenommen.