Masterplan „Park & Ride-Ring um Linz“ - Resolution

L 20 · Fraktionsantrag · 16. Sitzung

Berichterstatter:

Ergebnis:angenommen

Zusammenfassung

KI Generiert

Gefordert wird ein umfassender Masterplan für einen Park-&-Ride-Ring um Linz, um im Großraum Linz mehr Park-&-Ride-Anlagen zu schaffen und bestehende Einrichtungen zu modernisieren. Im Mittelpunkt stehen die bessere Erreichbarkeit für Pendlerinnen und Pendler sowie ausreichend Parkplätze als Ergänzung zum öffentlichen Verkehr. Die Umsetzung soll als gemeinsamer Prozess des Landes Oberösterreich mit der Stadt Linz und den Umlandgemeinden erfolgen. Auch die Finanzierung soll gemeinsam geklärt werden; allfällige Kosten sollen durch Umschichtung im Budget bedeckt werden. Die Resolution wurde mit Stimmenmehrheit angenommen.

Schlagwörter (9):park-and-ridependlerverkehröffentlicher verkehrmobilitätverkehrsplanungumlandgemeindeninfrastrukturfinanzierungbudgetumschichtung
AntragstextEinblendenAusblenden
Gemeinderat DI (FH) Fuchshuber berichtet über den von der ÖVP-Gemeinderatsfraktion eingebrachten Antrag ## L 20 Masterplan „Park & Ride-Ring um Linz“ - Resolution und führt aus: „Geschätzte Kolleg*innen, kommen wir zum vorletzten Punkt der Tagesordnung, dem „Park & Ride-Ring um Linz“. Nachdem die Bevölkerung stetig wächst und auch die Pendlerinnen und Pendler Richtung Linz steigende Anforderungen haben und auch die nachhaltige Mobilität strategische Herangehensweisen erfordert, fordern wir ein Park & Ride-Konzept. 550 Wir sollten den öffentlichen Verkehr attraktiver gestalten und nachhaltige Alternativen zum Individualverkehr fördern. Die dringende Notwendigkeit im Großraum Linz Park & Ride-Anlagen zu errichten und eine Infrastruktur aufzubauen, ist nicht nur abhängig von der Stadt Linz, sondern auch gleichzeitig von den Umlandgemeinden. Diese Umlandgemeinden profitieren nicht direkt davon, sondern müssen eigentlich einen maßgeblichen Anteil zur Finanzierung beitragen. Aus diesem Grund sollte die Gesamtverkehrsplanung des Landes Oberösterreich einen gemeinsamen Prozess mit allen Verantwortlichen der Stadt Linz und allen Umlandgemeinden starten. Wir, die ÖVP Linz, stellen daher folgenden Antrag: Der Gemeinderat beschließe folgende Resolution: „Das für Verkehr zuständige Mitglied der Oberösterreichischen Landesregierung, Landesrat Günther Steinkellner, wird ersucht einen umfassenden Masterplan für einen „Park & Ride-Ring um Linz“ erstellen zu lassen. Dabei geht es um einen gemeinsamen Prozess des Landes Oberösterreich mit den Verantwortlichen der Stadt Linz sowie der Umlandgemeinden. Ziel ist es, die Anzahl der Park & Ride-Anlagen im Großraum Linz zu erhöhen und bestehende Einrichtungen zu modernisieren. Diese Anlagen sollten gut erreichbar sein und über ausreichend Parkplätze verfügen, um den Bedarf der Pendlerinnen und Pendler zu decken. Die Bedeckung eventuell anfallender Kosten soll durch Umschichtung im Rahmen des Budgets erfolgen.“ Ich ersuche um Zustimmung.“
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der Gemeinderat beschließe folgende Resolution: „Das für Verkehr zuständige Mitglied der Oberösterreichischen Landesregierung, Landesrat Günther Steinkellner, wird ersucht einen umfassenden Masterplan für einen „Park & Ride-Ring um Linz“ erstellen zu lassen. Dabei geht es um einen gemeinsamen Prozess des Landes Oberösterreich mit den Verantwortlichen der Stadt Linz sowie der Umlandgemeinden. Ziel ist es, die Anzahl der Park & Ride-Anlagen im Großraum Linz zu erhöhen und bestehende Einrichtungen zu modernisieren. Diese Anlagen sollten gut erreichbar sein und über ausreichend Parkplätze verfügen, um den Bedarf der Pendlerinnen und Pendler zu decken. Die Bedeckung eventuell anfallender Kosten soll durch Umschichtung im Rahmen des Budgets erfolgen.“
Wortmeldungen (3)EinblendenAusblenden

Werte Kolleginnen und Kollegen von der ÖVP, ihr sitzt auf Landesebene gemeinsam mit der FPÖ in der Landesregierung, auch viele Bürgermeister in den Umlandgemeinden sind von der ÖVP. In diesem Sinn sage ich euch, ihr habt meinen Segen den ‚City Ring‘ umzusetzen. Ich werde mich enthalten, weil ich den inflationären Umgang mit Resolutionen einfach nicht für sehr zielgerichtet halte. Danke.

Danke Frau Vizebürgermeisterin, lieber Thomas, Überlegungen für einen Masterplan für Park & Ride gibt es schon seit zehn Jahren. Markus Hein als Verkehrsstadtrat ist auch immer nur an der Finanzierung gescheitert, weil bei einer Finanzierung von 50 Prozent Bund und 25 Prozent Land, die Gemeinde 25 Prozent finanzieren muss und die Betriebskosten im Nachhinein immer von der Standortgemeinde zu tragen sind. Politisch gesehen ist das auch deswegen witzig, weil es ja nicht nur an der Grundverfügbarkeit scheitert, sondern die mangelnde Finanzierungsbereitschaft der Umlandgemeinden das Hauptproblem ist. Die Anmerkung, welche Partei die meisten Bürgermeister in den ländlichen Gemeinden stellt, erübrigt sich. 551 Bei der Mühlkreisbahn - wie in der Resolution erwähnt - hat der VP-Bürgermeister Plakolm bei den damaligen Verhandlungen gesagt, „Walding darf nicht zum Hütteldorf des Mühlviertels werden“. Es wird also schwierig, Park & Ride-Anlagen zusammenzubringen, wenn keiner zahlen will. Wenn die Linzer ÖVP Park & Ride-Anlagen will, dann solltet ihr die schwarzen Bürgermeister davon überzeugen. Das Land mit Günther Steinkellner hat in den vergangenen Jahren einige Park & Ride-Anlagen realisiert und arbeitet intensiv und aktiv an weiteren Anlagen. Vielleicht schafft es auch Martin Hajart als Verkehrsreferent mit seinen Bürgermeistern in den Umlandgemeinden zu sprechen und sie davon zu überzeugen, dass die Kosten getragen werden sollen. Vielleicht schafft er es auch, dass wir als Linz einen Teil dazu beitragen, weil der Mehrwert vielleicht bei uns liegt. Das wäre abzuklären. Nichtsdestotrotz, Park & Ride ist wichtig, aber es müssen alle an einem Strang ziehen. Wir stimmen zu. Danke.

Danke lieber Manuel für die Zustimmung. Schön, dass schon einige Park & Ride-Anlagen in der Vergangenheit rund um Linz umgesetzt wurden. Du hast es ja bereits gesagt, es wird auch zukünftig noch etwas umgesetzt werden. Bei Clemens bedanke ich mich dafür, dass er uns alle heute in das abendliche Gebiet einschließt. Danke.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird bei Stimmenthaltung von Gemeinderat Dipl.-Ing. Dr. Obermayr von MFG und Gemeinderat Brandstetter, WANDEL mit Stimmenmehrheit angenommen.