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Anschaffung von Sitzmobiliar und Begrünungsmaßnahmen im Öffentlichen Raum; Grundsatzgenehmigung; 100.000 Euro; Genehmigung einer Kreditübertragung

F 3 · Ausschussantrag · 34. Sitzung

Berichterstatter:
DI (FH) Thomas FuchshuberÖVP

Ausschuss:Ausschuss für Mobilität und Märkte

Ergebnis:angenommen

Quelle:PDF der Sitzung

Zusammenfassung

KI Generiert

Genehmigt wurde die Beschaffung von Sitzgelegenheiten, Pflanztrögen und deren Bepflanzung für die Hauptstraße als Stadtmobiliar im öffentlichen Raum. Die Maßnahmen sollen durch die Mobilitätsplanung in Abstimmung mit Stadtgrün und Straßenbetreuung umgesetzt und vor Bestellung sowie Aufstellung freigegeben werden. Die erwartbaren Gesamtkosten betragen 100.000 Euro inklusive Umsatzsteuer und werden auf die entsprechende Finanzposition im Bereich Mobilitätsplanung verrechnet. Zur Bedeckung wird im Rechnungsjahr 2025 eine Kreditübertragung von 100.000 Euro aus dem Bereich Straßenbauten in den Bereich Mobilitätsplanung beschlossen. Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.

Schlagwörter (10):hauptstraßestadtmobiliarsitzgelegenheitenbegrünungsmaßnahmenöffentlicher raummobilitätsplanungstraßenraumgestaltungkreditübertragungfinanzierungstadtgrün
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Im Tagesordnungspunkt F 3 geht es um die Beschaffung von Sitzmobiliar und Begrünungsmaßnahmen im öffentlichen Raum. Hierbei geht es nur um eine Kreditübertragung. Ich bitte um Zustimmung.
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der Gemeinderat beschließe: 1. Die Beschaffung von Sitzgelegenheiten, Pflanztrögen und deren Bepflanzung (Stadtmobiliar) für die Hauptstraße wird grundsätzlich beschlossen. Die zur Durchführung der beschlossenen Maßnahmen erforderlichen Beschlüsse, insbesondere der Abschluss konkreter Verträge, sind dem jeweils zuständigen Organ vorbehalten. Die Bestellung soll durch den Geschäftsbereich Planung, Technik und Umwelt (PTU), Abteilung Mobilitätsplanung erfolgen, wobei das Einvernehmen mit dem Geschäftsbereich Stadtgrün und Straßenbetreuung (SGS) herzustellen ist. Weiters bedürfen die Bestellungen sowie das Aufstellen des Stadtmobiliars einer Freigabe durch den Mobilitätsreferenten und durch die Frauen- und Bildungsreferentin. 2. Die Verrechnung der erwartbaren Gesamtkosten in Höhe von 100.000 Euro inklusive Ust erfolgt auf der Finanzposition 1.060100 (im Bau befindliche Grundstückseinrichtungen) mit dem Haushaltsprogramm HP07000 (Sonstige Investitionen) im Fonds 031100 (Mobilitätsplanung). 3. Für die Bedeckung der Kosten für die Beschaffung von Sitzgelegenheiten, Pflanztrögen und Bepflanzung wird eine Kreditübertragung im Rechnungsjahr 2025 in Höhe von 100.000 Euro von der Finanzposition 1.002100 (Straßenbauten) mit dem Haushaltsprogramm HP05081 (Straßenraumgestaltung) im Fonds 612100 (Gemeindestraßen - Straßenneubau) in die Finanzposition 1.060100 (im Bau befindliche Grundstückseinrichtungen) mit dem Haushaltsprogramm HP07000 (Sonstige Investitionen) im Fonds 031100 (Mobilitätsplanung) beschlossen.
Wortmeldungen (1)EinblendenAusblenden
Lorenz PotočnikLINZ+

Danke Herr Bürgermeister, wir stimmen zu, kommen aber nicht ohne Manöverkritik aus. Sitzmöbel sind zwar immer gut, aber wo kommen sie hin? Gibt es dafür einen Plan? Warum wurde mit den Leuten und Geschäftstreibenden vor Ort darüber nicht gesprochen? Diese Fragen beschäftigen uns, denn am 2. Juli gab es die große und sehr gut besuchte - ich war auch dort - Auftaktveranstaltung zur Hauptstraße. Seitdem hat man nichts mehr gehört. Es gab keine Zusammenfassung, keine öffentlich zugänglichen Erkenntnisse und auch keinen Bericht im Ausschuss oder eine Vision, wohin es mit der Hauptstraße gehen soll. Bürger*innenbeteiligung ist kein Marketing, sondern erfordert Kommunikation, Respekt und Transparenz, davon sind wir felsenfest überzeugt.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird einstimmig angenommen.