Regionalstadtbahn Linz absichern - Resolution

Die inhaltliche Begründung kam ja schon und auch die anderen Beiträge haben gezeigt, dass der Ausbau des öffentlichen Verkehrs eine föderale Angelegenheit ist. In dem Sinn wollen wir auch hier die umfassende politische Verantwortung einfordern und stellen folgenden Zusatzantrag. Ich freue mich auch hier über Zustimmung. Vielen Dank.

Danke, ich wollte zuerst nur zur KPÖ noch Folgendes sagen: Ihr redet immer von Mut und wie mutig die Politik in Linz weitergehen soll. Dann geht ihr jetzt bei L 17 mit und bei L 18 nicht, nur weil der Antrag von der FPÖ kommt. Das finde ich feige und sage, dass ihr nur Show-Politik und keine Politik für Linz macht. Den Zusatzantrag werden wir natürlich mittragen. Günther Steinkellner als Landesrat arbeitet jetzt schon mit Hochdruck daran und hat auch schon mehrmals eine Anfrage an den Verkehrsminister gestellt. Er wartet aber immer noch auf eine Antwort. Vielleicht schaffen wir es mit diesem Zusatzantrag, dass der rote Verkehrsminister auch endlich zu arbeiten anfängt. Danke.

Danke, Kollege Matsche, ich habe es schon begründet. Dass wir da nicht mitgehen, liegt nicht daran, weil der Antrag von der FPÖ kommt, sondern weil es in eurem Antrag um die Regionalstadtbahn geht. Das ist nicht unser Projekt. Beim anderen Antrag geht es in der Überschrift um die Regionalbahnen in Oberösterreich, das war der Unterschied. Das ist die Begründung, nicht, weil die FPÖ L 18 gestellt hat.