Sauberkeitsoffensive als Teil eines Maßnahmenpaketes für die Einkaufsstadt Linz

Danke, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Sauberkeit in Großstädten ist ein wichtiges Thema, da sie die Lebensqualität und Attraktivität der Städte beeinflusst. Großstädte stehen oft vor der Herausforderung, die Sauberkeit öffentlicher Räume zu gewährleisten, insbesondere angesichts des hohen Besucher*innen- und Pendler*innenaufkommens. Maßnahmen wie häufigere Reinigung, Aufklärung und die Schaffung von Anlaufstellen für Anliegen zur Sauberkeit sind wichtig, um die Situation zu verbessern. Das achtlose Wegwerfen von Müll ist ein großes Problem. Ein mangelndes Verantwortungsgefühl und Gleichgültigkeit gegenüber der Umwelt sind Ursachen für Vermüllung. Die zunehmende Nutzung von To-go-Verpackungen und To-go-Produkten führt zu mehr Abfall in öffentlichen Bereichen. Die Aufklärung von Bürgern über die Bedeutung der Sauberkeit und die Folgen von Vermüllung kann das Verhalten verändern. Die Schaffung von Anlaufstellen, an denen Bürger Anliegen zur Sauberkeit melden können, erleichtert die Umsetzung von Maßnahmen. Die Bereitstellung von ausreichend und gut platzierten Müllbehältern kann Vermüllung reduzieren. Die Einbeziehung von Schulen und Kindergärten in Umwelterziehungsprogramme kann dazu beitragen, das Bewusstsein für Sauberkeit und Nachhaltigkeit zu stärken. Die Verhängung von Bußgeldern für Vermüllung und andere Verstöße gegen die Sauberkeit dienen der Prävention, aber auch der Finanzierung von Aufräumarbeiten und der Entschädigung von Betroffenen. Vermüllung reduziert die Lebensqualität, verschlechtert das Image von Städten und kann negative Auswirkungen auf die Gesundheit und Umwelt haben. Das Wegwerfen von Zigarettenkippen ist in Linz bereits strafbar, gilt als Ordnungswidrigkeit und kann zu hohen Bußgeldern führen. Danke.

Vielen Dank Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, danke an die ÖVP für den Antrag. Danke lieber Michael Rosenmayr, Sie haben recht, wir müssen jede Anstrengung unternehmen, Linz sauberer zu halten. Die Anzahl der Mistkübel und deren Größe ist auch ein Thema. Dennoch schauen wir auch immer aufs Geld und darauf, was denn das alles kosten würde. Ich möchte gerne vorschlagen, die Diskussion im Ausschuss weiterzuführen und beantrage die Zuweisung zum Ausschuss für Klima, Stadtgrün, Frauen und Bildung von Frau Stadträtin Eva Schobesberger.

Danke Dietmar Prammer, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind da natürlich dabei. Danke für diesen Antrag. Steter Tropfen höhlt den Stein. Wir fordern mehr Sauberkeit doch schon seit sehr langer Zeit. Begonnen habe ich im April 2019 mit der Forderung, wieder Straßenkehrer*innen einzustellen. Hätten wir das gemacht, dann hätten wir uns sehr viel Müll, Missstände und weitere Anträge - nicht nur von uns - erspart. Insgesamt sieben Anträge zur Sauberkeit sind von unserer Seite zusammengekommen. Ich muss ehrlich sagen, dass es eigentlich traurig ist, dass wir für diese Kernaufgabe der Stadt überhaupt einen Antrag wie diesen hier brauchen, denn eine gute Reinigung der Landstraße - auch gelegentlich nass - sollte selbstverständlich sein und gar keines Antrages bedürfen. Neben dieser Feststellung kann ich nur allen Stadtregierungsmitgliedern empfehlen - und das sage ich jetzt nicht süffisant oder ironisch -, regelmäßig zu Fuß durch die Innenstadt und natürlich auch durch die Einkaufsstraßen und Nebenstraßen zu gehen. Sie werden feststellen, dass zu viel Müll herumliegt, egal ob in den Einkaufsstraßen oder 50 oder 200 Meter daneben. Das ist keine Kleinigkeit, sondern es drückt aufs Gemüt, macht wütend, frustriert und stößt ab. Das ist etwas, das wir wirklich dringend verändern müssen, wo wir eine Lösung herbeiführen müssen.

Sehr geehrte Damen und Herren, ‚die Stärke von Linz ist Linz‘ scheint zu einem geflügelten Wort geworden zu sein. Das gefällt mir, aber wir sollten auch über die Schwächen reden. Ich denke, eine der Schwächen von Linz ist, dass die Stadtteile oft vernachlässigt werden. Bei begrenzten Ressourcen sollten wir zusätzliche Ressourcen für Sauberkeitsmaßnahmen primär in die Stadtteile investieren. Das heißt nicht, dass die Landstraße perfekt ist. Ich glaube einfach, dass es wichtig ist, auch außerhalb der Innenstadt für Sauberkeit zu sorgen. Es könnte teilweise von Menschen, die zum Beispiel in Kleinmünchen leben, als unfair betrachtet werden, dass dort die Sauberkeit weniger gut ist und viel Müll herumliegt. Dort sollte man einmal etwas machen. Insofern kann ich einer Zuweisung zustimmen, aber dem Antrag an sich werde ich nicht zustimmen, sondern mich enthalten.

Auch mir und unserem Geschäftsbereich liegt die Sauberkeit unserer Stadt sehr am Herzen. Das ist der Grund, warum wir gerade dabei sind, eine grundlegende Umstrukturierung vorzunehmen, um das Ganze wieder auf solide Beine zu stellen. Was ich aber betonen möchte ist, dass unsere Mitarbeiter*innen auch in diesem Bereich wirklich ihr Möglichstes tun und engagiert und bemüht sind, die Stadt sauber zu halten. Dass wir strukturell Verbesserungen durchführen können, ist keine Frage. Wogegen ich mich schon verwehre, sind pauschale Aussagen wie die Generalisierung, dass die verschmutzten Straßen und überquellenden Mistkübel das Stadtbild mindern und die Aufenthaltsqualität hemmen. Das geht in Richtung der Partei, von der ich glaube, dass sie die Wirtschaftsförderung ernst meint. Niemand ist gerne dort, wo es dreckig oder grauslich ist und stinkt. Vielleicht sollten wir uns schon bemühen, dass wir unsere eigene Stadt nicht permanent selbst schlecht reden. Dem Vorschlag, dass wir das meinem Ausschuss zuweisen, schließe ich mich gerne an, weil ich glaube, dass es vernünftig ist, wenn wir einmal umfassend darüber diskutieren. Wir haben vor Kurzem auch einstimmig einen Antrag beschlossen, dass wir mehr Straßenkehrer*innen für die Stadtteile haben wollen. Ich glaube, es ist wichtig, dass wir alle auf einem Wissensstand sind darüber, was wir jetzt schon tun und was geplant ist, um die Situation zu verbessern. Lorenz Potocnik, es braucht keinen Antrag von LinzPlus damit, wir die Landstraße reinigen und damit es eine Nassreinigung gibt. Diese gibt es bereits vierzehntägig. Die Landstraße wird täglich gekehrt. Das findet alles statt. Umso wichtiger ist es, dass wir das noch einmal ausführlich im Ausschuss besprechen. Vielleicht kommst du dann vorbei und hörst es dir auch an, Dankeschön.

Danke, ich wollte nur kurz auf Clemens Brandstetter replizieren, weil wir uns auch gedacht haben, dass es in den Stadtteilen, im Franckviertel und so weiter, Maßnahmen brauchte. Aber ich würde das nicht gegeneinander aufwiegen, denn die Landstraße braucht das aus einem einfachen Grund. Du hast ja selbst heute einen Antrag auf Leerstandsverbesserung auf der Tagesordnung. Wir haben vorhin gerade einen*eine Manager*in für die Leerstände beschlossen. Wenn wir uns um die Sauberkeit der Innenstadt und der Landstraße nicht kümmern, dann brauchen wir uns auch nicht um die Leerstände kümmern und keine*n Manager*in, denn das hängt alles miteinander zusammen.

Danke für die Beiträge. Natürlich werden wir uns einer Zuweisung nicht verschließen. Ich möchte aber darauf hinweisen, dass damit natürlich wieder Zeit ins Land zieht, auch wenn innerhalb der Abteilung schon mögliche Maßnahmen diskutiert werden. Zu Frau Kollegin Schobesberger: Es ist im Antrag so formuliert, weil es auffällt. Da hilft auch keine rhetorische Finte, wenn man sagt, dass wir uns die Stadt nicht schlechtreden sollen. Damit lenken wir wieder von dem eigentlichen Problem ab, das ich hier einbringen möchte. Es geht nicht darum, die Stadt schlechtzureden, sondern es geht darum, zu zeigen, dass es einen Bedarf gibt und dass man diesen Bedarf im Rahmen der Verantwortung wahrnehmen muss. Ich nehme Ihnen auch ab, dass Ihnen die Sauberkeit der Stadt Linz ein Anliegen ist. Uns ist es das auch. Wir haben das wahrgenommen und es sind ja nicht Sie, die die Pizzaschachteln liegen lässt. Ich mache Ihnen da keinen Vorwurf. Die Intention des Antrags ist nur, dass in einem regelmäßigeren und intensiveren Intervall aufgeräumt werden könnte. Ich glaube, deswegen braucht man sich auch nicht enthalten. Danke.