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Fußverkehrschecks ausbauen

L 5 · Fraktionsantrag · 15. Sitzung

Berichterstatter:

Ergebnis:ausschuss verwiesen

Zusammenfassung

KI Generiert

Fußverkehrs-Checks sollen in Linz als niederschwelliges Format weitergeführt und in den Stadtteilen unter Einbindung der Bevölkerung ausgebaut werden. Ziel ist es, Barrieren und Potenziale für das Zufußgehen systematisch zu erfassen und damit eine Grundlage für die weitere Strategieentwicklung zum Thema Gehen zu schaffen. Als Begründung wird auf die Vorteile des Fußverkehrs für Gesundheit, Umwelt, Wirtschaft, Sozialgefüge und Verkehrsentlastung sowie auf die Erfahrungen aus dem Projekt „Linz zu Fuß“ verwiesen. Die dafür anfallenden Kosten sollen durch Umschichtung im Budget oder in künftigen Voranschlägen bedeckt werden. Die Zuweisung an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen.

Schlagwörter (10):fußverkehrgehenmobilitätsplanungfußverkehrs-checksbürgerbeteiligungstadtteileverkehrsplanungklimafondssanfte mobilitätmasterplan gehen

AntragstextEinblendenAusblenden

Gemeinderat Mag. Langer, MA, berichtet über den von der Grünen-Gemeinderatsfraktion eingebrachten Antrag L 5 Fußverkehrschecks ausbauen und führt aus: „Vielen Dank Frau Vizebürgermeisterin, im vorliegenden Antrag geht es um das Zufußgehen in der Stadt, das eine wichtige Mobilitätsform ist und unbestritten viele Vorteile in Bezug auf die Gesundheit, die Umwelt, die Wirtschaft und das Sozialgefüge hat, wie wir wissen. Beim Zufußgehen hat man sehr viele soziale Interaktionen und nicht zuletzt entlastet es auch den Verkehr. Das ist Grund genug, dass man bei der Verkehrsplanung und bei der Planung generell auf die Bedürfnisse der Fußgänger*innen näher eingehen sollte. Im Jahr 2021 ist das Projekt ‚Linz zu Fuß‘ ins Leben gerufen worden. Bei dieser Initiative haben viele Organisationen zusammengearbeitet, das Unabhängige Landesfreiwilligenzentrum Linz (ULF), das Klimabündnis und der Verein Klimaschutz. Wie wir wissen, ist das Projekt aus dem Linzer Klimafonds finanziert worden. Es hat eine zentrale Maßnahme gegeben, die Fußverkehrschecks sind ein wichtiger Bestandteil gewesen sind. Sie haben sich einerseits theoretisch aber auch tiefergehend mit den Problematiken befasst und die Stadtteile hinsichtlich Barrieren und Potentialen untersucht. Ergänzend hat es auch noch ein, meiner Ansicht nach, sehr gut aufgesetztes Beteiligungsverfahren gegeben. In Summe ist dabei eine gute Grundlage herausgekommen um Verbesserungen und Weiterentwicklungen zur Förderung des Fußverkehrs in Linz anstoßen zu können. Aus unserer Sicht wäre es deshalb wünschenswert, diese Fußverkehrschecks als Instrument fortzusetzen und auszurollen und damit eine Basis für einen ‚Masterplan Gehen‘, wie er grundsätzlich geplant ist, zu schaffen. Daher darf ich folgenden Antrag stellen: Der Gemeinderat beschließe: ‚Die Mobilitätsplanung wird im Rahmen der zukünftigen Strategieentwicklung zum Thema ‚Gehen‘ beauftragt, ein weiterführendes, niederschwelliges Format zu ‚Fußverkehrs-Checks‘ unter Einbindung der Linzer*innen in den Stadtteilen zu etablieren. Die Bedeckung eventuell anfallender Kosten soll durch Umschichtung im Rahmen des Budgets erfolgen bzw. in kommenden Voranschlägen berücksichtigt werden.‘ Ich bitte um Zustimmung.“

BeschlussformelEinblendenAusblenden

Der Gemeinderat beschließe: ‚Die Mobilitätsplanung wird im Rahmen der zukünftigen Strategieentwicklung zum Thema ‚Gehen‘ beauftragt, ein weiterführendes, niederschwelliges Format zu ‚Fußverkehrs-Checks‘ unter Einbindung der Linzer*innen in den Stadtteilen zu etablieren. Die Bedeckung eventuell anfallender Kosten soll durch Umschichtung im Rahmen des Budgets erfolgen bzw. in kommenden Voranschlägen berücksichtigt werden.‘

Wortmeldungen (3)EinblendenAusblenden

Mag. Martin Hajart MBAÖVP

Lieber Helge, vielen Dank für diesen Antrag, wie du auch schon ausgeführt hast, soll es in Richtung eines ‚Masterplanes Gehen‘ - oder wie das dann auch immer konkret heißen mag - gehen. Wir werden in Kürze in diesem Bereich auch eine neue Mitarbeiterin unter dem Titel ‚Koordinatorin für die sanfte Mobilität‘ einsetzen. Es ist schon festgelegt, dass wir ihr einen Schwerpunkt mitgeben, nämlich den Fußverkehr in Linz. Ich stehe den Fußverkehrschecks, aber auch anderen denkbaren Varianten, sehr offen gegenüber. Wir sollten das im Mobilitätsausschuss näher erläutern, ich bitte daher um Zustimmung zur Zuweisung. Danke.

Manuel MatscheFPÖ

Danke Frau Vizebürgermeisterin, geschätzte Kollegen, werte Zuseher auf der Galerie und vor den Bildschirmen, es hat bereits letztes Jahr, am 22. September 2022 einen ähnlichen Antrag von Kollegen Helge Langer mit dem Titel ‚Let’s Go‘ gegeben, der keine Mehrheit gefunden hat. Bei diesem Antrag sehen wir nicht wirklich einen Mehrwert, vor allem, weil es ja schon Konzepte und Tools gibt, wie euer Klimawandelanpassungskonzept. Wir werden uns daher bei diesem Antrag enthalten. Danke.

Mag. Helge Langer MAGRÜNE

Vielen Dank, Herr Kollege Matsche, danke für den Hinweis, das stimmt natürlich, das Klimawandelanpassungskonzept enthält sehr wichtige Maßnahmen, die unter anderem auch das Zufußgehen betreffen. Was den Antrag „Let’s go“ betrifft, muss ich korrigieren, hier ist es um eine konkrete Form der Beschilderung für den Fußverkehr zur Orientierung, der Zufußgehenden gegangen. Das ist sozusagen eine Maßnahme, die bei so einem Check oder bei so einer Strategie als Ergebnis herausfallen kann, aber grundsätzlich geht es um etwas anders. Trotzdem danke für die Hinweise und danke für die avisierte Mehrheit für eine Zuweisung. Ich freue mich schon sehr auf die Behandlung im Ausschuss.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: ausschuss verwiesen

Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr wird bei Stimmenthaltung der FPÖ-Fraktion (9) mit Stimmenmehrheit angenommen.