Sicherer Schulweg: Ausbau des Gehwegs an der B125 Prager Straße

G 3 · Fraktionsantrag · 28. Sitzung

Berichterstatter:

Ergebnis:angenommen

Zusammenfassung

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Geprüft werden soll der bauliche Ausbau des Gehwegs an der B125 Prager Straße unterhalb des Kalkgruberwegs, weil der Weg als Schulweg und von Anrainerinnen und Anrainern genutzt wird. An mehreren Stellen ist der Gehweg nur 70 bis 80 Zentimeter breit und gilt trotz Sanierungsmaßnahmen von 2024 weiterhin als zu eng und unübersichtlich. Dadurch ist eine sichere und barrierefreie Nutzung für Kinder, Jugendliche, Menschen mit Kinderwägen, Seniorinnen und Senioren sowie andere Nutzergruppen nicht gewährleistet. Vorgesehen ist eine Prüfung der Machbarkeit in Kooperation mit der Mobilitätsplanung und in Absprache mit dem Land Oberösterreich. Die Kosten sollen durch Umschichtung im Budget bedeckt werden; der Beschluss wurde einstimmig angenommen.

Schlagwörter (9):gehwegausbauschulwegverkehrssicherheitbarrierefreiheitprager straßemobilitätsplanungland oberösterreichanrainerbudgetumschichtung
AntragstextEinblendenAusblenden
Herzlichen Dank Frau Vizebürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, wir befinden uns bei diesem Antrag an der B 125 Prager Straße, nahe der Stadtgrenze, unterhalb des Kalkgruberwegs. Entlang dieser Straße gibt es einen Gehweg, der vor allem von Anrainer*innen sowie als Schulweg genutzt wird. Dieser Gehweg weist kritische und unübersichtliche Stellen auf, an denen er nur 70 bis 80 Zentimeter breit ist. Damit stellt er ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar. Das betrifft alle, die auf diesen Weg angewiesen sind: Kinder, Jugendliche, Menschen mit Kinderwägen, Senior*innen und andere. Diese Problematik wird von Anrainer*innen dieses Bereichs bestätigt. 2024 wurden Sanierungsmaßnahmen durchgeführt, aber es zeigt sich, dass der Gehweg an zwei kritischen Abschnitten weiterhin zu eng ist. Somit ist eine sichere und barrierefreie Nutzung nicht gewährleistet. Um zukünftig allen Verkehrsteilnehmer*innen, insbesondere unseren Kleinsten, Jugendlichen und vulnerablen Gruppen, eine uneingeschränkte und sichere Fortbewegung zu ermöglichen, besteht dringender Handlungsbedarf.
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der Gemeinderat beschließe: Der zuständige Referent für Mobilität, Vizebürgermeister Martin Hajart, wird ersucht, in Kooperation mit der Mobilitätsplanung, sowie in Absprache mit dem Land Oberösterreich die Machbarkeit eines baulichen Ausbaus des Gehwegs im Bereich der B125 Prager Straße unterhalb des Kalkgruberwegs zu prüfen und entsprechende Maßnahmen zur Gewährleistung einer sicheren Nutzung, insbesondere als Schulweg, einzuleiten. Die Bedeckung der Kosten soll durch Umschichtung im Rahmen des Budgets erfolgen.
Wortmeldungen (2)EinblendenAusblenden

Geschätzte Kolleg*innen, wir begrüßen den Antrag zur Sicherheit auf Schulwegen. Gerade unsere Schwächsten in der Gesellschaft, die Schulkinder, gehören geschützt. Da der Weg aber auf einem Straßenabschnitt einer Landesstraße liegt, fällt das in die Zuständigkeit des Ressorts von Landesrat Steinkellner. Das Land plant dort ohnehin eine Radhauptroute. Die Stadt wird dann zu einem späteren Zeitpunkt in diese Planung einsteigen und miteinbezogen werden. Wir werden diesem Antrag zustimmen. Danke.

Vielen Dank für die avisierte Zustimmung. Ja, mir ist bewusst, dass das eine Landesstraße ist. Die Errichtung einer Radhauptroute ist eine Sache, die wir ebenfalls unterstützen. Es gibt keine zeitliche Terminierung, die das Problem bald lösen kann. Deshalb ersuche ich, dass man aus städtischer Sicht die Lösung dieses Sicherheitsproblems für die Anrainer*innen so schnell wie möglich vorantreibt.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird einstimmig angenommen.