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Kombinierter Geh- und Radweg auf der Trasse der ehemaligen Florianerbahn

K 2 · Fraktionsantrag · 8. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

Berichterstatter:

Ergebnis:angenommen

Zusammenfassung

KI Generiert

Beschlossen wurde die Umsetzung eines kombinierten Geh- und Radwegs auf der Trasse der ehemaligen Florianerbahn in Abstimmung mit dem Land Oberösterreich und der Gemeinde St. Florian. Der Weg war bereits am 1. Juli 2021 grundsätzlich genehmigt worden; nun ging es um die konkrete Realisierung und die weitere Abstimmung der Trassenführung. Als Begründung wurden die Bedeutung der Verkehrsachse und der bereits zuvor angekündigte Baubeginn genannt, zugleich bestanden noch offene Fragen bei Grundeinlösen und einer Zustellproblematik im Verfahren. Die Finanzierung soll durch Umschichtung im Budget erfolgen. Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit bei Stimmenthaltung der LinzPlus-Fraktion angenommen.

Schlagwörter (9):geh- und radwegflorianerbahnradwegausbaumobilitätverkehrsachsest. floriangrundeinlösungbudgetumschichtunginfrastruktur

AntragstextEinblendenAusblenden

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat, es geht um den kombinierten Geh- und Radweg auf der Trasse der ehemaligen Florianerbahn. Der Antrag endet mit dem Satz ‚Seither ist es um die Errichtung dieser wichtigen Verkehrsachse ruhig geworden‘, das hat sich seit der Antragsfrist zum Glück geändert. Denn wie gesagt, an dem Tag, an dem die Tagesordnung für diesen heutigen Gemeinderat versendet wurde, hat unser Mobilitätsreferent, Vizebürgermeister Hajart, den entsprechenden Beschluss im Stadtsenat getroffen und auch medial verkündet. Das ist auch gut so. Hintergrund dieses Antrages war, dass am 1. Juli 2021 die Errichtung dieses Geh- und Radweges schon einstimmig in diesem Haus beschlossen wurde. Zuvor hat man medial schon großartig den Baubeginn im Herbst 2021 verkündet, denn der Radwegbau sei auf Schienen. Für uns war das eben Anlass genug diesen Antrag einzubringen. Es ist immer erfreulich, wenn sich Anträge, die man einbringt, schon mehr oder weniger beantworten, wenn sie zur Sitzung kommen. Trotzdem, der Vollständigkeit halber der Antrag: Der Gemeinderat beschließe folgenden Antrag:

BeschlussformelEinblendenAusblenden

Der zuständige Mobilitätsreferent Vizebürgermeister Martin Hajart wird ersucht, die Errichtung des kombinierten Geh- und Radweges auf der Trasse der ehemaligen Florianerbahn in Abstimmung mit dem Land Oberösterreich und der Gemeinde St. Florian, wie im Gemeinderat vom 1. Juli 2021 beschlossen, umzusetzen. Die Bedeckung eventuell anfallender Kosten soll durch Umschichtung im Rahmen des Budgets erfolgen.

Wortmeldungen (1)EinblendenAusblenden

Mag. Martin Hajart MBAÖVP

Danke für das Ersuchen, es hat sich etwas getan, der Stadtsenat hat dankenswerterweise eine kleine Routenänderung des Radwegs nach St. Florian beschlossen, weil es Probleme mit einer Grundeinlöse gegeben hat. Heute stimmen wir dem Antrag nach dem Motto ‚hilft‘s net, schadt’s net‘ zu. Es ist leider Gottes noch nicht so, dass wir schon in Richtung Bau gehen können, wir haben noch ein Problem. Nachdem eine Partei in einem Parteistellungsverfahren leider verstorben ist, gibt es eine Verlassenschaftsabwicklung, die noch nicht über die Bühne gegangen ist, sprich, man kann einen Bescheid nicht zustellen bzw. weiß man nicht, an wen man diesen Bescheid zustellen kann. Das dauert noch ein bisschen, ist vom Zeitraum aber überschaubar. Meine Leute im Mobilitätsressort sind zuversichtlich, dass wir heuer noch den ersten Bauabschnitt von der Ebelsberger Straße bis zur Pichlinger Straße in Angriff nehmen können. Mit dem Bau des zweiten Bauabschnittes werden wir dann hoffentlich nächstes Jahr beginnen können. Wir bleiben daran und schauen, dass wir alle Probleme, die diesen Radweg betreffen, aus dem Weg räumen und halten daran fest. Danke schön.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der LinzPlus-Fraktion (2) mit Stimmenmehrheit angenommen.