Unterirdische Mülltonnen – Resolution
L 16 · Fraktionsantrag · 13. Sitzung
Zusammenfassung
KI GeneriertGefordert wurde der schrittweise Einsatz von Unterflursystemen für Hausmüll und Recyclingmaterialien in Linz, um Müllsammlung, Stadtbild und Sauberkeit zu verbessern. Die unterirdischen Sammelbehälter sollen mehr Fassungsvermögen bieten, Entleerungen und Fahrten reduzieren sowie durch digitale Füllstandsmessung die Touren optimieren. Als weitere Vorteile wurden weniger Lärm, Geruch und Schädlingsprobleme sowie mehr Platz und Barrierefreiheit in engen Stadtbereichen genannt. Vorgesehen war eine Umsetzung in Zusammenarbeit mit Stadtplanung und Verkehrsflächen, besonders bei Neubauten und neuen Stadtquartieren. Die Finanzierung sollte durch Umschichtungen im Budget erfolgen; der Vorstoß wurde bei Enthaltung mehrerer Fraktionen abgelehnt.
AntragstextEinblendenAusblenden
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Wortmeldungen (2)EinblendenAusblenden
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, wie es Frau Kollegin Pühringer schon erwähnt hat, gibt es diese Technologie auf Linzer Stadtgebiet schon. Grundsätzlich ist die LINZ AG bereits dabei, die technischen Machbarkeiten zu prüfen. Bei Großwohnanlagen und auch bei Neubauprojekten ist das bereits vorgesehen. Voraussetzung ist allerdings klarerweise, dass das dort technisch auch möglich ist. Außerdem ist zu beachten, dass die Finanzierung nicht auf Mieterinnen und Mieter übertragen wird. Das Ganze muss in allen Bereichen grundsätzlich gut bedacht werde. Wir werden uns enthalten, weil die Notwendigkeit und die Realisierung – dort wo es machbar ist - grundsätzlich auf Schiene ist. Auf dem Linzer Stadtgebiet gibt es Schwierigkeiten, weil es dort wo unterirdische Leitungen verlaufen schwer ist solche Angelegenheiten zu realisieren. Das ist bereits auf dem Weg, man sieht sich das an, deswegen ist die Sozialdemokratie bei einer Enthaltung gelandet. Danke schön.
Danke, dass die Finanzierung und auch das mit den Kabeln schwierig ist, ist uns natürlich klar. Deswegen haben wir auch gesagt sukzessive bzw. systematisch dort, wo auch neue Anlagen errichtet werden. Ich bitte noch einmal um Zustimmung.
Abstimmungsergebnis
Ergebnis: abgelehnt
Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der Fraktionen von SPÖ (22), ÖVP (10), Die Grünen (9), FPÖ (9), NEOS (2), MFG (2) und KPÖ (2) mit Stimmenmehrheit abgelehnt.