Unterirdische Mülltonnen – Resolution

L 16 · Fraktionsantrag · 13. Sitzung

Berichterstatter:

Ergebnis:abgelehnt

Zusammenfassung

KI Generiert

Gefordert wurde der schrittweise Einsatz von Unterflursystemen für Hausmüll und Recyclingmaterialien in Linz, um Müllsammlung, Stadtbild und Sauberkeit zu verbessern. Die unterirdischen Sammelbehälter sollen mehr Fassungsvermögen bieten, Entleerungen und Fahrten reduzieren sowie durch digitale Füllstandsmessung die Touren optimieren. Als weitere Vorteile wurden weniger Lärm, Geruch und Schädlingsprobleme sowie mehr Platz und Barrierefreiheit in engen Stadtbereichen genannt. Vorgesehen war eine Umsetzung in Zusammenarbeit mit Stadtplanung und Verkehrsflächen, besonders bei Neubauten und neuen Stadtquartieren. Die Finanzierung sollte durch Umschichtungen im Budget erfolgen; der Vorstoß wurde bei Enthaltung mehrerer Fraktionen abgelehnt.

Schlagwörter (10):unterflursystememüllsammlungrecyclingstadtbildbarrierefreiheitabfallwirtschaftstadtplanungdigitalisierungbudgetneubaugebiete
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Gemeinderätin Pühringer berichtet über den von der LinzPlus-Gemeinderatsfraktion eingebrachten Antrag L 16 Unterirdische Mülltonnen – Resolution und führt aus: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer, im letzten Punkt heute geht es um Schönheit und zwar um herzustellende Schönheit im öffentlichen Raum. Viele europäische Städte sind uns ein bisschen voraus, wenn es darum geht den Hausmüll einzusammeln. Es gibt Unterflursysteme, das sind im Boden eingelassene Sammelbehältnisse die nur mit einem Schacht nach oben in den Raum hineinragen, wo man den Müll einwerfen kann. Moderne Systeme sind so ausgestattet, dass auch Rollstuhlfahrer diese Tonnen bedienen können. Ich möchte Ihnen ein paar Vorteile dieser Unterflursysteme im Gegensatz zu den normalen herkömmlichen Müllsammelsystemen vorstellen – nicht alle – aber einige. Es gibt einfach so viele Vorteile. Diese Unterflursysteme haben mehr Fassungsvermögen als die herkömmlichen Mülltonnen, es braucht daher auch weniger Entleerungen. Die modernen Systeme kommunizieren auch mit einer Zentrale, so dass man die Entleerungsintervalle individuell steuern kann. Man muss nicht automatisch hinfahren, das bedeutet auch optimierte Touren bei der Müllentleerung durch die digitale Füllstandsmessung. Die das Stadtbild verschandelnden Müllinseln verschwinden und es gäbe dort dann vielleicht einen Platz für Fahrradständer oder einen zusätzlichen Baum mit Sitzbank darunter. Es ist auch eine Erleichterung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Müllabfuhr, weil sie die schweren Mülltonnen nicht mehr auf die Straße und auf den Gehsteig stellen müssen und sich somit den Bewegungsapparat nicht mehr zerstören, weil diese Tonne von einem Kran angehoben und dann entleert werden. In beengten Altbauten oder auch in Stadtteilen wie im Domviertel wo es eng ist, könnten Mülltonnen entfallen. Damit hätte man dort mehr Platz zum Vorbeigehen. Das käme auch Menschen mit Rollstühlen, mit Rollator oder mit Kinderwägen oder mit Gehbehinderung sehr entgegen. Beim Müllabwurf gibt es keinen Lärm mehr, es gibt keine Schädlingsproblematik mehr und kaum Geruch da der Müll unterirdisch gesammelt wird. Die Sonne scheint dann nicht darauf und es fängt nicht zu gären an. Es gibt also ganz viele Punkte, die für so ein System sprechen. Im Bereich der Lederergasse gibt es eine derartige Anlage, die Technologie ist in Linz also schon bekannt, wobei das eine ältere Anlage sein dürfte, die, so glaube ich, noch nicht digital vernetzt ist. Wir hätten gerne, dass solche Unterflursysteme in Zukunft systematisch zum Einsatz kommen, speziell dort wo Neubauten geplant sind oder neue Stadtquartiere wie z. B. in Pichling, Ebelsberg. Der Gemeinderat beschließe folgende Resolution: ‚Um die Müllsammlung auf Linzer Stadtgebiet zu modernisieren und den öffentlichen Raum schöner und sauberer zu machen, wird die Linz AG ersucht, das herkömmliche Müllsammelsystem sowohl für Hausmüll als auch Recyclingmaterialien (Müllinseln) auf große Unterflursysteme umzurüsten. Dies soll in Zusammenarbeit mit den Ressorts für Stadtplanung und Verkehrsflächen erfolgen.‘ Etwaige Kosten können durch Umschichtungen im Budget gedeckt werden. Ich bitte um Zustimmung.“ Dazu liegt folgende Wortmeldung vor: Vizebürgermeisterin Hörzing: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, wie es Frau Kollegin Pühringer schon erwähnt hat, gibt es diese Technologie auf Linzer Stadtgebiet schon. Grundsätzlich ist die LINZ AG bereits dabei, die technischen Machbarkeiten zu prüfen. Bei Großwohnanlagen und auch bei Neubauprojekten ist das bereits vorgesehen. Voraussetzung ist allerdings klarerweise, dass das dort technisch auch möglich ist. Außerdem ist zu beachten, dass die Finanzierung nicht auf Mieterinnen und Mieter übertragen wird. Das Ganze muss in allen Bereichen grundsätzlich gut bedacht werde. Wir werden uns enthalten, weil die Notwendigkeit und die Realisierung – dort wo es machbar ist - grundsätzlich auf Schiene ist. Auf dem Linzer Stadtgebiet gibt es Schwierigkeiten, weil es dort wo unterirdische Leitungen verlaufen schwer ist solche Angelegenheiten zu realisieren. Das ist bereits auf dem Weg, man sieht sich das an, deswegen ist die Sozialdemokratie bei einer Enthaltung gelandet. Danke schön.“ (Beifall) Der Vorsitzende erteilt der Berichterstatterin das Schlusswort. Gemeinderätin Pühringer: „Danke, dass die Finanzierung und auch das mit den Kabeln schwierig ist, ist uns natürlich klar. Deswegen haben wir auch gesagt sukzessive bzw. systematisch dort, wo auch neue Anlagen errichtet werden. Ich bitte noch einmal um Zustimmung.“ Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen. Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der Fraktionen von SPÖ (22), ÖVP (10), Die Grünen (9), FPÖ (9), NEOS (2), MFG (2) und KPÖ (2) mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
BeschlussformelEinblendenAusblenden
‚Um die Müllsammlung auf Linzer Stadtgebiet zu modernisieren und den öffentlichen Raum schöner und sauberer zu machen, wird die Linz AG ersucht, das herkömmliche Müllsammelsystem sowohl für Hausmüll als auch Recyclingmaterialien (Müllinseln) auf große Unterflursysteme umzurüsten. Dies soll in Zusammenarbeit mit den Ressorts für Stadtplanung und Verkehrsflächen erfolgen.‘
Wortmeldungen (2)EinblendenAusblenden

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, wie es Frau Kollegin Pühringer schon erwähnt hat, gibt es diese Technologie auf Linzer Stadtgebiet schon. Grundsätzlich ist die LINZ AG bereits dabei, die technischen Machbarkeiten zu prüfen. Bei Großwohnanlagen und auch bei Neubauprojekten ist das bereits vorgesehen. Voraussetzung ist allerdings klarerweise, dass das dort technisch auch möglich ist. Außerdem ist zu beachten, dass die Finanzierung nicht auf Mieterinnen und Mieter übertragen wird. Das Ganze muss in allen Bereichen grundsätzlich gut bedacht werde. Wir werden uns enthalten, weil die Notwendigkeit und die Realisierung – dort wo es machbar ist - grundsätzlich auf Schiene ist. Auf dem Linzer Stadtgebiet gibt es Schwierigkeiten, weil es dort wo unterirdische Leitungen verlaufen schwer ist solche Angelegenheiten zu realisieren. Das ist bereits auf dem Weg, man sieht sich das an, deswegen ist die Sozialdemokratie bei einer Enthaltung gelandet. Danke schön.

Danke, dass die Finanzierung und auch das mit den Kabeln schwierig ist, ist uns natürlich klar. Deswegen haben wir auch gesagt sukzessive bzw. systematisch dort, wo auch neue Anlagen errichtet werden. Ich bitte noch einmal um Zustimmung.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: abgelehnt

Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der Fraktionen von SPÖ (22), ÖVP (10), Die Grünen (9), FPÖ (9), NEOS (2), MFG (2) und KPÖ (2) mit Stimmenmehrheit abgelehnt.