Verkehrsberuhigung Altenberger Straße

Lieber Helge, nachdem wir schon unter J 1 eine etwas emotionalere Diskussion gehabt haben, steige ich aus diesem gefühlten politischen ‚Dramadreieck‘ einmal aus. Ich nehme den Antrag so auf, wie ihr ihn formuliert habt. Es geht darum, dass ihr im Beschlusstext schreibt, dass die Planung vorgestellt werden soll. Es gibt von Martin Hajart als Verkehrs- und Mobilitätsreferent ein ganz konkretes Angebot, im nächsten Ausschuss die Planungen für die Altenberger Straße - die wir heute schon erwähnt haben - vorzustellen. Damit wird gezeigt, dass die Umsetzung in Summe schon erfolgt. Das heißt also, dass der Antrag ein wenig in Umsetzung ist. Daher erspare ich mir alle anderen vorbereiteten Argumente, sondern beantrage hiermit die Zuweisung zum Mobilitätsausschuss, damit das dort enderledigt werden kann.

Danke Michael Rosenmayr, ich habe es gehört, das Angebot nehmen wir natürlich gerne an. Es ist nur so, dass man von einer Umsetzung ja trotzdem nicht sprechen kann, oder? Planung und Realisierung sind zwei verschiedene Prozessschritte. Wir ersuchen einfach um die schnelle Umsetzung bereits geplanter Maßnahmen und auch um die Diskussion der Planungen. Der Antrag ist auch deshalb so formuliert, damit im Ausschuss die Planungen besprochen werden. Das heißt, man kann dem Antrag ohne Weiteres zustimmen, denn so wie du das selbst gerade ausgeführt hast, ist er ja zustimmungswürdig. Ich denke, dass man sich da durchaus einig sein kann. Martin Hajart, ich habe in den Pressemitteilungen gelesen, dass im Herbst 2024 eine Umgestaltung der Altenberger Straße für 2025 angekündigt wurde. Da geht es um Sanierungen, um eine Mittelinsel und um Querungshilfen, falls ich das richtig gelesen habe. Das ist aus unserer Sicht noch keine umfassende Verkehrsberuhigung. Es hat natürlich damit zu tun, aber was wir hier beantragen, ist eine umfassende Beruhigung für die Altenberger Straße. Darum bitte ich noch einmal um Zustimmung.