Verkehrsberuhigung Am Langen Zaun

Schneller als die Polizei erlaubt sind wir vom Verkehrsressort, nicht nur in der Meindlstraße oder Am Langen Zaun. Mitte November hat es vonseiten der Stadt Linz eine verdeckte Geschwindigkeitsmessung gegeben. Verdeckt heißt, es gibt kein Schild, das anzeigt, wie schnell man fährt. Zumindest zu dieser Zeit hat es keine oder wenig Auffälligkeiten gegeben. Man muss immer schauen, was die subjektive Wahrnehmung und was tatsächlich der Fall ist. Ich kann nicht unterschreiben, dass der Lange Zaun - nämlich vom Beginn bei der Dauphinestraße bis zur Meindlstraße - breit ist. Das ist definitiv nicht der Fall. Du hast es erwähnt, Kollege Kühn, bei diesen Kleingartenanlagen ist es natürlich so, dass es eine längere gerade Strecke und eine breitere Fahrbahn gibt. Die Bau- und Bezirksverwaltung, die Polizei, die Mobilitätsplanung und ich haben vergangene Woche einen Lokalaugenschein gemacht. Wir sind das Ganze abgefahren und haben uns das angeschaut. Es werden Maßnahmen gesetzt werden. Wie du, Kollege Kühn, gefordert hast, wird ab kommender Woche eine Schwerpunktkontrolle durch die Polizei erfolgen. Das ist natürlich nur stichprobenartig möglich. Wenn Herr Finanzreferent sagt, dass wir dort ein Radargerät brauchen, dann sollte man sich das gut überlegen, weil man bei solchen Investitionen immer einen Kosten-Nutzen-Effekt berechnen muss. Aber vonseiten der Polizei wurden mobile Kontrollen auf jeden Fall zugesagt. Wir werden als Stadt Linz auch noch Bodenmarkierungen vornehmen, damit man die Geschwindigkeitsbegrenzungen noch sichtbarer macht. Also wir handeln. Insofern ist der Gemeinderatsantrag, wenn er heute beschlossen wird - und wir stimmen auch zu - im Wesentlichen schon umgesetzt. Ich möchte aber auf eines hinweisen, was die Raserthematik betrifft. Da handelt es sich vor allem um ein soziales und gesellschaftliches Thema. Ich schubladisiere ein bisschen, das gebe ich zu, aber diese Klientel, von der wir reden, ist meistens männlich, mittelalt, hat migrantische Wurzeln und ist übermotorisiert. Das ist jetzt schubladisierend, aber ein Großteil der Raserszene entfällt auf diese Klientel. Ich komme zu einem wesentlichen Punkt, was diesen Bereich betrifft, nämlich zu den Veranstaltungen in der Sportmittelschule: Das hört man nicht so gern. Man hat in den vergangenen Jahren in eine Mittelschule investiert und sie an und für sich zu einem Veranstaltungszentrum umgewandelt, obwohl sie eigentlich kein solches ist. Ein haariger Punkt ist, dass man beispielsweise nicht für die erforderlichen Stellplätze gesorgt hat. Wenn man regelmäßig Großveranstaltungen hat, dann kommt eine entsprechende Besucher*innenanzahl und verparkt alles. Vonseiten der Stadt wird es so geregelt, dass man in die Wohngebiete nicht mehr einfahren darf. Das ist bereits verordnet und wird in den nächsten Tagen, falls es noch nicht umgesetzt worden ist, umgesetzt werden. Wir haben dort schon mit einem massiven Personenaufkommen zu tun. Hier muss ich explizit die Futsalevents erwähnen, da geht es ab. Da kann man sich nur wundern. Die Klientel überschneidet sich mit der Raserszene, die du ansprichst, Kollege Kühn. Da kommen hunderte Leute mit ihren übermotorisierten PKWs und mit bengalischen Feuern. Sie haben Essensstände dort und werfen dann ihren Müll weg. Kollege Koppler schaut ein bisschen verwundert, aber das ist so. Wir können gerne einmal miteinander hingehen und uns mit den Nachbar*innen ein Bild verschaffen. Sie werfen den Müll in die Gärten rein und so weiter. Das ist deswegen der Fall, weil das im Wesentlichen dort kein Veranstaltungszentrum ist, auch wenn es als solches genutzt wird. Es wäre mein Appell an die Liegenschaftsreferentin oder auch an die Sportreferentin, dass man sich hier gut überlegt, was man zulässt. Denn diese Futsalevents sind dahingehend schon ein Thema und hängen ein bisschen mit der Raserszene - die du, Herr Kollege Kühn, beschreibst - zusammen. Insofern wäre ich durchaus bereit, dass wir uns zusammensetzen und dieses gesellschaftspolitische und soziale Thema diskutieren. Die Raserszene ist ein Auswuchs davon. Das könnte beispielsweise mit dem Planungsreferenten sein, der für Wohnbau, die Frage der Eigentumsverhältnisse und so weiter zuständig ist. Auch die Beteiligung des Sicherheitsreferenten wäre wichtig, da wir im Bereich Auwiesen/Kleinmünchen durchaus Themen haben, die in dieses Thema hineinspielen. Zum Beispiel, dass die LINZ LINIEN, nicht einmal mehr Bushäuschen reparieren, wenn sie kaputt gemacht werden und so weiter. Dankeschön.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mich mit einem Bewohner von Kleinmünchen über diesen Antrag unterhalten. Seine subjektive Wahrnehmung war, dass in der Zeit, als er Rettungssanitäter im Zivildienst war, dort sehr oft sehr überhöhte Geschwindigkeiten gefahren wurden. Er unterstützt die allgemeine Einschätzung dieses Antrags. Er hat mich auch gebeten, darauf hinzuweisen, dass es mit Schildern allein nicht getan ist, weil auch durch den Wasserwald immer wieder Leute durchfahren, obwohl es dort eigentlich nicht erlaubt ist. Das bringt mich zu einem Thema, das wir, glaube ich, allgemein in der Stadt Linz in sehr vielen Wohngebieten und sehr vielen Gemeindestraßen haben. Es gibt viel Durchzugsverkehr, es wird oft viel zu schnell gefahren und es wird insgesamt sehr lax damit umgegangen. Ich denke, dass man schon vonseiten der Stadtpolizei und der Mobilitätsplanung einmal einen anderen Zugang finden sollte, um die Anrainer*innen, um die Linzer Stadtbevölkerung stärker davor zu schützen. Wir stimmen natürlich zu, Dankeschön.

Ich muss noch ganz kurz etwas zu den Ausführungen des Herrn Vizebürgermeister sagen. Ich möchte einfach, dass man die Dinge ordentlich trennt und ordentlich über Sachen spricht, weil es ordentliche Lösungen braucht. Dass man jetzt Raser und Futsalfans - nämlich Fußballfans, die dort in die Halle kommen - vermengt, ergibt keinen Sinn. Im Übrigen möchte ich als Aufsichtsrat der LINZ LINIEN Folgendes sagen: Martin Hajart, du warst selbst einmal Aufsichtsratsvorsitzender der LINZ LINIEN und hast das freiwillig zurückgelegt. Ich bin noch im Aufsichtsrat. Man kann dort solche Themen einbringen, aber du hast dich dazu entschieden, dort nicht mehr zu sein. Ich würde zumindest die Dinge bei der Diskussion wenigstens ordentlich trennen. Danke.

So wie ich zu Beginn sachlich war, bleibe ich auch jetzt sachlich, aber klar in der Ansage. Erstens, Herr Vizebürgermeister - Florian Koppler hat es schon gesagt - hast du Beweise für einen Zusammenhang zwischen der Raserszene und den Futsalvereinen? Gibt es Anzeigen, die im Zusammenhang damit stehen? Das ist einfach aus der Luft gegriffen. Ich habe es mir selbst angeschaut, diese Überholmanöver finden nicht an den vier Spieltagen im Herbst, wo der FC Ljuti Krajšnici und der ASKÖ FC Diamant Linz spielen, statt, sondern ganz normal untertags, vor allen Dingen in der Stoßzeit oder in anderen Zeiten. Zweitens hast du meine Erklärung und was ich bezüglich des Langen Zauns gemeint habe, nicht richtig aufgefasst. Entscheidend ist der Lange Zaun nicht von der Dauphinstraße bis zur Sportmittelschule, sondern von der Sportmittelschule rechts bis vor zur Meindlstraße. Dieser Teil ist breit. Du musst dir einmal genau anschauen, welche Straßen das sind und wovon du sprichst. Zum gesellschaftlichen Problem gibt es eigentlich gar nichts zu sagen. Deine Aussagen, so wie heute, waren auch in der Zeitung zu lesen. Du hast nicht genau zwischen den Menschen, die in der Halle sind und den Menschen, die dort in der Umgebung leben, unterschieden. Das habe ich von vielen Bürgerinnen und Bürgern bezüglich der Bevölkerungszusammensetzung gehört. Ich glaube nicht, dass du dir einen Gefallen damit getan hast, Danke. Ich ersuche trotzdem um Zustimmung.