Geschäftsbereich Gebäudemanagement und Tiefbau; Genehmigung einer Kreditüberschreitung in Höhe von insgesamt 1.020.000 Euro im Zusammenhang mit Mehrkosten bei den Betriebskosten, Grundsteuer und Personalaufwand

H 2 · Ausschussantrag · 9. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

Berichterstatter:

Ausschuss:Ausschuss für Finanzen und Integration

Ergebnis:angenommen

Zusammenfassung

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Genehmigt wurde eine Kreditüberschreitung von insgesamt 1.020.000 Euro im Geschäftsbereich Gebäudemanagement und Tiefbau. Der Mehrbedarf entfällt auf 650.000 Euro für Betriebskosten, 150.000 Euro für Grundsteuer und 220.000 Euro für zusätzlichen Personalaufwand. Die Mittel werden auf mehrere Deckungsringe für Energiebezüge, öffentliche Abgaben und Personalkosten in verschiedenen Fonds verteilt. Die Bedeckung erfolgt durch Mehreinnahmen aus sonstigen Erträgen im Zusammenhang mit der Neuen Donaubrücke. Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit bei Stimmenthaltung der LinzPlus-Fraktion angenommen.

Schlagwörter (10):gebäudemanagementtiefbaukreditüberschreitungbetriebskostengrundsteuerpersonalaufwandbudgetmehreinnahmenfinanzenbrückenbau
AntragstextEinblendenAusblenden
## Gemeinderätin Zukan berichtet über H 2 Geschäftsbereich Gebäudemanagement und Tiefbau; Genehmigung einer Kreditüberschreitung in Höhe von insgesamt 1.020.000 Euro im Zusammenhang mit Mehrkosten bei den Betriebskosten, Grundsteuer und Personalaufwand und stellt nach Darlegung des Sachverhaltes laut Vorlage an den Gemeinderat folgenden Antrag:
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der Gemeinderat beschließe: „1. Es wird eine Kreditüberschreitung für den Mehraufwand im Bereich der Betriebskosten von 650.000 Euro und der Grundsteuer von 150.000 Euro sowie für den zusätzlichen Personalaufwand im Geschäftsbereich Gebäudemanagement und Tiefbau (GMT) in Höhe von 220.000 Euro, somit von insgesamt 1.020.000 Euro beschlossen, die auf die einschlägigen Deckungsringe wie folgt verteilt wird: **Deckungsring D.061:** 650.000 Euro auf der FiPos 1.600200 (Energiebezüge) mit dem Funktionsbereich 183 (Wärme) im Fonds 210100 (Pflichtschulen-Gebäudemanagement), **Deckungsring D.062:** 150.000 Euro auf der FiPos 1.710200 (Öffentl. Abgaben FAG) im Fonds 840000 (Grundbesitz), **Deckungsring D.053:** 24.800 Euro auf der FiPos 1.510000 (Vertragsbedienstete) im Fonds 801000 (Gebäudemanagement und Tiefbau), **Deckungsring D.054:** 10.300 Euro auf der FiPos 1.510000 (Vertragsbedienstete) im Fonds 340000 (Museen der Stadt Linz), **Deckungsring D.055:** 130.000 Euro auf der FiPos 1.510000 (Vertragsbedienstete) im Fonds 210100 (Pflichtschulen-Gebäudemanagement), **Deckungsring D.060:** 7600 Euro auf der FiPos 1.511000 (Vertragsarbeiter) mit dem Funktionsbereich 701 (Personal) im Fonds 859000 (Märkte), **Deckungsring D.064:** 4000 Euro auf der FiPos 1.500000 (Beamte) im Fonds 639000 (Gewässeraufsicht, Schutzwasserbau), Deckungsring D.143: 43.300 Euro auf der FiPos 1.510000 (Vertragsbedienstete) im Fonds 840100 (Grundbesitz – Öffentliches Gut). Die Bedeckung erfolgt durch Mehreinnahmen auf der FiPos 2.829000 (Sonstige Erträge) mit dem Funktionsbereich 211 (Neue Donaubrücke) im Fonds 612200 (Brücken und Objekte).

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der LinzPlus-Fraktion (2) mit Stimmenmehrheit angenommen.