Umweltticket OÖ für Linzer*innen: Um 1 Euro pro Tag mit den Öffis durch ganz OÖ

Meine geschätzten Damen und Herren, es ist wie bereits erwähnt wurde, nun eine weitere Reduzierung des Preises für das Klimaticket in Oberösterreich durch die oberösterreichische Landesregierung erfolgt. Das macht es nun möglich, dass wir - wenn wir auch von Seiten der Stadt Linz Mittel zur weiteren Preisreduzierung für Hauptwohnsitz-Linzerinnen und Hauptwohnsitz–Linzer bereitstellen - ein wirklich sehr attraktives Angebot schaffen können. Man hat dann, nicht nur wie beim Mega-Ticket einen sehr günstigen Preis für das Angebot der Linz-Linien auf Linzer Stadtgebiet, sondern kann darüber hinaus in Zukunft einen Akzent für das oberösterreichische Gebiet setzen. Das ist vor allem für die Menschen, die in Linz wohnen, aber beruflich hinauspendeln, spannend. Insofern habe ich auch, weil ich genau die gleiche Idee hatte, die Linz-Linien bereits mit einer Prüfung dieser Zielsetzung beauftragt. Eine externe Agentur ist befasst worden und hat im Hintergrund eine Kostenkalkulation vorgenommen. Das Ganze ist ja relativ komplex. Wir tragen daher heute als ÖVP Linz diesen Antrag vollinhaltlich mit, damit sich die von Ihnen geschilderten, sachlich in Betracht kommenden Mitglieder der Stadtregierung jetzt damit auseinandersetzen und dieses Projekt, das wir mittragen, vorantreiben. Ich hoffe, dass das schnellstmöglich auch passiert. Insofern gibt es heute eine Zustimmung der ÖVP Linz. Danke.

Danke Herr Bürgermeister, lieber Kollege Swoboda, ich möchte nur ein paar kurze Worte dazu sagen, weil im Antrag von ‚beispielgebend‘ die Rede ist. Ganz so ist es nämlich nicht, weil der Antrag ein bisschen dem Beispiel von Graz folgt. Graz ist die erste Landeshauptstadt, in der die eigenen Zeitkarten und Jahreskarten angepasst und erweitert wurden. Graz ist sogar noch ein bisschen weitergegangen: Graz hat die eigenen Karten überhaupt abgeschafft und ab März wird das Klimaticket Steiermark gefördert. Das Klimaticket Steiermark ist günstiger als das Klimaticket Oberösterreich – das muss man auch dazu sagen – es kostet nämlich nur 468 Euro im Gegensatz zu Oberösterreich, hier kostet es 550 Euro. Die Stadt Graz muss deshalb auch noch 100 Euro Förderung dazu zahlen, damit die Jahreskarte für die ganze Steiermark um 368 Euro erhältlich ist. Wie wir wissen, ist die Linzer Jahreskarte, das Mega-Ticket, ja bekanntlich dank der hohen Förderung, billiger. Die Stadt Linz zahlt pro Karte mehr als die Hälfte des Preises dazu, sodass der Preis bei 285 Euro liegt. Eigentlich könnte die Stadt Linz noch einen Schritt weitergehen und für alle Linzer*innen auch nur mehr eine Karte für alle Linzer*innen für das ganze oberösterreichische Netz um 285 Euro anbieten und man würde sich noch immer, um die 20 Euro an städtischer Förderung ersparen. Natürlich ist da jetzt nicht mitgerechnet - Herr Vizebürgermeister Hajart hat es ja schon erwähnt - wie sich die Verrechnung mit den Linz-Linien gestaltet und wie der daraus entstehende Einnahmenentfall für das Verkehrsunternehmen aussieht. Das ist noch nicht bekannt und steht auf einem anderen Blatt. Grundsätzlich finden wir als KPÖ sowieso, dass der öffentliche Verkehr fahrscheinfrei und zum Null-Tarif angeboten werden sollte und die Leistungen der Verkehrsunternehmen über eine treffsichere Steuer- und Umverteilungspolitik ausreichend ausfinanziert werden muss. Wir als KPÖ sind aber natürlich auch für eine Preiskorrektur in diese Richtung und für günstigere und erweiterte Tarifangebote. Daher stimmen wir dem Antrag natürlich gerne zu. Danke sehr.

Danke Herr Bürgermeister, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, in den Spitzenzeiten sind die öffentlichen Verkehrsmittel bereits an der Kapazitätsgrenze angelangt, ein billigeres Ticket ändert an diesem Fakt nichts. Die Linz-Linien fahren in der Hauptverkehrszeit, unseres Wissens nach, in einem 180 Sekunden-Takt, mehr ist aktuell offensichtlich auch nicht machbar. Es wäre also zielführender Geldmittel effizienter in einen weiteren Ausbau der Infrastruktur oder in die Angebotsverdichtung zu investieren, anstatt Geldgeschenke zu machen. Mit dem Umweltticket wird all jenen, die bereits ein gutes öffentliches Verkehrsangebot haben ein günstiges Ticket angeboten. Jene Steuerzahler, die keine öffentlichen Verkehrsmittel nutzen, finanzieren das trotzdem mit. Deshalb wäre es gerechter in den Ausbau der Infrastruktur für Alle zu investieren als in Preissenkungen. Projekte, wie jenes von Landesrat Steinkellner, wie das Projekt ‚Regionale Stadtbahn‘ sind vorausschauender als utopische grüne Preisphantasien. Wir werden dieser Idee also nicht nähertreten und enthalten uns bei diesem Antrag. Danke.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, geschätzte Mitglieder des Gemeinderates, da es sich hierbei um eine komplexe Situation handelt und eine Senkung des Kundenpreises finanzielle Auswirkungen haben wird, die genau analysiert werden muss, sehen wir hier Diskussionsbedarf und beantragen die Zuweisung des Antrages in den Ausschuss für Finanzen und Integration sowie in den Ausschuss für Klima, Stadtgrün, Frauen und Bildung. Danke.

Vielen Dank für die durchwegs positiven Rückmeldungen, die Zuweisung geht aus unserer Sicht natürlich völlig in Ordnung, wir sind auch dafür, das noch einmal detaillierter zu beleuchten. Kollege Schmida, du hast natürlich ein Stück weit Recht mit dem Graz-Vergleich. Was uns dazu bewogen hat, hier nicht gleich die Abschaffung des Mega-Tickets zu fordern, war, dass man damit natürlich gewisse Vorteile, wie die Mitnahmeberechtigung und Übertragbarkeit hat. Es wäre nicht günstig, wenn man das Leuten, die davon mehr haben, als davon, dass sie ins Umland fahren können, wegnehmen würde. Dem Kollegen Matsche und der FPÖ-Fraktion wünsche ich viel Spaß beim Zusehen wie diese Utopie Wahrheit wird. Vielen Dank.