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Kommunales JOBrestart Programm 2022 – Beschäftigungsprojekt; Grundsatzgenehmigung

C 3 · Stadtsenatsantrag · 7. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

Berichterstatter:
Tina BlöchlSPÖ

Ergebnis:angenommen

Quelle:PDF der Sitzung

Zusammenfassung

KI Generiert

Genehmigt wurde das kommunale JOBrestart Programm 2022 als Beschäftigungsprojekt für maximal 40 Personen. Das Vorhaben soll arbeitsmarktpolitische Beschäftigung schaffen und wird über den Personalservice abgewickelt. Für die Ausgaben sind bis zu 583.000 Euro sowie weitere 38.000 Euro vorgesehen, denen Einnahmen des Arbeitsmarktservice von 452.000 Euro und des Landes von 65.500 Euro gegenüberstehen. Die konkrete Vertragsabschließung erfolgt durch das nach den Vorschriften des StL 1992 zuständige Organ. Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit gefasst, bei Stimmenthaltung von Gemeinderat Brandstetter.

Schlagwörter (10):beschäftigungsprojektarbeitsmarktpersonalserviceförderungfinanzenbudgetamslandesmitteljobrestartarbeitsplätze
AntragstextEinblendenAusblenden
Vizebürgermeisterin Blöchl berichtet über ## C 3 Kommunales JOBrestart Programm 2022 – Beschäftigungsprojekt; Grundsatzgenehmigung und stellt nach Darlegung des Sachverhalts laut Vorlage an den Gemeinderat folgenden Antrag:
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der Gemeinderat beschließe: „1. Der Beschäftigung von maximal 40 Personen im Rahmen des JOBrestart Programm 2022 wird grundsätzlich zugestimmt. Der Abschluss konkreter Verträge erfolgt durch das nach den Vorschriften des StL 1992 zuständige Organ. 316 2. Die Verrechnung der Ausgaben in Höhe von maximal 583.000 Euro erfolgt auf der FiPos 1.728000 (Sonstige Leistungen) mit Funktionsbereich 7 (Honorare) im Fonds 011000 (Personalservice und Bezugsverrechnung). Die Verrechnung der restlichen Ausgaben 38.000 Euro erfolgt auf der jeweils entsprechenden FiPos im Fonds 011000 (Personalservice und Bezugsverrechnung). Die Verrechnung der Einnahmen vom Arbeitsmarktservice (AMS) in Höhe von 452.000 Euro erfolgt auf der FiPos 2.864000 (Transfers von Unternehmen) bzw. vom Land in Höhe von 65.500 Euro auf der FiPos 2.861000 (Transfers vom Land) beide im Fonds 011000 (Personalservice und Bezugsverrechnung)."
Wortmeldungen (1)EinblendenAusblenden
Clemens Brandstetterohne Fraktion

Wir enthalten uns hier der Stimme.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird bei Stimmenthaltung von Gemeinderat Brandstetter, WANDEL, mit Stimmenmehrheit angenommen.