Änderungspläne Nr. 202 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2 KG Waldegg (LASK STADION)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, auch hier gibt es von uns eine Gegenstimme. Wir fragen uns, warum der Antrag jetzt, nach doch beträchtlicher Zeit, kommt, weil die Grundlage für den Beschluss ursprünglich eine andere war. Wir werden den Eindruck nicht los, dass der LASK neue Wünsche hat und wir bzw. die Stadt jetzt folgt.

Auch Die Grünen werden sich bei diesem Antrag der Stimme enthalten. Der Grund dafür ist ganz einfach, nicht, weil wir eine Durchmischung oder einen multifunktionalen Bereich nicht goutieren würden, dem stehen wir eigentlich positiv gegenüber, aber, dass wir jetzt im Nachhinein den LASK legitimieren, ist von der Vorgehensweise her nicht richtig. Sich vorher nicht um die Regeln zu kümmern, sodass dann danach repariert werden muss und im Nachhinein die Behörden einzuschalten, dafür wollen wir uns eigentlich nicht hergeben. Danke.

Herr Gemeinderat, ich habe mich jetzt selbst zu Wort gemeldet, denn das, was Sie hier in den Raum gestellt haben, würde das Delikt des Amtsmissbrauches bedeuten. Wenn Sie konkrete Verdachtsmomente haben, ersuche ich Sie, das dort auch einzureichen und dort bekanntzugeben, wo es hingehört, das sind nämlich die Untersuchungsbehörden. Der Vorwurf lautete, dass die Behörde, der Antrag, die Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, unkorrekt sei, denn wir wissen, dass ein sogenanntes Planieren im Nachhinein tatsächlich nicht den Gesetzen entspricht. Ich würde Sie ersuchen, das auch in der Wortwahl in Zukunft zu berücksichtigen. Ich glaube nicht, dass Sie hier irgendjemandem eine nicht korrekte Vorgangsweise unterstellen.

Das war aber nicht so gedacht, vielleicht ist das jetzt missinterpretiert worden. Ich meinte nur, dass im Prinzip vorher in gewisser Weise Sachen in die Wege geleitet werden, wo eigentlich die Flächenwidmungsplanung fehlt. Es hat eine Einreichung gegeben und dann kommen Funktionen hinzu, die man vorher so nicht gewusst hat. Jetzt muss praktisch für diese Funktion im Nachhinein wieder eine Flächenwidmungsplanänderung gemacht werden.

Das ist tatsächlich nicht strafrechtsrelevant, aber das ist nicht das erste Mal, dass wir bei Projektentwicklungen damit konfrontiert sind, dass sich irgendetwas ändert und das dann passiert.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, nachdem man immer so viel Kritik an den beiden Stadienprojekten hört, möchte ich noch einmal ganz kurz eine Lanze brechen. Ich bin ein großer Fußballfan und treffe jeden Tag in Linz Fans vom LASK und von Blau Weiß, die sich auf diese neuen Stadien so freuen. Ich kenne sogar Leute, die jede Woche auf die Gugl fahren und ein Foto machen, um ein Fotoalbum über diesen Baufortschritt anzulegen. Ich möchte, dass diese öffentliche Meinung nicht verzerrt wird und möchte auch hier einmal kundtun, dass sich die größte Mehrheit in Linz enorm auf diese Projekte freut. Ich ersuche um Ihre Zustimmung. Danke.

Lieber Gemeinderat, ich weiß, dass du bekennender LASK-Fan bist. Ich möchte aber sagen, dass ich auch Menschen kenne, die von der Eisenbahnbrücke aus das Areal des Donauparkstadions fotografieren und nicht nur die Gugl.