Überprüfung und Optimierung von Verkehrsslichtsignalanlagen (VLSA) zur Förderung des Fußverkehrs

„Vielen Dank Frau Vizebürgermeisterin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zusehende, wenn man zu Fuß in der Stadt unterwegs ist, ist die Ampel oft gerade erst grün und kurz darauf blinkt sie schon wieder. Lange Wartezeiten und kurze Grünphasen sind in Linz für den Fußverkehr bei vielen Kreuzungen normal. Zahlreiche Meldungen aus der Bevölkerung bestätigen diesen Befund. Wir sind jedenfalls der Meinung, dass die Ampeln für den Fußverkehr länger auf grün gestellt und die Wartezeiten auf das nächste grüne Signal verkürzt werden sollten. Es sollte auch geprüft werden, ob nicht mehr geregelte Kreuzungen auf gelb blinkend umgestellt werden können. Da hat der Fußverkehr immer Vorrang und darf sofort queren. Im ‚Masterplan Gehen‘ der Stadt Linz stehen übrigens auch Optimierungen der Ampelanlagen im Sinne dieses Antrags und des Fußverkehrs drinnen. Im ‚Masterplan Gehen‘ gibt es zum Beispiel einen Anhang mit einer Liste von Schwachstellen, in dem sehr oft genau dieser Befund der kurzen Grünphasen und langen Wartezeiten vermerkt ist. Das heißt, es gibt schon eine Erhebung, eine erste Prüfung. Jetzt geht es vor allem um die Umsetzung. Deshalb hoffen wir auf Annahme des Antrags. Danke. (Beifall) Der Gemeinderat beschließe: „Das zuständige Mitglied des Stadtsenats für Mobilität, Vizebürgermeister Hajart, wird beauftragt, sämtliche Verkehrsslichtsignalanlagen im Stadtgebiet hinsichtlich der Wartezeiten und Grünphasen für Fußgänger*innen zu evaluieren und Optimierungspotenziale darzustellen. Im Mittelpunkt sollen - entsprechend den Zielsetzungen des Masterplans Gehen - Maßnahmen zur Reduktion der Wartezeiten sowie zur Verlängerung beziehungsweise bedarfsgerechten Steuerung von Grünphasen für den Fußverkehr stehen. Darüber hinaus ist zu prüfen, an welchen Standorten eine Umwandlung bestehender Ampelanlagen in ungeregelte Schutzwege mit gelb blinkender Signalisierung rechtlich und verkehrstechnisch möglich und zweckmäßig ist. Ein entsprechender Bericht mit konkreten Umsetzungsvorschlägen ist dem zuständigen Ausschuss vorzulegen. Die Bedeckung der Kosten soll durch Umschichtung im Rahmen des Budgets erfolgen.“ Gemeinderätin Piovesan „Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin, liebe Fußgänger*innen und Radfahrer*innen, lieber Michael Roth-Schmida, wir stimmen dem Antrag selbstverständlich zu. Zu lange Wartezeiten und zu kurze Grünphasen sind ein echtes Problem. Nicht nur für Fußgänger*innen, sondern genauso für Radfahrer*innen. Das bestätigte auch das Kuratorium für Verkehrssicherheit via Aussendung im Februar. 111 Viele Menschen, vor allem Ältere, fühlen sich durch kurze Grünphasen unter Druck gesetzt oder meiden Querungen wegen zu kurzer Ampelphasen generell. Faire Ampelschaltungen sind auch Teil von Barrierefreiheit. Liebe SPÖ und ÖVP, das sind genau eure Wähler*innen, die von diesen Missständen betroffen sind. Darüber hinaus haben wir im Gemeinderat mit dem „Masterplan Gehen“ klare Ziele beschlossen. Fußgänger*innenfreundlichkeit und bessere Ampelphasen sind zwei davon. Wir nehmen diese ernst und sind der Meinung, dass es nicht nur regelmäßige Prüfungen, sondern einen echten Paradigmenwechsel bei der Steuerung von Ampeln braucht. Die sanfte Mobilität und der Aktivverkehr sind gegenüber dem Motorisierten Individualverkehr (MIV) keinesfalls zu benachteiligen. Zur Erinnerung: Wir haben bereits im November 2021 einen Bürger*innenantrag zu fairen Ampelschaltungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen eingebracht. Sogar eine Zuweisung wurde damals von SPÖ, ÖVP und NEOS verhindert. Nicht einmal eine Diskussion im Ausschuss war möglich. Deswegen ist es jetzt höchste Zeit, dieses Thema anzugehen. ## Gemeinderat DI (FH) Fuchshuber „Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, liebe Brita Piovesan, auch die ÖVP hat junge Wähler*innen und nicht zu wenige davon. Ich darf dazu anführen, dass es garantiert ist, dass noch immer genug Zeit für eine Querung verbleibt, wenn man die Straße bei Grünblinken betritt. Rund um Schulen für jüngere Wähler*innen und rund um Senior*innenheime für ältere Wähler*innen gibt es sensorgesteuerte Ampelanlagen. In Phasen, in denen mehrere Personen oder größere Personengruppen die Straße überqueren wollen, stellen sie sicher, dass für das Queren mehr Zeit ist. Weiters ist das Ampelsystem in der Stadt Linz perfekt aufeinander abgestimmt, um einen guten Verkehrsfluss zu garantieren. Würde man einzelne Ampeln ändern, hätte das mehrere Konsequenzen auf den motorisierten Verkehr. Es gibt ja unter anderem auch Busse, die dadurch aufgehalten werden würden. Zur Abschaltung der Ampeln bei Gehsteigquerungen ist zu sagen, dass es in Linz circa 25 geregelte Schutzwege gibt. Nur drei davon bleiben in Betrieb und sind evaluiert. Dort ist es verkehrstechnisch wichtig, um die Sicherheit weiterhin zu gewährleisten. Die ÖVP ist deswegen für eine Enthaltung bei diesem Antrag. Danke.“ (Beifall) ## Schlusswort Gemeinderat Mag. Roth-Schmida „Danke, danke an LinzPlus für die Zustimmung. Ich habe durch meine Recherche gesehen, dass es 2021 den genannten Antrag von euch gab. Leider wurde damals argumentiert, dass andauernd optimiert und geprüft wird. Jetzt hat Kollege Fuchshuber schon ein bisschen ehrlicher gesagt, dass man den motorisierten Individualverkehr nicht benachteiligen und ihm keine längeren Wartezeiten bescheren möchte. Darum geht es in Wirklichkeit. Im „Masterplan Gehen“ der Stadt Linz steht drinnen, dass man etwas für die aktive Mobilität und fürs Zu-Fuß-Gehen machen möchte. Da gehören Kreuzungen und Situationen 112 für Zu-Fuß-Gehende an Kreuzungen ganz wesentlich dazu. Wenn nichts zur Verbesserung getan wird, weiß man, was solche Papiere wirklich wert sind. Dieser Antrag wäre der Versuch gewesen, das Thema zur Diskussion zu stellen und für wirkliche Veränderungen zu sorgen, so wie es auch in dem Papier drinnen steht. Dafür gibt es leider in diesem Haus noch keine Mehrheit. Es wird aber in Zukunft noch mehr solcher Anträge geben."

Das zuständige Mitglied des Stadtsenats für Mobilität, Vizebürgermeister Hajart, wird beauftragt, sämtliche Verkehrsslichtsignalanlagen im Stadtgebiet hinsichtlich der Wartezeiten und Grünphasen für Fußgänger*innen zu evaluieren und Optimierungspotenziale darzustellen. Im Mittelpunkt sollen - entsprechend den Zielsetzungen des Masterplans Gehen - Maßnahmen zur Reduktion der Wartezeiten sowie zur Verlängerung beziehungsweise bedarfsgerechten Steuerung von Grünphasen für den Fußverkehr stehen. Darüber hinaus ist zu prüfen, an welchen Standorten eine Umwandlung bestehender Ampelanlagen in ungeregelte Schutzwege mit gelb blinkender Signalisierung rechtlich und verkehrstechnisch möglich und zweckmäßig ist. Ein entsprechender Bericht mit konkreten Umsetzungsvorschlägen ist dem zuständigen Ausschuss vorzulegen. Die Bedeckung der Kosten soll durch Umschichtung im Rahmen des Budgets erfolgen.