Antirassismus-Kampagne als starkes Zeichen für Vielfalt und Miteinander

Danke, sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleg*innen, eine antirassistische Haltung ist für uns selbstverständlich. Der Antrag lässt uns aber etwas ratlos zurück. Uns ist nicht klar, was diese Kampagne kosten soll, welche Ziele sie anstrebt, ob es messbare Grundlagen und Daten zu Rassismus in Linz gibt und was mit dieser Kampagne erreicht werden soll. Der Antrag ist für uns befremdlich, weil er so vage formuliert ist und die Antragsteller*innen aber scheinbar schon wissen, was sie wollen. Da steht, ich zitiere „dass bereits erste Überlegungen zu einer Antirassismus-Kampagne angestellt wurden“. Obwohl diese nicht weiter genannt werden, sollen sie, ich zitiere erneut „als Basis für die Kampagne dienen“. Uns würde einfach interessieren, welche Überlegungen das sind, um mitstimmen zu können. Im Zusammenhang mit Rassismus muss ich auch das Verhältnis der SPÖ mit rechtsnationalen oder religiös fundamentalistischen Vereinen, die mit der Erdogan-Türkei oder der Milli-Görüş-Bewegung sympathisieren, ansprechen. Mein Appell: Wenn Ihnen unsere liberale Demokratie und Antirassismus wirklich wichtig sind, schaffen Sie eine klare öffentliche Distanzierung zu diesen Organisationen, wie das seit Jahren auch immer wieder von Persönlichkeiten aus Kunst und Wissenschaft gefordert wird. Wir werden uns bei diesem Antrag enthalten.

Danke Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Abena, mir ist auch genau dieser Satz ‚Vielfalt ist.‘ im Kopf hängen geblieben. Das ist keine Einladung zu einer Diskussion, das ist eine Feststellung, eine Realität und vor allem eine Tatsache, mit der wir verantwortungsvoll umgehen müssen. Wir leben in einer Gesellschaft, in einer Stadt, in der Menschen unterschiedlich sind in ihrer Herkunftssprache, Religion, sexuellen Orientierung, Geschichte aber auch in ihren Chancen. Vielfalt ist nichts, was man sich aussuchen kann, sie ist längst Teil unseres Alltags. Die eigentliche Frage ist, wie wir mit Vielfalt umgehen. Vielfalt bedeutet nicht, dass wir uns immer einig sein müssen. Sie bedeutet, dass wir uns gegenseitig respektieren und dass wir allen Menschen das gleiche Recht auf ein gutes, sicheres und gerechtes Leben zugestehen, ganz egal, woher sie kommen, woran sie glauben oder wen sie lieben. Doch Vielfalt allein reicht nicht und bedeutet nicht automatisch auch Gleichberechtigung. Entscheidend ist, ob aus Vielfalt auch Zugehörigkeit wird. Diese entsteht nicht von selbst, sie braucht Sichtbarkeit und Räume, in denen Unterschiedlichkeit nicht stört, sondern Platz hat. Vor allem braucht sie eine Stadtpolitik, die Haltung zeigt, wenn es um das Miteinander geht. Veranstaltungen wie ‚River of Change‘, die Social Media Offensive von ‚Cop und Che‘, oder Projekte wie ‚Jugend im Dialog‘ leisten wesentliche Beiträge zum interkulturellen Verständnis. Es ist unsere Aufgabe als Politik, aber auch als Stadt, dafür zu sorgen, dass alle Menschen in ihrer Vielfalt gesehen, gehört und respektiert werden. Und zwar nicht als Ausnahme, Minderheit oder Störung, sondern als gleichwertiger Teil des Ganzen. Genau hier soll die Kampagne ansetzen. Sie soll nicht belehren, sondern erzählen, keine Schuld zuweisen, sondern Bewusstsein schaffen und sie soll zeigen, dass Linz eine Stadt ist, die verbindet. Danke.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, geschätzte Mitarbeiter und Zuhörer, wenn ich heute betone, dass in unserer Gesellschaft kein Platz für Extremismus, Antisemitismus und Rassismus jeglicher Art sein darf, ganz gleich ob sich dieser gegen Aus- oder Inländer richtet, dann unterstreiche ich damit hoffentlich die gemeinsame Haltung aller Mitglieder dieses Hauses. Was die vorgeschlagene Antirassismus-Kampagne betrifft, so ist zu betonen, dass sich das städtische Integrationsbüro diesem Thema laufend und engagiert widmet, und dabei auch konkrete Zeichen gegen Rassismus setzt. Darüber hinaus gibt es auf allen politischen Ebenen zahlreiche Initiativen, Kampagnen, Tagungen, Workshops und von der öffentlichen Hand geführte Vereine, wie beispielsweise ZARA oder die Fairplay Initiative, die sich tagtäglich für die Antirassismusarbeit einsetzen. Es fehlt also keineswegs an Angeboten. Vor diesem Hintergrund erscheint es uns nicht zielführend, die personellen und finanziellen Ressourcen des Integrationsbüros für eine zusätzliche Kampagne zu verwenden, die inhaltlich nur wenig Neues beitragen würde. Wir werden uns deshalb der Stimme enthalten.

Dankeschön, ein bisschen irritiert hat mich die Wortmeldung von LinzPlus mit der Frage, was das Ziel einer Antirassismus-Kampagne ist. Tut mir leid, ich habe vorausgesetzt, dass es eigentlich logisch ist, dass eine Antirassismus-Kampagne zum Ziel hat, Rassismus zu bekämpfen. Deswegen Danke an Merima Zukan, dass du noch einmal inhaltlich darauf eingegangen bist. Ich hoffe, LinzPlus kann jetzt mitstimmen. Ich könnte auch darauf eingehen, warum ausgerechnet die Partei mit so vielen ‚Einzelfällen‘ einer Antirassismus-Kampagne nicht zustimmt. Könnte ich, mache ich aber nicht. Ich möchte den Fokus auf die Menschen legen, die hier und jetzt ein wichtiges Zeichen setzen. Mit eurer Zustimmung zeigt ihr Empathie und dass euch ein respektvolles Miteinander wichtig ist. Mit eurer Zustimmung leistet ihr einen Beitrag hin zu einem rassismus- und diskriminierungsfreien Leben in Linz. Das haben sich alle Linzer*innen verdient. Danke für eure Solidarität.