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Sauberkeitskampagne für Linz

L 4 · Fraktionsantrag · 9. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

Berichterstatter:

Ergebnis:angenommen

Zusammenfassung

KI Generiert

Beschlossen wurde eine Sauberkeitskampagne für Linz, um der zunehmenden Vermüllung der Stadt mit bewusstseinsbildenden Maßnahmen und Öffentlichkeitsarbeit entgegenzuwirken. Als Vorbilder wurden erfolgreiche Kampagnen in Singapur und Wien genannt, die Sauberkeit als gemeinsames Ziel der Stadtbevölkerung stärken. Die Umsetzung soll ressourcenbündelnd erfolgen und mehrere Zuständigkeiten einbeziehen, damit mit geringem Mitteleinsatz eine breite Wirkung erzielt wird. Die Kosten sollen durch Umschichtung im Rahmen des Budgets bedeckt werden. Der Abänderungsantrag wurde einstimmig angenommen.

Schlagwörter (10):sauberkeitskampagnestadtsauberkeitvermüllungöffentlichkeitsarbeitbewusstseinsbildungabfallwirtschaftstraßenbetreuungbudgetumschichtungstadtbildumwelt

AntragstextEinblendenAusblenden

Gemeinderätin Sommer berichtet über den von der ÖVP-Gemeinderatsfraktion eingebrachten Antrag # L 4 Sauberkeitskampagne für Linz und führt aus: „Meine sehr geehrten Damen und Herren, die zunehmende Vermüllung der Städte macht es nötig, ganzheitliche Ansätze für mehr Stadtsauberkeit zu implementieren. In den Fokus rücken dabei nicht mehr bloß die Müllsammlung und die Abfallentsorgung, sondern auch bewusstseinsbildende Maßnahmen und Öffentlichkeitsarbeit. Sauberkeitskampagnen sind deshalb in den saubersten Städten der Welt bereits Usus. Die Stadt Singapur ist seit Jahrzehnten Vorreiter beim Thema Sauberkeit und hat sich dadurch auch weltweit einen Namen gemacht. Die erste Sauberkeitskampagne startete die Stadtverwaltung bereits 1968. Die Kampagnen sind so erfolgreich, dass sie jährlich weitergeführt werden. Auch die Stadt Wien, welche seit Jahren zu den saubersten und lebenswertesten Städten der Welt zählt, wirbt seit 2010 jährlich mit neuen Kampagnen für die Sauberkeit der Stadt. Werbeplakate, Videos, lustige Sprüche etc. alles Mögliche wird eingesetzt und jedes Jahr setzt man auch neue thematische Schwerpunkte. Die saubersten Städte der Welt haben bereits seit langem erkannt, dass das Ziel einer sauberen und lebenswerten Stadt nur gemeinsam erreicht werden kann und setzen daher vermehrt auf Sauberkeitskampagnen, um das Bewusstsein in der Bevölkerung für das Thema zu heben. Auch in Linz sollte dieses Bewusstsein durch eine Sauberkeitskampagne gestärkt werden. Daher stellen wir folgenden Antrag: Der Gemeinderat beschließe: „Die zuständige Stadträtin Mag.ª Eva Schobesberger wird beauftragt, eine Sauberkeitskampagne zu planen und auch umzusetzen.“ Die Bedeckung der Kosten soll durch Umschichtung im Rahmen des Budgets erfolgen. Ich ersuche um Zustimmung.

BeschlussformelEinblendenAusblenden

Der Gemeinderat beschließe: „Die zuständige Stadträtin Mag.ª Eva Schobesberger wird beauftragt, eine Sauberkeitskampagne zu planen und auch umzusetzen.“ Die Bedeckung der Kosten soll durch Umschichtung im Rahmen des Budgets erfolgen.

Wortmeldungen (3)EinblendenAusblenden

Lorenz PotočnikLINZ+

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin, ich habe bei diesem Antrag ein bisschen schmunzeln müssen, weil ich vor eineinhalb Jahren im Mai 2020 einen sehr ähnlichen Antrag gestellt habe. Damals wäre die Zuständigkeit bei der ÖVP gewesen, der Antrag hatte den gleichen Titel und wurde breit abgelehnt. Dieses Mal kommt der Antrag von der ÖVP an die Grünen, das ist das Spiel, das hier gespielt wird. Weil ich den Antrag für richtig und wichtig halte, hoffe ich aber, dass er dieses Mal durchgeht. Wir sind eigentlich fast begeistert dabei bei diesem Antrag.

Mag.a Eva SchobesbergerGRÜNE

Ich bin fast genauso begeistert wie Kollege Potočnik, vor allem beschämt mich die Ehre beinahe, dass die ÖVP mir offenbar mehr zutraut als dem eigenen Referenten, der vor mir sechs Jahre dafür zuständig war. Ich mache das sehr gerne, kann es aber natürlich auch nicht alleine machen, nachdem wir das auch nicht budgetiert haben und das Ganze umfassend sein soll. Daher stelle ich den, im Vorfeld natürlich besprochenen Abänderungsantrag. Der Gemeinderat beschließe folgenden Abänderungsantrag: „Die für Straßenbetreuung zuständige Stadträtin Eva Schobesberger und der für Abfallwirtschaft zuständige Stadtrat Dietmar Prammer werden beauftragt, gemeinsam mit dem Medienreferenten der Stadt Linz Bürgermeister Klaus Luger eine Sauberkeitskampagne zu planen und umzusetzen.“ Der Gedanke dahinter ist, die Ressourcen zu bündeln, alle Ressortzuständigkeiten zu vereinen, um mit möglichst geringem Mitteleinsatz das beste und breiteste Ergebnis herauszuholen. Ich ersuche, diesen Abänderungsantrag anzunehmen.

Michaela SommerÖVP

Wir freuen uns über die zugesagte Unterstützung und sind mit diesem Abänderungsantrag natürlich einverstanden. Es geht uns ja um die Sache und nachdem wir alle lösungsorientiert sind, sind wir sehr zufrieden.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Abänderungsantrag wird einstimmig angenommen.