Verbreiterung der Rampe beim Ars Electronica Center; Erhöhung der genehmigten Mittel in Höhe von 800.000 Euro um 180.000 Euro auf 980.000 Euro; Vergabe von Arbeiten

Berichterstattung Vizebürgermeister Mag. Hajart, MBA „Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf den Antrag F 1 Bericht erstatten. Dabei geht es um die geplante Rampenverbreiterung beim Ars Electronica Center. Bekanntlich wurde diesbezüglich am 13. März 2025 ein Gemeinderatsbeschluss gefasst, vor dem Hintergrund eines Übereinkommens der Kostenteilung zwischen der Stadt Linz und dem Land Oberösterreich im Ausmaß von 50 zu 50 Prozent. Der maximale Kostenrahmen wurde damals mit 800.000 Euro inklusive Umsatzsteuer zuzüglich Indexsteigerung beschlossen. Im Zuge der Bauermittlung wurde festgestellt, dass zwischenzeitlich auch der Stahlbaukostenindex entsprechend gestiegen ist. Ursprünglich waren 700.000 Euro für die Stahlbauarbeiten geplant. Diese verteuern sich nun auf 880.000 Euro, weshalb die Gesamtkosten nun 980.000 Euro inklusive Umsatzsteuer ausmachen. Ich bitte um Zustimmung durch den Gemeinderat. Danke.“

Der Gemeinderat beschließe: 1. Erhöhung des Kostenrahmens: Die Erhöhung des vom Gemeinderat am 13. März 2025 für die Verbreiterung der AEC Rampe genehmigten Gesamtkostenrahmens in der Höhe von 800.000 Euro inklusive Ust zuzüglich Indexsteigerung um 180.000 Euro inklusive USt auf insgesamt 980.000 Euro inklusive USt zuzüglich Indexsteigerung wird genehmigt. 2. Zuschlagsentscheidung / Vergabe: Nach dem Ergebnis des nach dem Bundesvergabegesetz 2018 durchgeführten Vergabeverfahrens wird der Bauauftrag (Verbreiterung der bestehenden AEC Rampe auf dem vorhandenen Tragwerk von 2,50 auf rund 3,50 Meter) wie folgt vergeben: Für den Zuschlag vorgesehener Bieter / Auftragnehmer: HARTL METALL GmbH, Hermesstraße 2, 4595 Waldneukirchen **Auftragssumme:** Angebotspreis (inklusive USt) 798.779 Euro Als Aufmaßreserve an die Billigstbieterfirma und für Unvorhergesehenes wird ein Betrag bis zu einer Höhe von 81.221 Euro inklusive USt bewilligt. Der Magistrat der Landeshauptstadt Linz, Gebäudemanagement und Tiefbau, wird mit der Umsetzung dieses Beschlusses (Zuschlagserteilung) beauftragt. **Bedeckung / Verrechnung:** Die Verrechnung der Erhöhung der Gesamtkosten um 180.000 Euro inkl. Ust zuzüglich Indexierungen auf insgesamt 980.000 Euro inklusive USt erfolgt im Rechnungs- jahr 2026 auf der Finanzposition 1.060100 (im Bau befindliche Grundstückseinrichtungen) mit dem Haushaltsprogramm HP05067 (Maßnahmen Nibelungenbrücke) im Fonds 612200 (Brücken und Objekte). Die Verrechnung der Stahlbauleistungen inklusive Unvorhergesehenes (Teil der Gesamtkosten) in der Höhe von 880.000 Euro inklusive USt. erfolgt im Rechnungsjahr 2026 ebenso auf der Finanzposition 1.060100 (im Bau befindliche Grundstückseinrichtungen) mit dem Haushaltsprogramm HP05067 (Maßnahmen Nibelungenbrücke) im Fonds 612200 (Brücken und Objekte). Die Verrechnung der Einnahmen für die fünfzigprozentige Refundierung der tatsächlichen Herstellungskosten vom Land Oberösterreich bis zu maximal 490.000 Euro inklusive USt. erfolgt auf der Finanzposition 2.301100 (Kapitaltransfers von Land) mit dem Haushaltsprogramm HP90001 (Kapitaltransfers) im Fonds 612200 (Brücken und Objekte) Soweit eine anderweitige Bedeckung fehlt, erfolgt die Finanzierung dieses Projekts durch Fremdmittel. Die konkrete Beschaffung von Fremdmitteln im Rahmen des städtischen Finanzmanagements bedarf der Zustimmung des zuständigen Kollegialorganes. Die Verrechnung erfolgt auf den jeweiligen Finanzpositionen in den entsprechenden Fonds. Rechtsgeschäfte über die Aufnahme von Fremdmitteln bedürfen (im Falle der Überschreitung der relevanten Wertgrenzen und der Erfüllung der sonstigen relevanten Kriterien des § 58 StL 1992), bei sonstiger Unwirksamkeit, der vorherigen Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde.