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Parkgebühren – Ergänzung der Tarife für Pauschalierungsvereinbarungen

H 1 · Ausschussantrag · 13. Sitzung

Berichterstatter:

Manfred SchaubergerSPÖ

Ausschuss:Ausschuss für Finanzen und Integration

Ergebnis:angenommen

Quelle:PDF der Sitzung

Zusammenfassung

KI Generiert

Die Tarife für Parkgebühren-Pauschalierungen werden ergänzt und für die Nutzung zwischen 8.00 Uhr und 13.00 Uhr neu festgelegt. Vorgesehen sind 527 Euro pro Jahr, 264 Euro pro Halbjahr, 132 Euro pro Quartal und 19 Euro pro Woche. Zusätzlich wird der Magistrat Linz beauftragt, die Tarifhöhe bei einer Schwankung von mehr als fünf Prozent an die Entwicklung des Verbraucherpreisindex 2010 oder eines Nachfolgeindex anzupassen. Die Regelung wurde einstimmig angenommen.

Schlagwörter (8):parkgebührenpauschalierungsvereinbarungtarifanpassungverbraucherpreisindexabgabenfinanzenparkraumbewirtschaftungmagistrat

AntragstextEinblendenAusblenden

H ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR FINANZEN UND INTEGRATION Gemeinderat Schauberger berichtet über H 1 Parkgebühren – Ergänzung der Tarife für Pauschalierungsvereinbarungen und stellt nach Darlegung des Sachverhaltes laut Vorlage an den Gemeinderat folgenden Antrag:

BeschlussformelEinblendenAusblenden

„Die Tarife für Pauschalierungsvereinbarungen werden wie folgt ergänzt: 1. Der Tarif für ein Parkgebührenpauschale zur Nutzung in der Zeit von 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr beträgt • für ein Jahr € 527 • für ein Halbjahr € 264 • für ein Quartal € 132 • für eine Woche € 19 2. Der Magistrat Linz, Geschäftsbereich Abgaben und Steuern wird beauftragt, die Tarifhöhe im Falle einer fünf prozentig übersteigenden Schwankung an die Entwicklung des Verbraucherpreisindex (VPI) 2010 oder eines an dessen Stelle tretenden Verbraucherpreisindexes anzupassen.“

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird einstimmig angenommen.