Rücksicht statt Lärm; Klare Regeln und stärkere Kontrollen gegen störendes Verhalten in Öffis - Resolution

N 15 · Fraktionsantrag · 34. Sitzung

Berichterstatter:

Ergebnis:abgelehnt

Zusammenfassung

KI Generiert

Mehr Rücksicht und Ruhe in den Linzer Öffis stehen im Mittelpunkt. Gefordert werden eine wiederkehrende Bewusstseins- und Sensibilisierungskampagne durch die LINZ LINIEN sowie stärkere Kontrollintervalle gegen lautes Musikhören, Videoanrufe und andere störende Verhaltensweisen. Als zusätzliche Konsequenz soll für Benimmverstöße eine Strafe in Höhe des derzeitigen Schwarzfahrerentgelts von 105 Euro eingeführt werden. Begründet wird das mit der täglichen Belastung vieler Fahrgäste und dem Verweis auf ähnliche Maßnahmen in anderen Städten. Die Resolution wurde mehrheitlich abgelehnt.

Schlagwörter (9):öffentlicher verkehrlinz linienlärmbelästigungbenimmregelnkontrollensensibilisierungskampagnefahrgastkomfortsanktionenmobilität
AntragstextEinblendenAusblenden
Dankeschön, mit dieser Resolution fordern wir klare Regeln und konsequente Kontrollen gegen störendes Verhalten in den Linzer Öffis. Lautes Musikhören ohne Kopfhörer, Videoanrufe und laute Handyspiele belasten täglich viele Fahrgäste und mindern die Aufenthaltsqualität extrem. Andere Städte wie London oder Luxemburg haben bereits reagiert und Strafen eingeführt. Auch in Linz braucht es endlich klare Konsequenzen. Daher fordern wir eine Sensibilisierungskampagne sowie verstärkte Kontrollen durch die LINZ LINIEN. Wer Benimmregeln ignoriert, soll künftig mit einer Strafe in Höhe des derzeitigen Schwarzfahrerentgelts von 105 Euro rechnen müssen. Unser Ziel ist klar: mehr Rücksicht, mehr Respekt und mehr Ruhe in den Linzer Öffis. Besonders bemerkenswert ist, dass sich die Linzer SPÖ bei dieser Resolution anscheinend enthält, obwohl die Wiener SPÖ-Stadträtin Ulli Sima genau solche Maßnahmen auch in Wien plant. Das zeigt eine widersprüchliche Haltung innerhalb der Partei. Ich hoffe auf breite Zustimmung. Dankeschön.
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Die Geschäftsführung der LINZ LINIEN wird ersucht, zeitnah eine Bewusstseins- und Sensibilisierungskampagne für respektvolles Benehmen in den öffentlichen Verkehrsmitteln der LINZ LINIEN durchzuführen und in regelmäßigen Abständen zu wiederholen. Die Kampagne soll von stärkeren Kontrollintervallen begleitet werden, um das Kampagnenziel tatsächlich zu erreichen. Für unbelehrbare Störer soll künftig auch eine Strafe für Verstöße gegen Benimmregeln in den öffentlichen Verkehrsmitteln der LINZ LINIEN eingeführt werden.
Wortmeldungen (3)EinblendenAusblenden

Ich darf gleich erläutern, warum sich die Linzer SPÖ hier enthält. Ich war von dem Antrag ein bisschen verwirrt. Natürlich ist das Problembewusstsein bei uns allen da, wir alle erleben das. Ich möchte nur ein bisschen einschränken, dass es nicht vor allem Jugendliche sind, die unangenehm auffallen. Ich glaube, wir haben wirklich Generationengerechtigkeit, denn es betrifft alle Altersgruppen. Als sporadischer Öffi-Nutzer war ich ein bisschen verwirrt, aber ich habe mich dann mit wirklich sehr häufigen Öffi-Nutzer*innen unterhalten, die mir gesagt haben, die LINZ AG mache eh schon etwas. Eine kurze Internetrecherche hat tatsächlich ergeben, dass das ganze Jahr über schon genau so eine Öffentlichkeitskampagne von der LINZ AG durchgeführt worden ist. Das kann man im Internet schnell finden, es wurde in den Social-Media-Kanälen und auf den Infoscreens in der Straßenbahn gezeigt. Auch Bußgelder werden von der LINZ AG eingehoben. Die einzige Problematik ist natürlich, dass man die Leute erwischen muss. Die Fahrkartenkontrolleure werden dementsprechende Bußgelder einheben, wenn sie so jemanden antreffen. Es fällt aber schon deutlich auf - ich glaube, das kennen wir alle -, wenn ein*e Kontrol-leur*in kommt, wird es in der Straßenbahn oder im Bus immer sehr ruhig und auf einmal sind alle sehr brav. Somit lässt es sich schwer umsetzen. Wo es sich umsetzen lässt, passiert es bereits. Wir haben heute von Herrn Vizebürgermeister schon gehört, wie schnell man sein kann. Wir sagen, die LINZ LINIEN sind noch schneller. Bereits ab Jänner 2015 wurde damit begonnen, diese heutige Resolution umzusetzen. Deswegen werden wir uns heute enthalten. Danke.

Danke Herr Bürgermeister, ich wollte mich eigentlich nicht zu Wort melden, aber die letzte Wortmeldung bringt mich dazu, es doch zu tun. Ich habe ein KlimaTicket und ich fahre in Linz eigentlich ausschließlich mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Aber das letzte Mal, dass ich einen Kontrolleur in der Straßenbahn oder in einem Bus gesehen habe, ist schon zwei Jahre her. Da hat er die Fahrkarten kontrolliert. Ich habe noch nie jemanden gesehen, der etwas anderes als Fahrscheine kontrolliert hat. Das, was Herr Matsche beschrieben hat, erlebe ich jeden Tag, bei jeder Fahrt. Danke.

Danke, darum gibt es diese Resolution. Wir wollen vermehrt Kontrollen und, wenn diese allein nicht wirksam sind, eben auch eine Strafzahlung. Danke.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: abgelehnt

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt. Enthaltung: SPÖ (20), Die Grünen (10), NEOS (1), KPÖ (2), LinzPlus (2), Gemeinderat Brandstetter