Linzer Bäderstrategie

L 2 · Fraktionsantrag · 16. Sitzung

Berichterstatter:

Ergebnis:abgelehnt

Zusammenfassung

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Gefordert wird eine Bäderstrategie für Linz, die gemeinsam mit der Linz AG entwickelt werden soll. Im Mittelpunkt stehen eine Bedarfsanalyse, insbesondere für Schwimmkurse von Kindern, sowie Maßnahmen zur Deckung des künftigen Bedarfs. Als Begründung werden das starke Bevölkerungswachstum, die seit Jahren nicht gewachsene Bäderinfrastruktur und die Schließung eines weiteren Bades genannt. Die Strategie soll auch Finanzierungsoptionen, Zeitpläne und ökologische Aspekte enthalten. Der Vorstoß wurde bei Stimmenthaltung von SPÖ und Grünen mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Schlagwörter (10):bäderstrategieschwimmbäderbedarfsanalysekinderschwimmkurseinfrastrukturbevölkerungswachstumfinanzierungökologiesportstadtplanung
AntragstextEinblendenAusblenden
Gemeinderätin Langbauer, BSc berichtet über den von der ÖVP-Gemeinderatsfraktion eingebrachten Antrag ## L 2 Linzer Bäderstrategie und führt aus: „Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wie wir wissen, wächst die Linzer Bevölkerung stark. Überraschend ist, dass aber die Infrastruktur der Bäder seit 46 Jahren nicht gewachsen ist. 2009 hat es die letzte Adaptierung und Sanierung von Bädern gegeben. Dazu kommt die Schließung des Bades der Diözese, was die Situation weiter verschärft. Wenn die Bevölkerung wächst und es wenig oder keinen Zuwachs an Bädern gibt, ist es wenig überraschend, dass in Linz die Schwimmkurse, für die wir uns wie bekannt bereits länger einsetzen, schwer umzusetzen sind. In diesem Fall lohnt sich ein Blick nach Wien. Wien hat eine „Bäderstrategie 2030“ verabschiedet. Darin geht es um eine Bedarfsanalyse und auch um individuelle Bedürfnisse, wenn beispielsweise die Bevölkerungszahl wächst. Auch strategische Aspekte wie die Energieversorgung wurden dort zum Beispiel berücksichtigt. Neben Neubauten von Schwimmbädern könnten auch die Erweiterung oder die Adaption von bestehenden Bädern Maßnahmen sein. Es gibt einige Kinderschwimmbäder oder Saunabecken, die adaptiert werden könnten. Der Gemeinderat beschließt: „Das für Sport zuständige Stadtsenatsmitglied, Vizebürgermeisterin Karin Hörzing, wird ersucht, in Kooperation mit der Linz AG eine Bäderstrategie für Linz zu entwickeln. Die Bäderstrategie soll eine Bedarfsanalyse, insbesondere in Hinblick auf die Schwimmkurse von Kindern, geeignete Maßnahmen zur Deckung der Bedarfe, Finanzierungsoptionen, Zeitpläne und ökologische Aspekte berücksichtigen. Die Bedeckung allenfalls anstehender Kosten soll durch Umschichtungen im laufenden Budget bzw. durch Berücksichtigung in kommenden Vorschlägen erfolgen.“ Ich bitte um Zustimmung.“
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Das für Sport zuständige Stadtsenatsmitglied, Vizebürgermeisterin Karin Hörzing, wird ersucht, in Kooperation mit der Linz AG eine Bäderstrategie für Linz zu entwickeln. Die Bäderstrategie soll eine Bedarfsanalyse, insbesondere in Hinblick auf die Schwimmkurse von Kindern, geeignete Maßnahmen zur Deckung der Bedarfe, Finanzierungsoptionen, Zeitpläne und ökologische Aspekte berücksichtigen. Die Bedeckung allenfalls anstehender Kosten soll durch Umschichtungen im laufenden Budget bzw. durch Berücksichtigung in kommenden Vorschlägen erfolgen.
Wortmeldungen (4)EinblendenAusblenden
Vera Schachnerehem. MFG-Mitgl.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kollegin Victoria, ich werde diesem Antrag auf jeden Fall zustimmen, nur eine Anmerkung bitte: An erster Stelle muss vorerst die Sicherheit der Bäder in Linz gewährleistet werden, also Instandhaltung vor Neubau. Laut dem Antrag wurden die Sanierungen 2009 abgeschlossen. 2023, also 14 Jahre später, werden die Beschwerden über diverse Schäden immer lauter, Gäste werden verunsichert. Adaptierung für Kinderschwimmkurse, ja selbstverständlich! Danke.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Damen und Herren, wir werden diesen Antrag natürlich gerne unterstützen, weil wir uns auch noch an die Pannen bei den Schwimmkursen nach der Corona-Zeit erinnern können und weil wir auch wissen, wie wichtig es für die Kinder ist, Schwimmen zu lernen. Deshalb wäre es im Sinne der Kinder und Familien sinnvoll sich das Ganze in Form einer Bedarfsanalyse anzuschauen, damit dann so etwas nicht mehr passieren kann. Von uns gibt es eine Zustimmung. Vielen Dank.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Damen und Herren. In diesem Fall lohnt sich ein Blick nach Wien, hast du gesagt, liebe Kollegin Langbauer, ja das stimmt. Ich darf mit einem Städtevergleich beginnen. Wir haben uns nämlich die Ganzjahresangebote, also die Hallenbäder im Vergleich der Städte in Österreich angeschaut. Wenn man sich Wien ansieht, stellt man fest, dass auf 161.000 Einwohner*innen ein Hallenbad kommt, zwölf Hallenbäder auf fast zwei Millionen Einwohner*innen. In Linz sind es übrigens 52.000 Einwohner*innen. Linz führt übrigens auch vor Graz, da kommen auf ein Hallenbad 99.000 Einwohner*innen und auch vor Salzburg, dort gibt es ein Hallenbad für 79.000 Einwohner*innen. Mit unseren vier Hallenbädern sind wir also ungeschlagen und auf Platz eins im Vergleich mit den anderen Städten. Trotzdem kommen die Linz AG Bäder immer mehr unter Druck, weil – und das ist bekannt aus anderen Debatten hier im Gemeinderat – 40 Prozent der Gäste der Linz AG Bäder aus den Umlandgemeinden kommen. Das ist deshalb so, weil in diesen Umlandgemeinden manche Bäder schließen mussten, weil sich die Betreiber das einfach nicht mehr leisten und notwendige Sanierungen von den Gemeinden nicht gestemmt werden können. Auch private Betreiber in Linz, darunter übrigens durchaus eine Einrichtung, die man als ÖVP-nahe bezeichnen kann, schließen ihre Bäder, weil sie die Sanierungen oder die Instandhaltungen nicht mehr stemmen können. Ich vermisse bei diesen Aktivitäten oder bei diesen Geschehnissen immer das Engagement der ÖVP. Es ist nämlich eigentlich auch – um nicht dieselben Worte wie der Kollege Hofer vorher zu verwenden – das übliche Motto: Linz solle es dann richten. Der Hintergrund ist nämlich schon auch diesem Gemeinderat bekannt, das ist die Finanzierung. Die Bäderfinanzierung des Landes ist einfach ungerecht. Ganz abgesehen davon, dass die Gemeinden viele der Ausgaben, wie ich schon gesagt habe, nicht selbst stemmen können, ist Linz als Statutarstadt völlig aus dieser Finanzierung ausgenommen. Wir haben eine Bäderstrategie, das beweist auch der Städtevergleich. Ihr fordert in eurem Antrag eine Finanzierungsoption. Auch diesen Vorschlag machen wir. Wer die Tagesordnung von heute kennt, weiß, dass dieser unter Tagesordnungspunkt L 19 noch einmal kommt. Wer dem Gemeinderat aufmerksam folgt, weiß, dass die sogenannte oder schon angesprochene Landesbäderfinanzierung, bei der sich die ÖVP damals auch enthalten hat, im Jänner 2022 schon einmal Thema war. Wir sind der Meinung, da greife ich jetzt vor, Linz muss in die Landesbäderfinanzierung aufgenommen werden, weil die Linz AG Bäder eine wichtige Leistung nicht nur für die Linzerinnen und Linzer bringen, sondern für die gesamte oberösterreichische Bevölkerung. Wir werden uns deswegen bei diesem Antrag enthalten. Vielen Dank.

Danke für die unterstützenden Worte, die wir bekommen haben. Unser Antrag heißt nicht ‚Ein neues Bad für Linz‘ - ich kann mich eher erinnern, dass es das vor der Wahl einmal von Seiten der SPÖ für Ebelsberg geheißen hat -, sondern wir fordern ganz klar eine Bäderstrategie und es geht darum, den Bedarf zu erheben. Wenn Graz oder Wien weniger Bedarf haben, dann ist das so, vielleicht schwimmen die Linzer gerne oder lieber. Aber ich verstehe nicht, dass man sich gegen eine Bedarfsanalyse wehrt. Unsere Forderung ist auch, sich die Finanzierung anzusehen, was man aber nicht kann, bevor man nicht evaluiert, was überhaupt gebraucht wird. Ich bitte trotzdem um Zustimmung und freue mich auch, wenn wir das im Sozialausschuss noch weiter diskutieren. Danke.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: abgelehnt

Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der Fraktion von SPÖ (22) und Die Grünen (8) mit Stimmenmehrheit abgelehnt.