Gewährung einer Subvention an den Verein für Sozial- und Gemeinwesenprojekte (Jahresförderung 2026 für Jugendprojekt KICK sowie Jahresförderung 2026 für die Frauenberatung Woman); insgesamt maximal 265.000 Euro
G 4 · Ausschussantrag · 36. Sitzung
Ausschuss:Ausschuss für Generationen, Soziales und Sport
Ergebnis:angenommen
Zusammenfassung
KI GeneriertGewährt wurde dem Verein für Sozial- und Gemeinwesenprojekte eine Jahresförderung 2026 für das Jugendprojekt KICK und die Frauenberatung Woman in Höhe von insgesamt maximal 265.000 Euro. Das Jugendprojekt KICK unterstützt Jugendliche mit arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und erreicht laut Begründung eine Vermittlungsquote von 86 Prozent; der Förderbedarf steigt, weil sich das Land Oberösterreich zurückgezogen hat und das AMS die Finanzierung nur bei städtischer Unterstützung kompensiert. Die Frauenberatung Woman erhält Mittel für die Unterstützung arbeitssuchender Frauen. Die Auszahlung erfolgt in vier Teilbeträgen im Jahr 2026, und die Förderung ist an die allgemeinen und speziellen Förderungsrichtlinien der Stadt Linz gebunden. Der Beschluss wurde mehrheitlich angenommen; eine Fraktion enthielt sich, zwei Mitglieder stimmten wegen Befangenheit nicht mit.
AntragstextEinblendenAusblenden
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Wortmeldungen (5)EinblendenAusblenden
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleg*innen, auch wenn bereits 2024 von einer dreijährigen auf eine einjährige Förderung umgestellt wurde, sehen wir darin keinen Vorteil für die Vereine. Gerade, wenn andere Förderpartner*innen ihre Unterstützung auf ein Jahr beschränken oder gar aus dem Vertrag aussteigen, sollte die Stadt Linz nicht einfach mitziehen, sondern an Mehrjahresförderungen festhalten. 57 In diesen Einrichtungen arbeiten überwiegend Frauen. Einjahresförderungen erschweren die Planung, verunsichern Mitarbeiter*innen und gefährden die Qualität und Kontinuität der Projekte. Wer professionelle Arbeit will, muss auch Planungssicherheit bieten. Wir stimmen der Förderung zu, halten jedoch die Umstellung auf Einjahresförderungen für grundsätzlich falsch und plädieren daher für strukturelle Mehrjahresförderungen.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, ich kann mich der Argumentation von Gemeinderätin Piovesan weitestgehend anschließen. Wir werden das aber zum Anlass nehmen, uns hierbei zu enthalten, auch im Hinblick darauf, dass allein das Projekt KICK fast eine Viertelmillion Euro verschlingt und da ungefähr 60 Personen davon profitieren. Auch wenn die Vermittlungsquote sehr gut ist, fördern wir da jede Person mit ungefähr 4.000 Euro, das ist einfach viel zu ineffizient. Deswegen die Enthaltung.
Vielen Dank, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und sehr geehrte Gäste hier im Saal und zu Hause, ich wollte nur ganz kurz erwähnen, warum wir hier zustimmen, warum wir zustimmen müssen. Das Land Oberösterreich ist aus der Förderung ausgestiegen, das wollen wir noch einmal betonen. Von Landesseite gibt es beim Integrationsbudget und an vielen Stellen Kürzungen von 20% oder 40% oder komplette Kürzungen. Daher müssen wir da einspringen. Es ist halt leider nötig, aber natürlich sind wir da dabei. Zu dem, was Frau Piovesan gesagt hat: Die Dreijahresförderung ist natürlich für die Planungssicherheit, für die Vereine schon ein durchaus wichtiger Faktor. Man kann schon überlegen, ob man wieder dahingehend fördert. Von uns gibt es eine Zustimmung, vielen Dank.
Ich möchte nur kurz bekannt geben, dass ich im Vorstand bin. Daher erkläre mich für befangen und stimme nicht mit.
Ich muss mich meiner Vorrednerin anschließen. Ich möchte mich aber vorher für die avisierte Zustimmung sehr herzlich bedanken, auch im Namen der Kolleginnen des VSG. Wie erfolgreich die Arbeit ist, haben wir schon bei der Antragsbegründung gehört. Ich muss mich aber genauso wie Theresa Ganhör aufgrund von Befangenheit als Vorstandsmitglied enthalten.
Abstimmungsergebnis
Ergebnis: angenommen
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. Enthaltung: FPÖ (9) Gemeinderätin Wessela, SPÖ, und Gemeinderätin Mag.ª Ganhör, ÖVP, stimmen wegen Befangenheit nicht mit.