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Kinderärztliche Versorgung im Linzer Süden sicherstellen – Resolution

I 17 · Fraktionsantrag · 7. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

Berichterstatter:
Michaela SommerÖVP

Ergebnis:angenommen

Quelle:PDF der Sitzung

Zusammenfassung

KI Generiert

Die kinderärztliche Versorgung im Linzer Süden soll durch die rasche Nachbesetzung einer offenen Kassenstelle gesichert werden. Für rund 55.000 Menschen steht dort nur ein Kinderarzt mit Kassenvertrag zur Verfügung, weshalb die Lage als nicht haltbar beschrieben wird. Gefordert wird außerdem, dass die Österreichische Gesundheitskasse gemeinsam mit der Ärztekammer strukturelle Änderungen für eine zeitgemäße Nachbesetzung von Kassenärztinnen und -ärzten vorantreibt. Die Resolution wurde mit Stimmenmehrheit angenommen, bei Stimmenthaltung von Gemeinderat Brandstetter und der Fraktion WANDEL.

Schlagwörter (9):kinderärztekassenvertraggesundheitsversorgunglinzer südenösterreichische gesundheitskasseärztekammermedizinische versorgungkassenstellengesundheitspolitik
AntragstextEinblendenAusblenden
Gemeinderätin Sommer berichtet über den von der ÖVP-Gemeinderatsfraktion eingebrachten Antrag ## I 17 Kinderärztliche Versorgung im Linzer Süden sicherstellen – Resolution und führt aus: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, es geht um die Resolution ‚Kinderärztliche Versorgung im Linzer Süden‘. Für 55.000 Bürgerinnen und Bürger im Süden von Linz steht nur ein einziger Kinderarzt mit Kassenvertrag zur Verfügung. Es wurde heute bereits einstimmig festgestellt, dass diese Situation nicht haltbar ist. Ich möchte nicht mehr alles replizieren. Ich ersuche den Antrag in das Protokoll zu übernehmen. Der Gemeinderat beschließe folgende Resolution: „Österreichische Gesundheitskasse Generaldirektor Bernhard Wurzer wird ersucht, die offene Kinderarzt-Stelle im Linzer Süden zeitnah nachzubesetzen. Zudem wird ersucht, gemeinsam mit der Ärztekammer systematische Veränderungen vorzunehmen, welche zur erfolgreichen und zeitgemäßen Nachbesetzung von Kassenärztinnen und -ärzten notwendig sind.“ Ich ersuche um Zustimmung.
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der Gemeinderat beschließe folgende Resolution: „Österreichische Gesundheitskasse Generaldirektor Bernhard Wurzer wird ersucht, die offene Kinderarzt-Stelle im Linzer Süden zeitnah nachzubesetzen. Zudem wird ersucht, gemeinsam mit der Ärztekammer systematische Veränderungen vorzunehmen, welche zur erfolgreichen und zeitgemäßen Nachbesetzung von Kassenärztinnen und -ärzten notwendig sind.“
Wortmeldungen (2)EinblendenAusblenden
Renate PühringerLINZ+

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Kollegin Sommer, das ist ein wertvoller Antrag bzw. eine wichtige Resolution, die Sie da auf den Weg bringen wollen und werden. Mir ist noch eingefallen, dass nur noch ein Drittel der Kinderärztinnen und Kinderärzte einen Kassenvertrag haben. Man könnte anregen, dass die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) dort wo die Basisversorgung mit Kinderärztinnen mit Kassenvertrag derzeit nicht gegeben ist, die Kosten für Privatärzte zur Gänze übernimmt und nicht nur anteilsmäßig. Das könnte vielleicht noch hilfreich sein. Wir unterstützen diesen Antrag sehr gerne.

Clemens Brandstetterohne Fraktion

Wir enthalten uns hier

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird bei Stimmenthaltung von Gemeinderat Brandsetter, WANDEL, mit Stimmenmehrheit angenommen.