Hinsenkampplatz: Oberirdische Querungsmöglichkeiten für Fuß- und Radverkehr schaffen

Vielen Dank Herr Bürgermeister, Herr Kollege Rabengruber, du hast, was den Platz betrifft, schon auf die geschichtliche Dimension hingewiesen. Ein ähnlicher Antrag war vor längerer Zeit schon einmal im Gemeinderat und zwar im Jänner 2010. Damals wurde dem Antrag der KPÖ nicht zugestimmt, weil zu befürchten war, dass die Verkehrsmengen in der Ferihumerstraße durch den geplanten Autoverkehr in beide Richtungen so stark anwachsen würden, dass diese der unteren Donaulände gleichen würden. Dieser Antrag hier und jetzt beinhaltet, dass die Fußgängerinnen und Fußgänger den Hinsenkampplatz künftig oberirdisch überqueren und die Straßenbahnhaltestellen ebenerdig erreichbar sind. Das ist sehr wünschenswert. Es wäre wirklich eine schöne Belebung und eine wichtige Attraktivierung für diesen städtischen Platz, wenn die Fußgänger*innenunterführungen wegkämen und die Zebrastreifen von der künftigen Straßenbahnhaltestelle an der Oberfläche direkt zu den Eingängen des Neuen Rathauses und des Ars Electronica Centers führen würden. Ideal wäre, wenn sich auch am anderen Ende der Straßenbahnhaltestelle Zebrastreifen und Schutzwege befinden würden. Vielleicht wäre ein Städtebauwettbewerb für diesen Platz überlegenswert. Wir stimmen natürlich zu und geben damit die Hoffnung nicht auf, dass in Linz auch einmal, etwas für das Gehen getan wird. Danke.

Also, dass die Grünen gleichzeitig vom Westring sprechen und von Chancen zur Verkehrsentlastung, ist ja doch bemerkenswert. Wie dem auch sei, die Intention dieses Antrages teile ich vollkommen. Wir werden uns als ÖVP-Gemeinderatsfraktion aber der Stimme enthalten und ich möchte ganz kurz ausführen, warum. Für das heurige Jahr ist ein Verkehrskonzept geplant und auch budgetiert - das war Thema bei den Budgetverhandlungen. Wir machen dieses Verkehrskonzept für das Zentrum von Urfahr deswegen, weil wir - wie richtig gesagt worden ist - erstens den Westring bekommen, der zu einer deutlichen Verkehrsentlastung der Nibelungenbrücke und des Hinsenkampplatzes führen wird. Zweitens ist auch die S-Bahn geplant, also die Durchbindung der Mühlkreisbahn weiterführend über die Reindlstraße und so weiter. Das wird sich natürlich alles auf den Verkehr auswirken und daher planen wir dieses Verkehrskonzept. Das ist jetzt nichts Neues, das ist im Ausschuss besprochen worden und wurde auch schon medial abgehandelt. Dennoch stellen die Grünen heute den Antrag, man möge sich doch mit dem Land Oberösterreich kurzschließen, um ein Verkehrskonzept zu entwickeln. Wir sind schon längere Zeit mit dem Land Oberösterreich im Austausch. Wir machen diese Grundlagenarbeit schon, nämlich genau mit dem Ziel, die Rudolfstraße in die Ferihumerstraße durchzubinden, um auch diese West-Ost-Verbindung herzustellen. Die Ost-West-Verbindung, von der Ferihumerstraße in die Rudolfstraße, besteht ja bereits. Daran wird also gearbeitet. Trotzdem wird nun dieser Antrag eingebracht, allerdings ergänzt mit dem Ziel, dass es künftig Fußgängerinnen und Fußgängern möglich sein soll den Hinsenkampplatz oberirdisch zu queren. Das ist sehr lobenswert und eine gute Zielsetzung und Vision, aber auch keine Neuigkeit. Es soll schon unterschiedlichste Untersuchungen der unterschiedlichen Verkehrsreferentinnen und Verkehrsreferenten darüber gegeben haben, wo man die Schienenachse verlegt. Beispielsweise auf der Seite des Ars Electronica Centers, um damit auch die direkte Anbindung zur Straßenbahn herzustellen und nicht unterirdisch queren zu müssen. Das ist natürlich mit entsprechenden Kosten verbunden. Es gibt auch ältere Überlegungen, den PKW-Verkehr unterirdisch zu führen, was natürlich mit massiven Kosten verbunden ist. Das muss man ganz ehrlich sagen und genau wegen dieser hohen Kosten, ist es nie zu einer Realisierung gekommen. Das ist der Grund, warum der Hinsenkampplatz nach wie vor einer der großen Linzer Problempunkte ist. Man hat sich nie getraut, entsprechend zu investieren. Nebenbei gibt es eine gemischte Zuständigkeit der Stadt Linz mit dem Land Oberösterreich, das macht es ein bisschen komplexer. Insofern ist es gut und richtig, dass wir ein Verkehrskonzept machen, um genau diese Zielsetzung zu verfolgen, das habe ich seit längerer Zeit vor. Ich könnte gut mit einer Ausschusszuweisung leben, was wir hiermit auch beantragen, wenn es zu dieser nicht kommt, gibt es eine Stimmenthaltung der ÖVP-Gemeinderatsfraktion.

Danke Herr Bürgermeister, geschätzter Gemeinderat, es ist kein Wunder, dass hier jahrzehntelang nichts passiert ist. Der Hinsenkampplatz und die Situation in diesem Bereich im Allgemeinen sind sehr komplex. Die Platzverhältnisse sind sehr beengt. Dazu kommen die vielen unterschiedlichen Nutzungsarten und die Verkehrsströme, die von mehreren Seiten zusammenkommen. Maßgeblich Einfluss auf den Verkehr werden noch der fertige Westring und die Regionalstadtbahn ausüben. Wir werden daher in Anbetracht der Komplexität die Zuweisung an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr unterstützen. Danke.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich wollte mich für diesen Antrag bedanken, ich denke, dass er sehr gut und wichtig ist. Ganz kurz ein Kommentar Richtung FPÖ, die Platzverhältnisse am Hinsenkampplatz sind alles andere als knapp, sie sind sehr großzügig. Es gibt nur einfach sehr viele Spuren, die für den motorisierten Individualverkehr (MIV) frei sind und genau diesen Punkt gilt es zu ändern. Ich möchte hinzufügen, dass wir alle schon seit Längerem wissen, wann die WestringBrücke eröffnet wird. Gleichzeitig damit müsste es eigentlich – das habe ich auch schon von verschiedenen Seiten aus der Bevölkerung gehört - eine wirklich sichtbare Verlagerung des MIVs geben. Solche Planungen wie rund um den Hinsenkampplatz hätte man eigentlich schon längst machen können, man kennt den ungefähren Zeitplan. Danke.

Vielleicht noch ganz kurz zu Herrn Vizebürgermeister Hajart: Martin, ich weiß natürlich, dass bereits eine Verkehrsstudie in Auftrag ist und ausgearbeitet wird. Nichtsdestotrotz ist es natürlich sinnvoll jetzt auch im Gemeinderat festzulegen, dass die Fußgänger oberirdisch queren und nicht wieder in den Untergrund verbannt werden. Damit wäre das ein für alle Mal gelöst. Zudem gibt es jetzt großen zeitlichen Druck, weil zeitgleich mit der Eröffnung oder Teileröffnung der Westring-Brücke dieser Rückbau der motorisierten Spuren einhergehen muss. Clemens Brandstetter hat es bereits angesprochen. Andernfalls füllt sich das innerhalb von ein paar Monaten wieder auf und das Ganze ist dann eigentlich für die Katz gewesen. Die Chance besteht also jetzt, daher muss das auch jetzt beschlossen und in die Wege geleitet werden. Zu dem, was du, Martin Hajart, am Beginn deiner Wortmeldung angemerkt hast: Natürlich sind wir gegen den Westring. Das heißt aber nicht, dass wir, wenn die Westring-Brücke schon da ist, die Situation nicht für eine Verbesserung für das Zentrum Urfahr nützen wollen. Schließlich besteht jetzt eine Chance aus dem Zentrum wieder ein echtes Zentrum zu machen und nicht nur einen Verkehrsknotenpunkt wie derzeit. Daher bitte ich nochmals um Zustimmung. Danke.