Grundsatzbeschluss über den großflächigen Ausbau von Photovoltaikanlagen auf Objekten der Stadt Linz / Immobilien Linz GmbH (ILG) sowie Genehmigung von im Wirtschaftsplan 2023 der Immobilien Linz GmbH & Co KG (ILG KG) nicht vorgesehenen Investitionskosten für Photovoltaikanlagen

Stadtrat Prammer berichtet über K 2 Grundsatzbeschluss über den großflächigen Ausbau von Photovoltaikanlagen auf Objekten der Stadt Linz / Immobilien Linz GmbH (ILG) sowie Genehmigung von im Wirtschaftsplan 2023 der Immobilien Linz GmbH & Co KG (ILG KG) nicht vorgesehenen Investitionskosten für Photovoltaikanlagen und führt aus: „Es geht um einen wirklich großen Wurf und einen großen Plan in Hinblick auf die Erreichung unseres Zieles zur klimaneutralen Industriestadt 2040 zu werden, nämlich um den Grundsatzbeschluss über den großflächigen Ausbau von Photovoltaikanlagen auf den städtischen Immobilien. Der Geschäftsbereich Gebäudemanagement und Tiefbau und die Immobilien Linz GmbH & Co KG wurde damit beauftragt und hat sich externer technischer, kaufmännischer und rechtlicher Expertise bedient, um dafür ein Konzept zu entwickeln. Insgesamt sollen in den nächsten Jahren hundert Anlagen auf unseren Objekten verbaut werden, welche über 5000 Tonnen CO² einsparen können. Damit wird es uns möglich sein, bis zu 40 Prozent unseres städtischen Stromverbrauchs zu decken. Zusätzlich dazu gibt es auch eine Kostenersparnis, wir erwarten uns nach den aktuellen Zahlen eine Kostenersparnis von einer Million Euro pro Jahr. Dazu ist dieser Grundsatzbeschluss notwendig, weil einerseits der Gemeinderat ersucht wird, grundsätzlich zuzustimmen und andererseits wird die Immobilien Linz GmbH & CO KG beauftragt die Gründung der Beteiligungsgesellschaften vorzubereiten und mit der Projektumsetzung starten zu können. Die Immobilien Linz GmbH & CO KG wird zudem mit der Anlagenplanung, mit der Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung, mit der Errichtung von Photovoltaik auf den Liegenschaften und mit der Verpachtung dieser Anlagen an die, noch zu gründenden, erneuerbaren Energiegemeinschaften. Zusätzlich werden noch die notwendigen Mittel in den Wirtschaftsplänen der Jahre 2024 bis 2027 zu berücksichtigen sein und insgesamt Investitionen im Wirtschaftsplan 2023 der Immobilien Linz GmbH & CO KG in der Höhe von maximal 500.000 Euro genehmigt. Ich ersuche um Zustimmung.“

1. Dem in der Amtsvorlage beschriebenen Projekt über den großflächigen Ausbau von Photovoltaikanlagen auf Objekten der Stadt Linz bzw. der Immobilien Linz GmbH & Co KG (ILG KG) wird grundsätzlich zugestimmt. Der Geschäftsbereich Gebäudemanagement und Tiefbau (GMT) und die städtischen Unternehmen, letztgenannte im Wege des Bürgermeisters, werden mit der Umsetzung des in der Amtsvorlage skizzierten Projekts über den großflächigen Ausbau von Photovoltaikanlagen auf Objekten der Stadt Linz / Immobilien Linz GmbH (ILG) beauftragt. Insbesondere wird der Geschäftsbereich Gebäudemanagement und Tiefbau (GMT) beauftragt, gemeinsam mit der Immobilien Linz GmbH & Co KG (ILG KG) hinsichtlich der Anlagenerrichtung und gemeinsam mit der Unternehmensgruppe der Stadt Linz Holding GmbH (UGLH) hinsichtlich der Gründung von Beteiligungsgesellschaften die im Antragsvortext skizzierten Schritte in die Wege zu leiten und die zur Projektumsetzung erforderlichen Beschlüsse herbeizuführen. 2. Die ILG KG wird im Wege des Bürgermeisters beauftragt mit der a) Anlagenplanung b) Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung mit Errichtungsgesellschaften von Photovoltaikanlagen c) Errichtung von einer nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten festzulegenden Anzahl von Photovoltaikanlagen auf ihren Liegenschaften in den Jahren 2024 bis 2027 d) Verpachtung der Anlagen an die noch zu gründenden Erneuerbaren Energiegemeinschaften. Es ist jene Anzahl an Photovoltaikanlagen zu errichten, für die eine nach den branchenüblichen Regeln, Methoden und Annahmen erstellte Kalkulation zumindest ein ausgeglichenes Ergebnis ergibt. Dabei sollen die Investitions-, Finanzierungs- und Erhaltungskosten sowie die zu erwartenden Energieerträge in Verbindung mit den entsprechenden Verbrauchsprofilen und die erzielbaren Stromkostenersparnisse in städtischer Gesamtsicht maßgeblich sein. Die dafür notwendigen Mittel sind in den Wirtschaftsplänen der Jahre 2024 bis 2027 zu berücksichtigen. 3. Die in diesem Zusammenhang im Wirtschaftsjahr 2023 erforderlichen, im Wirtschaftsplan für das Jahr 2023 nicht vorgesehenen Investitionen (Planungs- und Vorbereitungsarbeiten) der ILG KG werden bis zu einem Betrag von maximal 500.000 Euro genehmigt.