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Abschluss einer Vereinbarung über Planungskosten und Infrastrukturkostenbeitrag im Zusammenhang mit der Änderung des Flächenwidmungsplanes Linz Nr. 4 in Höhe von insgesamt 238.340 Euro
J 8 · Ausschussantrag · 8. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz
Berichterstatter:
Ausschuss:Ausschuss für Planung und Liegenschaften
Ergebnis:angenommen
Quelle:PDF der Sitzung
Zusammenfassung
KI GeneriertGenehmigt wurde eine Vereinbarung zwischen der Stadt Linz und der Austrian Power Grid AG über Planungskosten und einen Infrastrukturkostenbeitrag im Zusammenhang mit der Änderung des Flächenwidmungsplanes Linz Nr. 4. Die Planungskosten betragen 3.940 Euro, der Infrastrukturkostenbeitrag 234.400 Euro, zusammen somit 238.340 Euro. Die Einnahmen werden auf einer vorgesehenen Finanzposition im Bereich der Bauverwaltung verbucht. Der Abschluss des Vertrages wurde einstimmig angenommen.
Schlagwörter (9):flächenwidmungsplanraumordnungplanungskosteninfrastrukturkostenbeitragbauverwaltungstadtplanungfinanzenvertragsabschlussenergieinfrastruktur
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Gemeinderätin Sommer berichtet über
J 8 Abschluss einer Vereinbarung über Planungskosten und Infrastrukturkostenbeitrag im Zusammenhang mit der Änderung des Flächenwidmungsplanes Linz Nr. 4 in Höhe von insgesamt 238.340 Euro
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und stellt nach Darlegung des Sachverhaltes und der Einwendungen laut Vorlage an den Gemeinderat folgenden Antrag:
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Der Gemeinderat beschließe:
„1. Der Abschluss des aus der Beilage ersichtlichen Vertrages über die Planungskosten von 3940 Euro und dem Infrastrukturkostenbeitrag von 234.400 Euro zwischen der Stadt Linz und der Austrian Power Grid AG wird genehmigt.
2. Die Verrechnung der Einnahmen von in Summe 238.340 Euro erfolgt auf der FiPos 2.816200 (Kostenbeiträge für sonstige Leistungen) mit dem Funktionsbereich 153 (Raumordnungsverträge) im Fonds 030000 (Bauverwaltung).“
Abstimmungsergebnis
Ergebnis: angenommen
Der Antrag wird einstimmig angenommen.