Verordnung mit der die Linzer Marktordnung 2025 - LMO 2025 geändert wird (Linzer Marktordnungs-Novelle 2026)

Danke Herr Bürgermeister, wir als sozialdemokratische Fraktion begrüßen diese beiden Anträge als ersten guten Schritt. Wir wollen aber schon hinzufügen, dass das erste Impulse sind, die gesetzt werden. Unsere tatsächliche Vision für die Zukunft ist, dass wir alle Linzer Märkte wirklich zukunftssicher machen. Wir werden dennoch diesen Anträgen zustimmen. Danke.

Danke, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, der vorliegende Antrag umfasst mehrere Punkte. In meiner Wortmeldung möchte ich mich jedoch auf einen Aspekt konzentrieren, der für viele Linzerinnen und Linzer von großer Bedeutung ist - der Südbahnhofmarkt. Am 4. Dezember 1949 wurde der durch den Krieg zerstörte Linzer Grünmarkt vom Hessenplatz an seinen heutigen Standort übersiedelt. 63 Der erste Markttag am Südbahnhofmarkt fand am 5. Dezember 1949 auf dem Areal des ehemaligen Pferdeeisenbahnhofs statt. Seither hat sich der Markt zu einem wichtigen Ort der Nahversorgung und zu einem lebendigen Treffpunkt für viele Menschen in unserer Stadt entwickelt. Die Stadt Linz plant nun, ihre Märkte mit einer umfassenden Novelle fit für die Zukunft zu machen. Ein zentraler Punkt betrifft dabei die Öffnungszeiten am Südbahnhofmarkt. Die bisher starren Kernöffnungszeiten sollen durch flexiblere Regelungen ersetzt werden. Vorgesehen ist, dass Marktstände künftig eine Mindestöffnungsdauer von 7,5 Stunden pro Tag einhalten. Ein Blick auf andere österreichische Städte zeigt, dass flexiblere Modelle bereits erfolgreich praktiziert werden. Auf Wiener Märkten müssen Marktstände beispielsweise nicht zwingend die gesamte Marktzeit über geöffnet haben. Sie dürfen innerhalb der festgelegten Rahmenbedingungen offenhalten und können ihre individuellen Öffnungszeiten entsprechend gestalten. Auch beim Grünmarkt am Universitätsplatz in Salzburg gibt es zwar fixe tägliche Öffnungszeiten, jedoch besteht für die Händlerinnen und Händler keine Verpflichtung, an jedem offiziellen Markttag ihren Stand zu öffnen. Gerade im Hinblick auf die unterschiedlichen Betriebsformen, saisonalen Angebote und persönlichen Möglichkeiten der Standbetreiber kann mehr Flexibilität dazu beitragen, den Markt langfristig attraktiv und lebendig zu halten. Wenn wir wollen, dass der Südbahnhofmarkt auch in Zukunft ein lebendiger Ort der Nahversorgung und Begegnung bleibt, dann sollten wir den Standbetreiberinnen und -betreibern auch den nötigen Spielraum ermöglichen. Danke.

Danke Herr Bürgermeister, wir Freiheitliche begrüßen es sehr, dass endlich Schwung in die Marktordnung kommt und alles auf zeitgemäße Beine gestellt wird. Wir freuen uns auch sehr - wie ich jetzt an den Wortmeldungen mitbekommen habe -, dass auch die anderen Gemeinderatsfraktionen endlich auf dem Boden der Realität angekommen sind. Wir Freiheitliche haben schon so oft gefordert, dass die Marktordnung zeitgemäß und kundenfreundlich gestaltet werden sollte, zuletzt 2021 und 2023. Da waren die Wortmeldungen noch ganz anders. Damals hieß es, dass man das nicht brauche, dass alles super funktioniere und alles belassen werde, wie es sei. Anhand dieses Antrags sehen wir jetzt, dass es nicht super funktioniert, dass wir es novellieren und auf zeitgemäße Beine stellen müssen. Danke für Ihr Umdenken. Es heißt, man lernt im Leben nie aus. Es ist, wie gesagt, für die Linzer Bevölkerung wichtig, dass man Schwung hineinbringt in die Vorgaben, die im Antrag drinnen sind. Ich nehme den für uns wesentlichsten Punkt - Öffnungszeiten - heraus. Wir haben immer gefordert, dass wir weg von den starren Öffnungszeiten müssen und sie flexibel und zeitgemäß gestaltet gehören. Im Sommer ist es tatsächlich so, dass die Bürger, speziell im Neustadtviertel, die direkt am Südbahnhof wohnen, gerne am Abend irgendwo draußen 64 sitzen. Niemand versteht, warum teilweise schon um 18 Uhr geschlossen werden musste. Die Leute würden gerne draußen sitzen bleiben und wissen nicht, warum sie in die Wohnungen gehen sollen, wenn es bis um 21 Uhr hell ist und zum Teil noch 30 Grad hat. Das Gleiche beim Adventmarkt, wo auch viele nicht verstehen, warum man teilweise schon um 20 Uhr die letzte Runde einläutet. Manche möchten einfach gerne noch mit den Arbeitskollegen bei Punsch oder Bratwürstel zusammenstehen und sich unterhalten. Der wichtigste Punkt ist, dass die Marktstandler und Gastronomen den Umsatz brauchen. Die Märkte müssen wirtschaftlich sein. Ein alter Spruch heißt, ‚Ernten muss man dann, wenn Erntezeit ist.‘ Das heißt für die Märkte freilich, geerntet wird dann, wenn Kundschaft da ist. Das wird Gott sei Dank jetzt endlich flexibel gestaltet. Wir freuen uns, dass unsere freiheitliche Forderung jetzt umgesetzt wird. Was braucht es für eine Marktordnung? Die Öffnungszeiten begrüßen wir sehr. Bei anderen Grünmärkten – ich klammere jetzt die Adventmärkte und den Südbahnhofmarkt aus – sind die Hausaufgaben noch nicht erledigt. Da braucht es einen ordentlichen Branchenmix. Martin Hajart, du hast gesagt, du warst bei allen Grünmärkten unterwegs. Ich hoffe, du warst auch in der Neuen Heimat. Du wirst gesehen haben, dass dort überhaupt niemand mehr ist. Seit Silvester sind alle weg. Bis dahin haben sich drei gehalten – ein Bäcker, ein Gemüsehändler und ein Imker. Mittlerweile sind sie verschwunden, weil der Branchenmix für sie nicht passt. Diese Hausaufgabe gehört noch erledigt. Die Infrastruktur gehört teilweise verbessert. Bessere Sitzgelegenheiten sowie geschützte Schattenplätze gehören gestaltet. Auch Veranstaltungen gehören zu den Märkten. Da setze ich auf den Kulturentwicklungsplan 3 und auf Frau Stadträtin Lang-Mayerhofer, damit man die Grünmärkte kulturell belebt. Es gibt so viele Vorgaben und Möglichkeiten, wie man Märkte beleben kann. Der erste Teil ist einmal die Marktordnung mit den Öffnungszeiten. Das unterstützen wir sehr und freuen uns, dass diese Forderung umgesetzt wird. Beim Tagesordnungspunkt F 2, Marktgebührenordnung, sind wir nicht mehr so euphorisch. Diese Marktgebührenordnung lehnen wir auf jeden Fall ab. In Zeiten wie diesen ist es unverhältnismäßig, die Gebühren in manchen Bereichen derartig zu erhöhen. Denn Beschicker und Wirte müssen diese Erhöhung ja anhand ihrer Verkaufspreise weitergeben. Die einzelnen Punkte zur Gebührenordnung sind auch komplett undurchsichtig. Warum steigt zum Beispiel das Festzelt am Urfahraner Markt mit einer Erhöhung von nur acht Prozent gut aus, während andere kleinere Gastronomieflächen eine Gebührenerhöhung von 50 % haben? Wenn sich also jemand mit Bauernkrapfen, Bratwürstel, hinstellt, hat er eine Erhöhung von 50 %. Das kann man niemandem erklären. Ich will es auch niemandem erklären. Bei dieser Gebührenordnung sind wir somit nicht dabei, beim Tagesordnungspunkt F 1 schon. Damit haben wir beide Tagesordnungspunkte gleich in einer Wortmeldung abgehandelt. Danke.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuseher*innen, grundsätzlich begrüßen wir diese Marktordnungsnovelle. Es sind viele Anpassungen dabei, die überfällig waren und aus meiner Sicht bedeutend sind. Es ist auch wichtig, dass die Linzer Märkte mit der Zeit gehen und attraktiv bleiben. Dass das einer umfassenden Novelle bedarf, kann man so sehen. Es spricht nichts dagegen und man kann es auch so benennen. Ich glaube nur, dass das nicht die letzte umfassende Novelle sein wird. Viele Dinge, die sich noch entwickeln werden, brauchen immer wieder eine Anpassung der Marktordnung. Das haben wir auch in den vergangenen Jahren gesehen. Es ist ja nicht das erste Mal, dass etwas novelliert wurde. Jetzt wurden viele Dinge angegangen, was im Grunde nicht falsch ist. Ich möchte gleich mit den Marktgebühren anfangen. Wir werden zustimmen. Ich vertraue in dieser Zustimmung auf die Aussagen von dir, Martin Hajart. Du hast gesagt, du hast diese Erhöhungen mit dem Fachgruppenobmann der Wirtschaftskammer abgesprochen. Wenn dieser Mensch, der die Interessen der Marktfahrer*innen vertritt, sagt, dass er kein Problem damit hat, dann würde ich auch sagen, das ist okay. Ich sehe diese Anpassung auch nicht als überbordend an. Ich finde es auch spannend, dass genau dieser Obmann bekennender FPÖ-Ier ist und trotzdem dafür ist. Kollegin Klitsch, vielleicht hättet ihr einmal miteinander reden sollen. Vielleicht wärst du dann auch dafür oder hättest nicht das große Problem mit dieser Anpassung. Die Flexibilisierung der Marktzeiten ist okay. Wir kommen aus einer sehr bewegten Diskussion. Wir haben die Marktzeiten vor einigen Jahren – damals unter Vizebürgermeister Bernhard Baier – starrer gemacht. Das hatte aber auch einen Grund, den wir lange diskutiert haben. Damals hat auf dem Markt jede*r auf- und zugesperrt, wie er*sie es wollte. Die Kunden standen teilweise vor geschlossenen Geschäften, was nicht gut war. Deshalb haben wir dann fixe Zeiten eingeführt. Wir kamen aber drauf, dass damit auch wieder nicht jede*r zufrieden war. Es ist egal, wen du fragst, jede*r wird ein bisschen eine andere Meinung zu diesem Thema haben. Jetzt gibt es einen neuen Vorschlag. Ich würde sagen, den sollte man sich anschauen. Man sollte auch sehr gut beobachten, wie sich das entwickelt. Es ist plausibel, dass es funktionieren kann. Das müssen wir uns anschauen. Unter Umständen braucht es wieder eine Nachjustierung. Das Warenangebot wurde angepasst. Das ist aus meiner Sicht, bis auf einen Punkt, so weit okay. Es ist völlig unverständlich, dass nun auch Feuerwerkskörper der Kategorie F2 verkauft werden können, obwohl diese Feuerwerkskörper aus absolut berechtigten Gründen im Stadtgebiet nicht gezündet werden dürfen. Verkauft werden dürfen sie aber schon. Das ist ein etwas eigenartiger Zugang und konterkariert dieses Verbot ein bisschen. Das größte Manko sehen wir bei den Marktflächen. Das ist auch der Grund, warum wir uns bei F 1 enthalten werden. Es gibt zwei große Themen. Einerseits wurde beim Volksgarten verabsäumt, eine Lösung für die Schonung der Grünfläche herbeizuführen. Das ist nämlich schon lange überfällig. Jedes Jahr wird der Boden durch den Weihnachtsmarkt massiv zerstört und er muss aufwendig saniert werden. Über Monate hinweg sieht man diese ‚Narben‘, die dann letztendlich gar nicht mehr zuheilen, weil der Boden so nachhaltig geschädigt ist, dass jede Maßnahme nur noch ein bisschen Oberflächenkosmetik ist. Im Grunde würde es ausreichen, wenn man den Weihnachtsmarkt auf die bereits versiegelten Flächen konzentriert. Man könnte auch einen Flächenausgleich machen und Richtung südliche Landstraße erweitern. Ich finde aber auch den Vorschlag diskussionswürdig, grundsätzlich über das Urfahranermarktgelände nachzudenken, was diesen Weihnachtsmarkt betrifft. Das führt mich zum nächsten Thema. Beim Urfahranermarkt wurde vergessen, auf Radfahrer*innen Rücksicht zu nehmen. Regelmäßig kommt es durch das Marktgeschehen zu einer zumindest teilweisen Sperre des Donauradweges. Das wurde übersehen. Damit könnte man die nächste Marktordnungsnovelle schon in diese Richtung anstoßen. Wir werden uns aus diesen Gründen auf jeden Fall enthalten.

Danke Herr Bürgermeister, diese Novelle wäre für uns eine Chance gewesen, die Märkte mit Ideen und echten Veränderungen besser aufzustellen. Bernhard Seeber hat es gerade erwähnt. Es betrifft insbesondere den Weihnachtsmarkt im Volksgarten, welcher in unseren Augen eines kompletten Relaunchs, einer Redimensionierung oder eines Ortswechsels bedarf. Dazu kommt von mir später noch ein Antrag. Der Urfahranermarkt hätte in der Fläche so reduziert werden müssen, dass sich das sehr leidige Problem der Hütten und des Markts auf dem Europäischen Radweg endlich löst. Auch das ist bei den Flächen nicht geschehen. Man hat wirklich das Gefühl, dass es vorsätzlich ist, wenn immer wieder die großen Hütten und der Markt hingesetzt werden und der Radweg ignoriert wird. Die Novelle ist daher eher ein Justieren und ein ‚Schräubchendrehen‘ hier und da. In Summe ist es für unser Verständnis eine verpasste Chance, die Märkte besser aufzustellen und auch in der Stadt vorsichtiger zu platzieren. Wir enthalten uns bei F 1 und F 2.

Vielen herzlichen Dank für die sehr konstruktive Debatte. Ich bedanke mich bei der SPÖ für die komplette Zustimmung und bei den Freiheitlichen und Grünen für die teilweise Zustimmung, nämlich jeweils vice versa bei F 1 und F 2. Das ist eine große Marktreform, aber damit wird es definitiv noch nicht getan sein. Es wird auch nicht alles in der Marktordnung oder Marktgebührenordnung abgewickelt. Es geht auch um das entsprechende Engagement und Nachjustieren. Viele Gespräche werden folgen. Es geht darum, die Marktbeschicker*innen - egal von welchem Markt - jetzt bei den entsprechenden Schwerpunktsetzungen mitzunehmen. Wenn man diese gesetzt hat, findet die entsprechende Bewerbung statt. Es ist ein ständiges Bemühen und Kümmern notwendig. Die Märkte sind ein Riesenschatz, aber Selbstläufer sind sie meistens nicht. Es ist also auch viel zu tun, was Politik, aber auch entsprechende Beamtenschaft, betrifft. Zur Wortmeldung von Ute Klitsch, die gesagt hat, es kommen zu wenig Beschicker*innen: Das ist nicht nur in der Neuen Heimat so, sondern beispielsweise auch beim Grünmarkt 67 68 Urfahr. Dazu hatten wir heute eine Anfrage. Auch dieser Markt ist mittlerweile kein Selbstläufer mehr, weil Landwirt*innen, die auf einen Markt fahren, nicht mehr so zahlreich sind als beispielsweise vor zehn, 20, 30 Jahren. Da hat sich viel verändert. Landwirt*innen werden insgesamt weniger und wollen es teilweise nicht mehr machen. Dazu ist Michaela Sommer die bessere Ansprechpartnerin. Landwirt*innen wollen oftmals nicht mehr auf Märkte fahren, oder sind Direktvermarkt*innen mit Ab-Hof-Verkauf. Das ist eine Entwicklung, die nicht nur Linz betrifft. Dementsprechend muss man viele Gespräche führen. Man kann natürlich auch niemanden zwingen. Landwirt*innen teilen sich auf unterschiedliche Märkte auf. Es geht darum, zu schauen, dass wieder Beschicker*innen kommen. Es liegt aber definitiv nicht an einem zu schlechten Branchenmix. Man muss versuchen, Beschicker*innen wieder dazu zu bewegen, es überhaupt zu tun. Zu den Grünen und LinzPlus: Ich muss schon ganz klar sagen, bei euch geht es nicht darum, Ansätze zu finden, wie man die Märkte verbessert. Euch geht es darum, eure ideologischen Standpunkte, was Umweltschutz, Böden und so weiter betrifft, durchzusetzen. Es geht euch bei euren Vorschlägen nicht um eine Verbesserung der Märkte. Ich möchte kurz auf eure beiden Vorschläge eingehen. Lorenz Potocnik, du willst den Weihnachtsmarkt im Volksgarten generell einstampfen und zum Urfahranermarkt verlegen. Die Grünen trauen sich das noch nicht ganz zu sagen. Sie wollen, dass er nur auf den asphaltierten Wegen stattfinden soll. Schaut euch bitte einmal an, wie breit diese Wege sind und wie groß und schön diese Hütten beim Weihnachtsmarkt im Volksgarten gestaltet sind. Ihr macht den Weihnachtsmarkt ganz einfach schlechter und würdet ihn sogar abschaffen. Ich muss ganz ehrlich sagen, das will ich nicht. Es geht mir darum, den Weihnachtsmarkt im Volksgarten – der der älteste in ganz Linz ist – zu bewahren und positiv weiterzuführen, und nicht schlechter oder kleiner zu machen und zu bürokratisieren. Darum geht es euch, weil ihr einfach andere Schwerpunkte habt. Sagt es ehrlich. Lorenz Potocnik, du schüttelst den Kopf. Es ist aber so, ihr sagt, dass euch das Gras wichtiger ist als der Weihnachtsmarkt. Man kann diesen Standpunkt vertreten, was ich aber nicht tue. Immer wieder debattieren wir über die südliche Landstraße und wie wir Impulse setzen können. Der Weihnachtsmarkt ist so ein wichtiger Impuls im Volksgarten. Schauen wir, dass wir ihn uns bewahren, im Sinne der Tradition, aber auch der Wirtschaftsförderung im Bereich der südlichen Landstraße. Zum Urfahranermarkt: Da geht es euch ja auch nicht um den Urfahranermarkt. Ich schaue, dass wir den Vergnügungspark vergrößern, damit wir mehr Attraktionen schaffen. Wir machen jetzt eine Probebeleuchtung, damit wir mehr Leute zum Urfahranermarkt bewegen. Wir haben 200 Jahre Tradition. Was wollt ihr? Kollege Potocnik will den Urfahranermarkt zur Heizhausstraße auf die Linzer Seite verlegen. Das ist ja der Treppenwitz der Geschichte. Wie man dann mit der Namensbezeichnung umgeht, ist die andere Frage. Wir müssen einmal gemeinsam recherchieren, denn ich glaube, dass der Urfahranermarkt sogar schon bei der Zusammenführung von Urfahr mit Linz eine Rolle gespielt hat. Insofern hat das auch eine spannende rechtliche und geschichtliche Thematik. Das ist dir aber alles egal. Du erwähnst die Heizhausstraße, obwohl du vielleicht sogar genau weißt, dass da ab April eine Halle zur Zugsanierung gebaut wird. Aber das ist dir egal. Die Grünen wollen, dass man den Urfahrnanermarkt kleiner macht, damit man mit dem Rad uneingeschränkt fahren kann. Man kann diesen Standpunkt vertreten. Man kann aber auch dafürstehen, dass einem der Urfahrnanermarkt etwas wert ist, dass man Maßnahmen setzt, um ihn zu attraktiveren und nicht kleiner zu machen. Im Sinne einer Marktoffensive vertrete ich diesen Ansatz. Wie gesagt, die Anträge liegen vor. Ich ersuche um Zustimmung und betone noch einmal, dass es damit nicht getan ist. Für die Märkte in Linz werden weitere Schritte kommen. Dankeschön.