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Bebauungsplanänderung 07-023-01-01, KG Lustenau (Zamenhofstraße) sowie Aufhebung von Teilbereichen der Bebauungspläne O 120/1 und O 120/5
M 7 · Ausschussantrag · 22. Sitzung
Berichterstatter:
Ausschuss:Ausschuss für Planung und Liegenschaften
Ergebnis:angenommen
Quelle:PDF der Sitzung
Zusammenfassung
KI GeneriertBeschlossen wurde die Bebauungsplanänderung 07-023-01-01 in der Zamenhofstraße samt Aufhebung von Teilbereichen der Bebauungspläne O 120/1 und O 120/5. Die Änderungen dienen der Realisierung der ÖBB-Gleisschleife zum Hafen und eines Retentionsbeckens. Damit werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für diese Infrastrukturvorhaben geschaffen. Die Verordnung wurde erlassen und einstimmig angenommen.
Schlagwörter (9):bebauungsplanänderungzamenhofstraßeflächenwidmungöbb-gleisschleifehafenanbindungretentionsbeckenstadtplanunginfrastrukturwasserwirtschaft
AntragstextEinblendenAusblenden
Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin, liebe Kollegen und Kolleginnen, ich werde die Anträge M 7 und M 8 zusammenfassen, bei denen es um die Zamenhofstraße geht.
Beim Antrag M 7 handelt es sich um eine Bebauungsplanänderung sowie um die Aufhebung von Teilbereichen der im Antrag genannten Bebauungspläne. Beim zweiten Antrag M 8 geht es um eine Änderung des Flächenwidmungsplans. Zusammenfassend braucht es diese Änderungen für die Realisierung der ÖBB-Gleisschleife zum Hafen sowie eines Retentionsbeckens. Bitte um Zustimmung.
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der Gemeinderat beschließe:
'Die beiliegende Verordnung betreffend die Bebauungsplanänderung 07-023-01-01, Zamenhofstraße, sowie die Aufhebung von Teilbereichen der Bebauungspläne O 120/1 und O 120/5, wird erlassen.'
Abstimmungsergebnis
Ergebnis: angenommen
Der Antrag wird einstimmig angenommen.