Gewährung einer Subvention an die Johannes Kepler Universität (Investitionszuschuss für das Jahr 2024); maximal 100.000 Euro

Danke vielmals, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister, bei diesem Antrag geht es - alle Jahre wieder - um die Johannes Kepler Universität (JKU). Sie ist eine wichtige Institution für uns, die uns hilft, Fachkräfte auszubilden, die wir für unsere Wirtschaft brauchen und die zudem Weltklasseforschung anbietet. Bei dieser Subvention geht es darum, die Johannes Kepler Universität bei Kosten für Investitionen im Zusammenhang zum Beispiel mit Rufabwehr, Berufung externer Professor*innen, Gründung neuer Institute oder Verbesserung der IT-Struktur, zu unterstützen. Warum tun wir das? Wenn wir die besten Köpfe in der Stadt haben wollen, dann ist es gut, dass die JKU auch zusätzliche Ressourcen bekommt. Das ist der Sinn dieser Subvention, hier mit 100.000 Euro Investitionsmitteln zusätzlich zu fördern.

Der Gemeinderat beschließt: 1. Die Stadt Linz gewährt der Johannes Kepler Universität, Altenberger Straße 69, 4040 Linz, einen Investitionszuschuss in der Höhe von maximal 100.000 Euro für das Jahr 2024. Die Auszahlung der Förderung erfolgt gegen Nachweis der relevanten Ausgaben durch die JKU. Anerkannt werden Investitionskosten (nicht jedoch laufende Kosten und Personalkosten) für folgende Maßnahmen: (a) für Investitionen zur Verbesserung des Standards in bestehenden Instituten, (b) für Investitionen im Zusammenhang mit einer allfälligen Rufabwehr, (c) für Investitionen im Zusammenhang mit der Berufung externer Professor*innen, (d) für Investitionen im Zusammenhang mit der Gründung neuer Institute und (e) für Investitionen zur Verbesserung der Infrastruktur im IT-Bereich. Die Stadt Linz gewährt die Förderung mit der Bedingung der Einhaltung der allgemeinen, beziehungsweise speziellen Förderungsrichtlinien. 2. Die Verrechnung der Subvention in der Höhe von maximal 100.000 Euro für das Jahr 2024 erfolgt im Rechnungsjahr 2025 auf der Finanzposition 1.774100 (Kapitaltransfers an sonstige öffentliche Rechtsträger) mit dem Haushaltsprogramm HP02022 (Johannes Kepler Universität) im Fonds 280000 (Förderung Universitäten und Hochschulen). Soweit eine anderweitige Bedeckung fehlt, erfolgt die Finanzierung dieses Projekts durch Fremdmittel. Die konkrete Beschaffung von Fremdmitteln im Rahmen des städtischen Finanzmanagements bedarf der Zustimmung des zuständigen Kollegialorganes. Die Verrechnung erfolgt auf den jeweiligen Finanzpositionen in den entsprechenden Fonds. Rechtsgeschäfte über die Aufnahme von Fremdmitteln bedürfen (im Falle der Überschreitung der relevanten Wertgrenzen und der Erfüllung der sonstigen relevanten Kriterien des § 58 StL 1992) bei sonstiger Unwirksamkeit, der vorherigen Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde.