Abschluss einer Vereinbarung über den Kostenausgleich im Zuge des Pionierstadtprojektes „Linz mit Ambitio3xn“ zwischen der Stadt Linz und der LINZ STROM GAS WÄRME GmbH; maximal 508.200 Euro

N 3 · Stadtsenatsantrag · 27. Sitzung

Berichterstatter:

Dietmar PrammerSPÖ

Ergebnis:angenommen

Quelle:PDF der Sitzung

Zusammenfassung

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Beschlossen wurde eine Vereinbarung über den Kostenausgleich für das Pionierstadtprojekt „Linz mit Ambitio3xn“ zwischen der Stadt Linz und der LINZ STROM GAS WÄRME GmbH. Der Ausgleich deckt Kosten ab, die bei der GmbH im Rahmen des Projekts anfallen, und ist mit maximal 508.200 Euro begrenzt. Finanziert wird das Vorhaben durch Mittel des Bundesministeriums für Klimaschutz und der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft. Die Verrechnung der Weiterleitung an involvierte städtische Unternehmen erfolgt über die festgelegte Finanzposition im Klimafonds. Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.

Schlagwörter (9):klimafondspionierstadtprojektkostenausgleichenergieversorgungstadtwerkeklimaschutzforschungsförderungfinanzierungstadtunternehmen

AntragstextEinblendenAusblenden

Hierbei handelt es sich um unser Pionierstadtprojekt ‚Linz mit Ambitio3xn‘. Das Projekt wird vom Bundesministerium für Klimaschutz und von der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft finanziert. Es geht um den Ausgleich jener Kosten, die bei der LINZ STROM GAS WÄRME GmbH anfallen. Dieser Kostenausgleich ist mit 508.200 Euro begrenzt. Ich ersuche um Zustimmung.

BeschlussformelEinblendenAusblenden

Der Gemeinderat beschließt: 1. Die beiliegende Vereinbarung über den Kostenausgleich in Höhe von maximal 508.200 Euro im Zuge des Pionierstadtprojektes „Linz mit Ambitio3xn“ zwischen der Landeshauptstadt Linz und der LINZ STROM GAS WÄRME GmbH wird beschlossen. 2. Die Verrechnung der Weiterleitung von Kostenausgleichszahlungen an die LINZ STROM GAS WÄRME GmbH in Höhe von maximal 508.200 Euro an involvierte städtische Unternehmen erfolgt entsprechend den Festlegungen des Beschlusses des Gemeinderats vom 21. September 2023 auf der Finanzposition 1.755000 (Transfers an Unternehmen) mit dem Funktionsbereich 547 (Pionierstadtprojekt) im Fonds 522000 (Klimafonds).¹

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird einstimmig angenommen.