Mehr Bankerl und Sitzgruppen für Linz

Gemeinderat Mag. Schmida berichtet über den von der KPÖ-Gemeinderatsfraktion eingebrachten Antrag ## K 13. Mehr Bankerl und Sitzgruppen für Linz und führt aus: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Besucherinnen und Besucher, wenn es noch welche auf der Galerie gibt. Vielleicht hat es jemand gelesen und gesehen, passend zu dem Antrag, den wir jetzt stellen wollen, ist in der aktuellen Ausgabe der Straßenzeitung Kupfermuckn ein Linzer Parkbanktest erschienen. Darin wird festgestellt, dass obdachlose Menschen keinen privaten Rückzugsraum haben und nur das öffentliche Wohnzimmer zur Verfügung steht. Da ist gerade die Bank, die öffentliche Bank, ganz, ganz wichtig. Aber nicht nur für Obdachlose spielen Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum eine wichtige Rolle, gerade die Pandemie hat gezeigt, wie existenziell öffentliche Räume insgesamt für eine Stadt sind. Als in diversen Lockdowns die Geschäfte, Theater, Kinos, Lokale, Beisln und Gastgärten dicht waren, hockten die Bürgerinnen und Bürger aller Schichten daheim oder eben auf der Parkbank. Freie und ausreichende Sitzgelegenheiten bilden insgesamt das Herzstück eines jeden öffentlichen Raumes, egal ob im Wohngebiet oder in der Innenstadt. Ohne sie finden Menschen keine Möglichkeit vor, sich auszuruhen, ohne Konsumzwang zu verweilen oder sich mit anderen zu unterhalten. Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt nehmen dabei oft einen Mangel an Bänken und Sitzgruppen in Linz wahr. Gerade in den Wohngebieten fehlt es oft an Verweil- und Begegnungsmöglichkeiten. Auch bei uns, also, der KPÖ, gehen immer wieder Beschwerden dahingehend ein, zum Sommerbeginn aktuell wieder vermehrt. Deshalb würde eine Infrastrukturoffensive hinsichtlich neuer Sitz- und Verweilmöglichkeiten vielen Menschen zugutekommen und wäre eine gute Sache. Wie schon gesagt, Obdachlose, aber auch Menschen die in beengten Wohnverhältnissen leben, Menschen im Alter, Menschen mit körperlicher Beeinträchtigung, Schwangere oder Menschen mit Kleinkindern sind in besonderem Maße auf eine ausreichend hohe Dichte an Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum angewiesen. Zudem sollte jeder und jede das Recht auf ein nettes Plätzchen haben, das im unmittelbaren Wohngebiet zum Verweilen einlädt, gerade wenn sich die Hitze in der Wohnung staut. Sitzgruppen sind wichtig, da sich dort Menschen treffen können und nichts konsumiert werden muss. Wege die sonst zu lange und anstrengend erscheinen, werden durch Sitzgelegenheiten wieder attraktiv und einladend. All diese Aspekte schaffen Lebensqualität und regen sanfte Mobilität an und zum bewussten Zu-Fuß-Gehen an. Es gibt also viele Gründe die dafür sprechen und deshalb braucht die Stadt Linz eine solche Infrastrukturoffensive für mehr Sitzgelegenheiten, Bankerl und 519 Sitzgruppen. Auf die Barrierefreiheit und auf die Schattenverhältnisse sollte man besonders achten. Wir wissen, die Temperaturen steigen in der Stadt. Deshalb eben der Antrag. Der Gemeinderat beschließe: „Das zuständige Stadtsenatsmitglied wird mit der Infrastrukturoffensive ‚Mehr neue Sitzgelegenheiten, Bankerl und Sitzgruppen für Linz‘ beauftragt. Bei der Standortfindung für die Sitzgelegenheiten ist die Bevölkerung einzubeziehen. Die Bedeckung anfallender Kosten soll durch Umschichtung im Rahmen des Budgets erfolgen.“ Ich bitte um Annahme. Danke“ ## Bürgermeister Luger: „Herr Gemeinderat Mag. Schmida, weil Sie das nicht sehen können, kann ich Sie darüber informieren, dass noch ein Mitarbeiter einer Fraktion und unsere beiden Ordnungsdienst-Mitarbeiter*innen auf der Galerie sind. Danke, dass Sie so lange ausharren, um allfälligen Massenansturm auf der Galerie zu bewältigen. Danke.“ Dazu liegen folgende Wortmeldungen vor. ## Gemeinderätin Klitsch: „Danke Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir können dem Antrag sehr viel abgewinnen. Speziell, wenn man sich die Situation in vielen Gegenden anschaut, wo es Wohnungen ohne Balkon und ohne Garten oder ohne irgendwas gibt. Es gibt in Linz sehr viele Gebäude, wo die Leute im Sommer notgedrungen in den überhitzten Wohnungen sitzen müssen. Die wären froh, wenn sie am Abend ein bisschen hinaus könnten und sich wo irgendwo hinsetzen könnten. Wir sagen, wenn man das umsetzt, müsste man sich natürlich das gesamte Stadtgebiet anschauen, also auch die benachteiligten Stadtteile, die heute schon ein paar Mal angesprochen worden sind und man muss auch schauen, wo man das hinmacht. Eine Sitzgruppe in einer Grünfläche in einem vorhandenen Grünstück ist sinnvoller, als ein Bankerl auf einen Gehsteig zu stellen. Ich meine, irgendwo am Asphalt zu sitzen ist nicht lustig. Es gibt in allen Straßenzügen zumindest oft einen Baum oder eine kleine Grünfläche oder irgendwas. Unser Ansinnen ist, dass man sich genauer anschaut, wo man die Sitzgruppen und die Bankerl hinmacht. Grundsätzlich sind wir sehr dafür, wir würden das aber gerne im Ausschuss weiterverhandeln und denken, dass der Ausschuss für Klima und Umwelt am besten geeignet ist, weil der schon weiß, wo die Grünflächen in Linz vorhanden sind. Wir bitten um Zuweisung an den betreffenden Ausschuss.“ ## Gemeinderätin Pühringer: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das ist ein total schöner Antrag, der könnte glatt von mir sein. Im Gegensatz zur FPÖ bin ich ein bisschen anderer Meinung, was die Plätze zum Aufstellen von Bankerl anbelangt. Ich denke zwar, dass man gerade dort, wo es heiß, ungut und nichts in der Umgebung ist, vielleicht erst recht die Bankerl braucht, damit sich alte Leute, die nicht so weit gehen können oder die sich dazwischen ausrasten müssen, hinsetzen können. Aber das nur nebenbei bemerkt. Ich höre immer wieder das Argument, dass betrunkene Menschen oder obdachlose Menschen diese Bankerl in Beschlag nehmen, die man aufstellt. Ich denke mir, da gibt es eine ganz einfache 520 Lösung. Wir stellen einfach genug Bankerl für alle Menschen auf, für Schwangere, Obdachlose, alte Leute, Betrunkene, Eltern mit Kindern, Eisesser*innen, Jugendliche, Trubelgenießer, für alle einfach, einfach genug von diesen Bankerl! Wir stimmen diesem Antrag total gerne zu.“ Der Vorsitzende erteilt dem Berichterstatter das Schlusswort. ## Gemeinderat Mag. Schmida: „Ich hoffe doch, dass vielleicht der ursprüngliche Antrag eine Mehrheit findet. Ich habe so viel Vertrauen in die Stadtverantwortlichen, dass sie die Bänke mit der Bevölkerung gemeinsam an den richtigen Plätzen aufstellen werden. Vielleicht wird der Antrag direkt angenommen, das würde uns freuen. Ich denke, dass das ein wichtiger Beitrag für mehr Lebensqualität und für den sozialen Austausch wäre. Ich hoffe, dass wirklich viele, viele neue Bankerl und Sitzgelegenheiten in Linz entstehen. Wichtig finde ich, das möchte ich zum Abschluss noch sagen, dass man diese offensive Stadtbelebung nicht bei der ersten Beschwerde wieder zurücknimmt. Man kennt das nämlich, das ist oft so. Da ist zuerst ein langes Drängen der Bürger*innen für eine Parkbank, dann gibt es ein, zwei Beschwerden und die Parkbank ist schon wieder weg. Ich glaube, da braucht es ein wenig Durchhaltevermögen der Verwaltung, und was auch wichtig ist, einen Dialog und kommunikatives Handeln in dieser Situation. Letztlich geht es einfach darum, dass jede Parkbank eine Bereicherung für die Stadt ist, weil sonst die Stadt eigentlich nur ein Durchzugsgebiet oder ein ungemütlicher Ort ist. Es geht um die Stärkung des öffentlichen Raums. Ich sage Danke, wenn der Antrag angenommen wird.“

Das zuständige Stadtsenatsmitglied wird mit der Infrastrukturoffensive ‚Mehr neue Sitzgelegenheiten, Bankerl und Sitzgruppen für Linz‘ beauftragt. Bei der Standortfindung für die Sitzgelegenheiten ist die Bevölkerung einzubeziehen. Die Bedeckung anfallender Kosten soll durch Umschichtung im Rahmen des Budgets erfolgen.