Anfrage von Gemeinderat Malesevic, BA MA an Vizebürgermeisterin Blöchl betreffend 'Tätigkeiten des Integrationsbüros'

Meine zweite Anfrage ist von Kollegen Malesevic von der FPÖ und betrifft die Tätigkeiten des Integrationsbüros. Zu 1.: Wir haben nach diesen Kategorien geclustert und die Antwort ist, dass das Integrationsbüro 2022 und 2023 19 eigene Veranstaltungen organisiert hat. Davon waren sieben im Jahr 2022 und 12 im Jahr 2023. Diese Veranstaltungen lassen sich wie folgt einteilen: Es hat zwei Fachsymposien, eine Podiumsdiskussion und 17 Events gegeben. Das sind eigene Veranstaltungen, natürlich gibt es in Linz eine weit größere Palette an Veranstaltungen und Projekten, hier geht es rein um die Veranstaltungen der Stadt Linz. Zu 2.: 2022 gab es eine Podiumsdiskussion mit Kosten von 3.300 Euro und Events mit Kosten von 32.100 Euro. 2022 wurden für Veranstaltungen insgesamt 35.400 Euro ausgegeben. 2023 kosteten das Fachsymposiums 3.270 Euro, Podiumsdiskussionen 0 Euro und Events 34.130 Euro. Die Ausgaben für diese Veranstaltungen des Integrationsbüros betrugen im Jahr 2023 37.400 Euro. Zu 3.a und b: Ich möchte die Frage gesamthaft beantworten. In den Jahren 2022 und 2023 haben MIB-Vereine insgesamt 23 Integrationsprojekte für eine städtische Projektförderung im Integrationsressort eingereicht. Vier Projekte aus diesen Einreichungen erhielten eine Förderung, 19 Projekte wurden als nicht förderwürdig eingestuft. Die Gründe dafür waren unterschiedlich, das können entweder der Wegfall des Fördergrundes oder fehlende Integrationskomponenten sein, oder, dass es eine Förderung einer anderen Stelle dafür gab. Die Beurteilung der Förderwürdigkeit erfolgt nach festgelegten Kriterien, inhaltliche Grundlage ist die vom Gemeinderat beschlossene Integrationsstrategie. Zu 4.: In den Jahren 2022 und 2023 wurden insgesamt 5.750 Euro an Projektförderungen und 63.100 Euro an Basisförderungen an MIB-Vereine ausgezahlt. Die Basisförderung dient dazu, zum Beispiel die laufende Vereinsarbeit zu unterstützen oder Vereinsstrukturen wie Räume zu finanzieren. Mit der Basisförderung werden aber auch viele integrative Projekte gefördert. Der Vorteil ist, dass nicht immer Einzelförderungen beantragt werden, sondern die Basisförderung einfach auch für die Projekte angewandt werden kann. Zu 5.: Hier gab es eine Vielfalt an Veranstaltungen, zum Beispiel gerade letzte Woche die ‚Woche der Vielfalt. Mit unseren Veranstaltungen haben wir unterschiedliche Zielgruppen adressiert und sehr viele Gespräche führen können. Die ‚Woche der Vielfalt‘ bietet unterschiedliche Veranstaltungsformate an, um sich einerseits interreligiös oder auch interkulturell näher kennenzulernen und einfach auch die Unterschiede sowie auch gemeinsame Regeln und Normen besser kennenzulernen. Darüber hinaus gibt es jährlich, so wie vergangenes Jahr und heuer, ein Wirtschaftssymposium, wo wir verschiedene Themenschwerpunkte wählen. Vergangenes Jahr legten wir den Schwerpunkt auf die Stärkung von Frauen mit Migrationshintergrund. Wir haben auch Frauen, die eigene Unternehmen führen vor den Vorhang geholt, um unterschiedliche Zugänge zum Arbeitsmarkt zu eröffnen. Zudem gibt es die Veranstaltungsreihe ‚Expats Cafés‘ von der Integrations- und Wirtschaftsabteilung, wo verschiedenste Menschen, die hier in Linz ankommen, verschiedene Informationen und Informationsmaterialien des Magistrats zur Verfügung gestellt werden. Rund um den Tag der Sprachen im Herbst gibt es immer spezielle Veranstaltungen, wo wir uns besonders um die Sprache annehmen. Darüber hinaus gibt es viele andere Projekte, wo wir den Zugang zu unterschiedlichen Sprachförderungsangeboten vorstellen. Ich habe jetzt nur einen kleinen Auszug aus dem sehr breiten Programm, das wir anbieten, um Menschen, die hier in Linz ankommen, zu integrieren und zu unterstützen, aufgezeigt. Zu 6.: Grundsätzlich fördern wir in Linz verschiedenste Programme und Projekte. Wir arbeiten in diesem Kontext mit vielen Organisationen zusammen. Auf der einen Seite geht es um Sensibilisierung in Bezug auf Werte und Normen, die in Linz und in Österreich gelten. Es geht aber auch um die gesellschaftlichen Rollen, Geschlechterrollen, Gleichberechtigung, Sprachförderung, Gewaltpräventionsmaßnahmen sowie Information und Beratung. Es geht aber auch um die Förderung der Partizipation, damit man als Gesellschaft ein Ganzes werden kann in der Interkulturalität, in der wir uns befinden. Nun wieder einige Beispiele, die auch nur einen Auszug darstellen. Wir haben das Projekt Stand UP! Menschenrechte in der Praxis von SOS-Menschenrechte. Hier geht es um Alltagsrassismus, Diskriminierung und Extremismus. Das Sozialprojekt SALAM - Gemeinsam in OÖ fördert zum Beispiel die Integration junger Männer mit Migrationshintergrund durch Unterstützung in den Bereichen Gewaltvermeidung, Sprachförderung, Bildung und Suchtprävention. Wir haben ein neues Pilotprojekt mit der Handelsakademie Linz und der Handelsschule Linz mit dem Titel ‚Über den fremden Schatten springen‘ gestartet. Hier geht es darum, dass man in der Interkulturalität Vorurteile und Klischees abbaut und vorbeugt und Rassismus und Ausgrenzung verhindert. Bei der neuen Kampagne ‚Küss dein Herz‘, die man jetzt überall in Linz auf Plakaten sieht, geht es um Sensibilisierung, um einen respektvollen Umgang miteinander, um Wertschätzung und um ein klares Statement der Stadt Linz gegen Hass, Ausgrenzung und Extremismus. Wir haben jetzt auch in der ‚Woche der Vielfalt‘ einen besonderen Schwerpunkt. Wir richten uns damit besonders an junge Menschen, um die Werte und Haltungen, die wir hier in Linz haben, ganz klar zu kommunizieren. Wir nehmen auch Themenfelder auf, die die jungen Menschen mitbringen, um Gewaltpräventionsmaßnahmen zu tätigen und für wechselseitiges Verständnis zu sorgen. Zu 7.: Zu diesem Thema hat es am 22. Februar 2024 eine Anfragebeantwortung von Landeshauptmann-Stellvertreterin Haberlander gegeben. Eine Aussage über ein explosionsartiges Ansteigen hat man dort nicht gefunden, wenngleich ich schon sagen muss, dass ein stetiger Anstieg zu beobachten ist. Zum Anteil des Migrationsbackgrounds haben wir keine verfügbaren Daten. Von der Bildungsdirektion, so Landeshauptmann-Stellvertreterin Haberlander, gibt es verschiedene Maßnahmen. Ich möchte nur ein paar herausheben: Programme und Angebote der Schulpsychologie, soziale Kompetenz-Workshops und -Gruppen, Kinder und Jugendanwaltschaft mit diversen Themen, Mobbing und Gewaltprävention, Kriminalprävention, Kinderpolizei, Extremismusprävention. Wir als Stadt Linz leisten in diesem Zusammenhang schon seit vielen Jahren konkrete Unterstützung durch unsere Schulsozialarbeit. Betroffene Schüler*innen werden unterstützt und es wird auch mit Lehrer*innen gearbeitet, damit sie die Kinder bei Herausforderungen auch unterstützen können. Das ist nicht rein auf Kinder mit Migrationshintergrund zu reduzieren, sondern es ist ein gesellschaftliches Thema. Es geht darum, Kindern von Beginn an gute Startmöglichkeiten zu geben und mit den Kindern daran zu arbeiten, sich wechselseitig über die Herkunftsgrenzen hinweg gut austauschen zu können und zu sensibilisieren. Es geht auch darum, dass man als Gesellschaft miteinander nur funktionieren kann, wenn es um respektvollen Umgang geht, wenn man sich gegen Ausgrenzungen richtet und ein Klima des Miteinanders gestaltet wird. Wir haben seitens der Stadt natürlich Maßnahmen gesetzt, wir tun das seit vielen Jahren. Ich möchte wieder zwei Maßnahmen hervorheben, die wir konkret auf diese Zielgruppe zugeschnitten haben. Das Projekt mit der Handelsakademie und der Handelsschule zum Thema ‚Über den fremden Schatten springen‘ habe ich bereits erwähnt. Dieses Pilotprojekt setzt sich genau mit diesen interreligiösen, interkulturellen und auch Gewaltpräventionsmaßnahmen und Frustrationstoleranzen auseinandersetzt. Die Kampagne ‚Küss dein Herz‘ ist eine breitflächige Kampagne, die auch in der Öffentlichkeit die Haltung symbolisieren soll, dass wir ein Klima des wechselseitigen Verständnisses und der Akzeptanz fördern wollen. Wir haben aber natürlich auch für Ende des Jahres noch etwas Neues geplant. Es wird zum Thema ‚Werte, Vorurteile und Geschlechterrollen‘, gerade mit jungen Erwachsenen, wieder neue Programme geben. Ich möchte diese dann ankündigen, wenn die Zeit dafür ist.