Anfrage von Gemeinderat Grabmayr an Stadtrat Prammer betreffend Situation leerstehender Liegenschaften

„Einleitend möchte ich festhalten, dass uns die Vorbereitung etwas Schwierigkeiten bereitet hat, weil in dieser Anfrage einige unbestimmte Begriffe vorkommen. Ich erlaube mir, diese in weiterer Folge zu interpretieren. Wenn Fragen offen sein sollten, kann sich Kollege Grabmayr gerne bei mir melden, dann können wir das im Detail noch durchgehen. Zu 1.: In Zusammenschau mit der Einleitung bzw. auch mit den anderen Fragen, die noch kommen, gehe ich davon aus, dass unproduktive Liegenschaften jene Grundstücke sind, die laut Flächenwidmungsplan eine Baulandwidmung aufweisen, jedoch derzeit unbebaut sind. Das sind aktuell 106 Grundstücke mit einem Gesamtausmaß von rund 99.500 Quadratmeter. Zu 2.: Wohngebiet: 36.411 Quadratmeter, Kerngebiet: 15.293 Quadratmeter, Betriebsbaugebiet: 13.234 Quadratmeter, Sondergebiet des Baulandes: 11.488 Quadratmeter, eingeschränktes gemischtes Baugebiet 10.780 Quadratmeter, gemischtes Baugebiet 4641 Quadratmeter und Grundstücke mit mehreren Baulandwidmungen 7671 Quadratmeter. Zu 3.: Das sind 16,279.497,81 Euro. Zu 4.: Die Frage nach dem Verkehrswert kann ich nicht beantworten, da für jede der angeführten Liegenschaften ein Verkehrswertgutachten zu erstellen wäre. Das machen wir erst im Anlassfall, zum Beispiel, wenn ein Verkauf ansteht. Zu 5.: Das ist in der KG Posch das Grundstück 1206/1, in der KG Kleinmünchen das Grundstück 43/2, in der KG Kleinmünchen das Grundstück 710/4, in der KG Posch das Grundstück 1237/18, in der KG Linz das Grundstück 1284/4, in der KG Waldegg das Grundstück 632/2, in der KG Posch das Grundstück 1278/2, in der KG Lustenau das Grundstück 1099/126, in der KG Kleinmünchen das Grundstück 856 und in der KG Kleinmünchen das Grundstück 564/1. 422 Zu 6.: Den Verkehrswert haben wir nicht. Deswegen beantworte ich diese Frage nach der Reihung nach dem Buchwert. Das ist in der KG Waldegg das Grundstück 632/2, in der KG Kleinmünchen das Grundstück 43/2, in der KG Linz das Grundstück 990, in der KG Linz das Grundstück 1284/4, in der KG Lustenau das Grundstück 1099/126, in der KG Lustenau das Grundstück 778/21, in der KG Lustenau das Grundstück 1099/37, in der KG Kleinmünchen das Grundstück 856, in der KG Pichling das Grundstück 1449 und in der KG Urfahr das Grundstück 597/2. Zu 7.: Hier muss ich ein bisschen ausholen. Auch hier haben wir mit den ungenutzten Liegenschaften einen Begriff der leider nicht selbsterklärend ist. Da mir aber unter anderem die Frage nach den Betriebskosten und auch den Instandhaltungskosten gestellt wird, gehe ich davon aus, dass damit bebaute Liegenschaften gemeint sind die leer stehen, also die Leerstände. Die Stadt Linz bewirtschaftet derzeit 337 Objekte, davon gibt es mit dem Gasthaus Oberwirt, das seit Dezember 2020 leer steht, sowie mit dem Bergschlössl seit dem Juli 2021 nur zwei tatsächliche Leestände. Das sind nach unserem Verständnis Objekte die jederzeit vermietet bzw. verpachtet werden können. Wenn man das umrechnet sind das nur 0,6 Prozent. Ich wiederhole, 0,6 Prozent unseres Bestandes sind derzeit tatsächliche Leerstände. Davon unterscheiden wir aber Objekte, die auf Grund ihres schlechten Bauzustandes oder des schlechten Zustandes der Versorgungseinheiten, z. B. Kanal- und Wasseranschluss, derzeit zur Gänze oder teilweise nicht nutzbar- bzw. vermietbar sind. Das sind die Gebäude im Rathausgeviert, also Pfarrgasse 13 und 15 und Pfarrplatz 18, die wir ja mit Gemeinderatsbeschluss im letzten Jahr an die GWG veräußert haben, die aber nach wie vor im Eigentum der Stadt stehen, sowie Stieglbauernstraße 10, das ist der bekannte Kiosk im Franckviertel, wo derzeit das Denkmalschutzverfahren läuft. Alle anderen Objekte, die von der Stadt bewirtschaftet werden, also inklusive der Gastronomiebetriebe, werden derzeit von der Stadt Linz selbst genutzt, bzw. sind vermietet oder verpachtet. Und jetzt zur Frage der Leerstandskosten. Diese betragen im letzten Jahr für den Oberwirt 27.569,59 Euro und für das Bergschlössl 45.926,27 Euro. Zu 8.: Die entgangenen Einnahmen haben im Jahr 2021 für den Oberwirt 27.339,96 Euro betragen, für das Bergschlössl 68.210,76 Euro, insgesamt also 95.550,72 Euro. Ich mache jetzt aber noch den Hinweis, man darf jetzt nicht den Fehler begehen, dass man die vorhin erwähnten Leerstandskosten mit den entgangenen Einnahmen zusammenzählt, weil bei einer Verpachtung keine Leerstandskosten anfallen, bzw. würden sie ja vom Pächter getragen. Zu 9.: Derzeit gibt es mit dem Gasthaus Oberwirt sowie dem Bergschlössl nur zwei tatsächliche Leerstände. Die beiden Objekte wurden bis dato durch regelmäßige Ausschreibungen auf der Homepage der Stadt Linz, Inserate in oberösterreichischen Tageszeitungen, sowie Medienservices zur Vermietung bzw. Verpachtung angeboten. Darüber hinaus werden sie von einem professionellen Makler vermarktet. Zu 10. und 11.: Wie erwähnt steht derzeit nur das Gasthaus Oberwirt leer. Alle anderen 23 der 24 städtischen Gastronomielokale sind verpachtet. Beim Oberwirt laufen aktuell wieder Gespräche mit potentiellen Interessenten. Zu 12. und 13.: Wie bereits erwähnt gibt es derzeit nur zwei tatsächliche Leerstände, da wir eine zeitnahe Neuverpachtung bzw. Neuvermietung anstreben, sind keine weiteren Maßnahmen für den Verkauf dieser Objekte, sowie für eine Pop-Up-Nutzung geplant. 423 Zu 14., 15., und 16.: Kernaufgabe der Citymanagement Linz GmbH ist unter anderem eine nachhaltige Entwicklung innerstädtischer Kernlagen, sowie eine dauerhafte und nachhaltige Attraktivierung der Linzer Innenstadt, sowie des innerstädtischen Kerngebiets. Die Stadt Linz besitzt in diesem Gebiet nur wenige Geschäftslokale, z. B. in der Rathausgasse, in der Pfarrgasse oder am Pfarrplatz, die seit vielen Jahren durchgängig vermietet sind. Die Frage einer direkten Kooperation mit der Citymanagement Linz GmbH im Bereich des Leerstandsmanagements hat sich daher bis dato mangels Leerstand nicht gestellt.