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Anfrage von Gemeinderätin Straßer-Kreisel, MA Med. an den geschäftsführenden Vizebürgermeister Prammer betreffend „Umsetzung Schulsanierungskonzept“
3 · Anfrage · 27. Sitzung
Zusammenfassung
KI GeneriertDie Umsetzung des Schulsanierungskonzepts für Linzer Pflichtschulen steht im Mittelpunkt. Laut Auskunft werden Schulgebäude laufend instand gehalten, größere Maßnahmen erfasst, budgetiert und nach Dringlichkeit umgesetzt; im Schuljahr 2023/2024 beliefen sich diese laufenden Instandhaltungen auf 2,37 Millionen Euro ohne Umsatzsteuer. Weitere Großsanierungen sind nach Abschluss der VS 51, der Aubrunnerwegschule beziehungsweise Mira-Lobe-Schule, nicht geplant; für Detailsanierungen wurden für 2024 und 2025 zusätzlich 700.000 Euro in das Investitionsbudget aufgenommen. Seit 2020 wurden an mehreren Schulen Großsanierungen durchgeführt, darunter an der VS 33, VS 21, VS 44, Sportmittelschule Kleinmünchen, VS 28, VS 8 und VS 51, insgesamt rund 53 Millionen Euro. Bei Neubauten und Großsanierungen sollen neben den gesetzlichen Vorgaben auch moderne pädagogische Anforderungen wie Projektunterricht, Kleingruppenunterricht und Klassencluster berücksichtigt werden, während ein genereller Umbau aller Bestandsgebäude aus Ressourcen- und Klimaschutzgründen abgelehnt wird.
Schlagwörter (10):schulsanierungpflichtschulenschulgebäudeinstandhaltungdetailsanierunggroßsanierungbildungsinfrastrukturschulbaupädagogische räumeklimaziele
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Sehr geehrter Herr geschäftsführender Vizebürgermeister, in der Sitzung vom 7. März 2019 hat der Gemeinderat auf Initiative von Stadträtin Eva Schobesberger einstimmig einen gemeinsamen Antrag von SPÖ, ÖVP, Grünen und FPÖ mit dem Titel „Entwicklung eines Schulsanierungskonzeptes“ beschlossen. Mit der Umsetzung ist Bürgermeister Klaus Luger als Finanzreferent und Eigentümervertreter beauftragt worden.
Ziel dieser Initiative war es, die Linzer Pflichtschulen für die schulischen und pädagogischen Anforderungen des 21. Jahrhunderts fit zu machen. Trotz des Beschlusses ist in den vergangenen Jahren wenig geschehen, um die betreffenden Bildungseinrichtungen, von denen viele noch aus dem 19. Jahrhundert stammen, zu sanieren und zeitgemäße hohe qualitative Rahmenbedingungen sicherzustellen.
Daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie lautet das Schulsanierungskonzept?
2. Welche konkreten Projekte sind im Schulsanierungskonzept vorgesehen?
3. Welche Projekte wurden bereits umgesetzt?
4. Bis wann sollen sämtliche Linzer Pflichtschulen so ausgebaut bzw. saniert werden, dass sie modernen, pädagogischen Voraussetzungen entsprechen?
Danke für die Beantwortung der Fragen.
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Zu 1.: Wie bei allen städtischen Gebäuden werden auch die Schulgebäude in Linz einer laufenden Instandhaltung unterzogen. Der Geschäftsbereich Gebäudemanagement und Tiefbau (GMT) erfasst regelmäßig erkannte Mängel, beziehungsweise nimmt jene Mängel auf, die von den Nutzer*innen gemeldet werden. Das GMT behebt sie entsprechend ihrer Dringlichkeit, unter Verwendung des von der Immobilien Linz GmbH (ILG) jährlich zur Verfügung gestellten Instandhaltungsbudgets.
Größere Instandhaltungsmaßnahmen, Umbauten oder Verbesserungen, die nicht sofort notwendig sind, werden erfasst, budgetiert und in das Instandhaltungsprogramm aufgenommen. Die Umsetzung erfolgt dann entsprechend den zur Verfügung stehenden budgetären Mitteln in den darauffolgenden Jahren. Rein optische Mängel bei tadellos funktionsfähigen Bauteilen werden naturgemäß hintangestellt. Im Schuljahr 2023/2024 beliefen sich diese laufenden Instandhaltungen in Schulgebäuden auf insgesamt 2,37 Millionen Euro ohne Umsatzsteuer.
Zu 2.: Ich kann dazu mitteilen, dass nach Abschluss der Schulsanierung der VS51, der Aubrunnerwegschule, jetzt dann Mira-Lobe-Schule, keine weiteren Großsanierungen an Schulen geplant sind. Für die Jahre 2024 und 2025 wurden zusätzlich zum laufenden Instandhaltungsbudget für Detailsanierungen diverser Schulen insgesamt 700.000 Euro in das Investitionsbudget der ILG aufgenommen. Im Jahr 2024 waren das 200.000 Euro und im heurigen Jahr 500.000 Euro. Diese Mittel werden für zahlreiche kleinere Maßnahmen verwendet.
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Zu 3.: Ich möchte auf den Zeitraum ab 2020 eingehen. An folgenden Schulen wurden in den Jahren seit 2020 Großsanierungsarbeiten durchgeführt, bei denen jeweils sowohl neuer Raum geschaffen als auch bestehender Raum saniert wurde:
| Schulprojekt | Ausführungszeitraum | Errichtungskosten gesamt (inklusive anteiliger USt) |
| --- | --- | --- |
| VS 33 - Volksschule und Hort Dorfhalleschule | 2020 - 2021 | 5.930.000 Euro |
| VS 21 - Volksschule Spallerhof | 2021 - 2022 | 765.000 Euro |
| VS 44 - Volksschule und Hort Pichling | 2021 - 2023 | 12.800.000 Euro |
| Sportmittelschule Kleinmünchen | 2021 - 2023 | 14.800.000 Euro |
| VS 28 - Volksschule Dr.-Karl-Renner Schule | 2021 - 2022 | 2.700.000 Euro |
| VS 8 - Volksschule und Hort Goetheschule | 2022 - 2024 | 5.600.000 Euro |
| VS 51 - Volksschule und Hort Aubrunnerweg / Mira-Lobe-Schule | 2024 - 2025 | 10.070.000 Euro |
Insgesamt wurden in den letzten fünf Jahren, seit dem Jahr 2020, rund 53 Millionen Euro für derartige Maßnahmen investiert.
Zu 4.: Bei Schulneubauten und Großsanierungen wird darauf geachtet, nicht nur die gesetzlichen Vorgaben - insbesondere der Oberösterreichischen Schulbau- und -einrichtungsverordnung - zu erfüllen, sondern darüber hinaus moderne pädagogische Voraussetzungen zu schaffen. Konkret sind das räumliche Voraussetzungen für Projekt- und Kleingruppenunterricht und Klassencluster.
Bei Bestandsbauten erfolgt dies, soweit es die räumlichen und statischen Voraussetzungen zulassen. Ein genereller Umbau aller Bestandsschulbauten wäre meines Erachtens kein sorgsamer Umgang mit den bestehenden Ressourcen, auch angesichts unserer gemeinsam formulierten Klimaziele.
Gemeinderätin Straßer-Kreisel kommt um 15:12 Uhr.