Anfrage von Gemeinderat Mag. Roth-Schmida an Stadtrat Prammer betreffend 'Status Stadtentwicklungsprojekt Ebelsberg'

Bei dieser Anfrage geht es um den Status des Stadtentwicklungsprojekts Ebelsberg. Unser wichtigstes Stadterweiterungsprojekt, das Sommerfeld Ebelsberg, ist das größte und ambitionierteste Stadterweiterungsprojekt aktuell und auch für die kommenden Jahre. Es umfasst die aktuelle Sanierung der ehemaligen Kasernengebäude durch die WSF Privatstiftung, wofür wir vergangenes Jahr im Gemeinderat auch bereits die Flächenwidmung geändert haben. Parallel dazu arbeiten wir intensiv mit den Bauträgern daran, die Ergebnisse des kooperativen Verfahrens in den Flächenwidmungs- und Bebauungsplänen umzusetzen. Das betrifft den derzeit noch unbebauten Teil des Kasernenareals, sowie die dahinterliegenden Sommergründe, auf denen die Neue Heimat, die WAG Wohnungsanlagen Gesellschaft m.b.H. und die GIWOG Gemeinnützige Industrie-Wohnungs-AG geförderte Wohnungen errichten werden. In diesem neuen, lebendigen Stadtviertel sollen neben Wohnungen und Arbeitsplätze auch kulturelle und soziale Einrichtungen Platz finden, sowie ein vielfältiges Angebot an Geschäften entstehen. Der Bedarf an Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen wird selbstverständlich in den Planungen angepasst. Außerdem ist auch die Schaffung einer medizinischen Versorgung für die künftigen Bewohner*innen, aber auch für ganz Ebelsberg vorgesehen. Ich komme nun zu den Fragen. Zu 1.: Wir befinden uns derzeit mitten im Verfahren zur Änderung des Flächenwidmungsplans. Die öffentliche Planauflage und damit einhergehend auch die Veröffentlichung der strategischen Umweltprüfung soll in den nächsten drei Monaten erfolgen. Die weitere Bearbeitung der Bebauungspläne erfolgt dann parallel mit der Erarbeitung der sogenannten Umweltverträglichkeitserklärung. Zu 2.: Aufgrund der Größe des Projekts - wir sprechen hier von geplanten 3000 Wohnungen für etwa 6000 Personen - veranschlagen wir eine Bauzeit von etwa zehn Jahren. Die gesamte Stadtteilentwicklung ist sehr komplex. Wir haben hier verschiedene Bauträger und Stakeholder, wir haben ein kooperatives Verfahren abgehalten, es wird eine Umweltverträglichkeitsprüfung geben, wir müssen das ÖEK ändern, Flächenwidmung und so weiter. Unter all diesen Umständen war das derzeitige Entwicklungstempo durchaus zu erwarten. Ich möchte nur darauf hinweisen, dass die SolarCity bei weit weniger Wohnungen etwa 15 Jahre benötigt hat, der Kern der SolarCity. Und die weit größere Seestadt Aspern, ist schon zwei Jahrzehnte in Planung und Umsetzung und noch lange nicht abgeschlossen. Also ich glaube, wir befinden uns vom Zeitplan her durchaus in guter Gesellschaft. Ich wäre aber natürlich froh, wenn es schneller ginge. Zu 3.: Das UVP-Verfahren ist grundsätzlich keine Angelegenheit des eigenen Wirkungsbereichs der Stadt und kann daher von mir auch nicht beantwortet werden. Ich kann aber ganz generell sagen, dass das UVP-Gesetz eine verpflichtende Beteiligung der Öffentlichkeit vorsieht. Zu 4.: Diese Frage betrifft eine Angelegenheit, die nicht in meine Zuständigkeit fällt, ich kann diese unzulässige Frage daher auch nicht beantworten. Zu 5.: Wie ich aus den regelmäßigen Gesprächen mit den Bauträgern weiß, streben diese natürlich eine Solarnutzung im gesamten Areal und auch die teilweise Ausführung der Gebäude in Holzbauweise an. Wir sind diesbezüglich auch mit verschiedenen NGOs in Kontakt. Nach dem derzeitigen Stand werden wir das aber voraussichtlich nicht in den Bebauungsplänen festschreiben. Zum einen arbeiten wir bei der Photovoltaik ohnehin an einer Ediktalverordnung für das gesamte Stadtgebiet, zum anderen sind die künftigen Errichtungskosten des Holzbaus derzeit einfach noch nicht abschätzbar und damit ist auch die Vereinbarkeit mit den Richtlinien der oberösterreichischen Wohnbauförderung nicht sichergestellt. Das kann sich aber in den nächsten Jahren möglicherweise ändern.