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Anfrage von Gemeinderat Mag. Redlhammer an Stadtrat Mag. Dr. Raml betreffend „Fahrraddiebstähle und Vorkehrungen zur Sicherheit gegen Fahrraddiebstähle der Stadt Linz“

6 · Anfrage · 9. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

Fragesteller:
Mag. Georg RedlhammerNEOS
Gerichtet an:
Mag. Dr. Michael RamlFPÖ

Status:Beantwortet

Quelle:PDF der Sitzung

Zusammenfassung

KI Generiert

Fahrraddiebstähle in Linz und die Sicherheit beim Abstellen von Fahrrädern stehen im Mittelpunkt. Gefragt wurde nach der Zahl der polizeilich angezeigten Diebstähle 2021 und bis Ende August 2022, nach möglichen organisierten Strukturen sowie nach dem Verbleib der gestohlenen Räder. Außerdem ging es um Maßnahmen für sichere Abstellplätze und um kommunikative Prävention durch Schulungen, Aufklärung und Informationskampagnen. Beantwortet wurde, dass keine Angaben zu Anzeigenstatistik und internen Polizeistrategien vorliegen, dass aber der Sicherheitsratgeber Präventionstipps enthält und am Hauptbahnhof 26 Überwachungskameras im Fahrradkeller installiert wurden. Zudem wurde auf eine in Ausarbeitung befindliche Fahrradstrategie verwiesen, in der Fahrradsicherheit und sichere Abstellplätze behandelt werden sollen, sowie auf regelmäßige Schwerpunktkontrollen der Polizei im Stadtgebiet.

Schlagwörter (10):fahrraddiebstahlfahrradsicherheitabstellplätzepräventionüberwachungskamerasfahrradstrategiepolizeikontrollensicherheitsratgebermobilitätkriminalprävention
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„Sehr geehrter Herr Stadtrat, wir werden verstärkt konfrontiert mit zunehmenden Fahrraddiebstählen in Linz. Da Linz weitgehende Pläne zur Verbesserung der Radwege Infrastruktur hat, stellt sich die Frage, wie sicher das Abstellen der Fahrräder in Linz ist, bzw. welche Maßnahmen getroffen werden können. Es wird daher folgende Anfrage gestellt: 1. Wie viele Fahrraddiebstähle wurden 2021 polizeilich angezeigt und wie viele sind es bis Ende August 2022? 2. Ist ein organisiertes Verhalten der Diebstähle feststellbar und ist bekannt, was mit den Fahrrädern passiert? 3. Welche Maßnahmen werden getroffen bzw. sind in Vorbereitung, um die Sicherheit des Abstellens von Fahrrädern in Linz zu gewährleisten (Fahrradständer mit Schloss z.B.) 4. Wird das sichere Abstellen von Fahrrädern auch kommunikativ zum Thema gemacht wie ...? a. Polizei interne Schulungen, bzw. Schwerpunktaktionen b. Polizeiliche Aufklärung an Bevölkerung und Info-Kampagnen wo und wie sicher abstellen/versperren etc. Vielen Dank für die Beantwortung der Fragen“
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„Auch ein Thema, das natürlich völlig berechtigt ist, allerdings ersuche ich auch hier künftig besser zu recherchieren. Wenn nur eine von vier Fragen zulässig ist, dann sollte man sich das Instrument der Anfrage wirklich einmal anschauen. Es kann immer einmal ein Fehler passieren, aber es war diesmal schon auffällig, dass man hier sehr wissbegierig ist, was prinzipiell gut ist. Ich bemühe mich auch, das zu beantworten, allerdings geht es etwa darum, eine polizeiliche Anzeigenstatistik zu erfragen und dafür ist zweifelsohne der Herr Innenminister zuständig, Ihre Parlamentsfraktion kann das dort einbringen. Ich habe leider auch keine Informationen über interne Polizeistrategien und Schulungen. Ich hätte das manchmal gerne, ja das räume ich ein, ich habe es aber leider nicht und kann es daher nicht beantworten. Was ich aber beantworten kann, ist die Frage drei.“ „Zu 3.: Kollege Giegler meinte, dass ein Fahrradschloss auch nicht immer hilft, ich würde es schon begrüßen. Ein Fall für den Linzer Härtefallfonds, hoffentlich nicht! Ich verweise auf unseren Sicherheitsratgeber des Linzer Sicherheitsressorts. Hier werden verschiedenste Präventionstipps auf den Seiten 13 und 14 gegeben, wenn ich es richtig im Kopf habe. Relativ zu Beginn wird auch auf die Fahrradsicherheit eingegangen. Beim Linzer Hauptbahnhof haben wir im Fahrradkeller gemeinsam mit der Linz AG 26 Überwachungskameras installiert, um dort die Sicherheit zu erhöhen und ich kann auch noch in Abstimmung mit dem Mobilitätsreferenten der Stadt Linz darüber informieren, dass derzeit eine Fahrradstrategie in Ausarbeitung ist. Dort werden die Themen Fahrradsicherheit und sichere Abstellplätze selbstverständlich thematisiert. Das Sicherheitsressort wird sich dort selbstverständlich auch entsprechend einbringen. Zu guter Letzt, Kollege Mag. Hajart und ich regen regelmäßig diverse Schwerpunktkontrollen durch die Polizei im Linzer Stadtgebiet an. „Danke für die Anfragebeantwortung, Kollege Raml du hast Recht, wenn eine von vier Anfragen zulässig ist, ist das keine hohe Quote. Kurz vielleicht für die Zuseher*innen die heute zum ersten Mal dabei sind, wir hatten schon Anfragen mit zehn Fragen, von denen auch nur eine Frage zulässig war, nicht vom selben Anfragesteller. Das ist manchmal einfach sehr kompliziert. Ich werde jetzt zum nächsten Tagesordnungspunkt, der Friedenserklärung, kommen.“