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Anfrage von Gemeinderat Mag. Roth-Schmida an Stadträtin Blöchl betreffend 'Kosten der Regionalstadtbahn Linz und neue Buslinien'
8 · Anfrage · 25. Sitzung
Zusammenfassung
KI GeneriertIm Mittelpunkt stehen die Kosten der Regionalstadtbahn Linz, der neuen Buslinien und der Obus-Linie 48. Die Stadt Linz nennt für ihren Beitrag zur RSB eine Obergrenze von 50 Millionen Euro; Detailkosten einzelner Teilabschnitte verweist sie an die Schiene Oberösterreich als Projektwerber. Für die Eisenbahnbrücke fallen laut Antwort keine zusätzlichen Errichtungskosten für die Nutzung durch die RSB an, während die Gleisinfrastruktur auf der Brücke von der Schiene Oberösterreich getragen wird. Der Abschnitt von der vorläufigen Endhaltestelle bei der Johannes Kepler Universität bis Gallneukirchen und Pregarten liegt außerhalb des Linzer Stadtgebiets und ist nicht Teil der Finanzierungsvereinbarung. Für die längere Umleitungsstrecke der RSB werden 2,647 Millionen Euro für die Errichtung und 1,515 Millionen Euro für den Betrieb genannt, insgesamt 4,162 Millionen Euro, die laut Finanzierungsvereinbarung zur Gänze vom Projekt getragen werden.
Schlagwörter (10):regionalstadtbahnbuslinienobusliniefinanzierungkostenverkehrschiene oberösterreicheisenbahnbrückeumleitungsstreckestadtgebiet
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„Sehr geehrte Frau Stadträtin, für die Gemeinderatssitzung am 23. Mai 2024 habe ich einige Fragen zum Thema Regionalstadtbahn Linz (RSB) und zu den neuen Buslinien an den Verkehrsreferenten, Vizebürgermeister Martin Hajart, gerichtet. In seiner Antwort sah sich der Herr Vizebürgermeister jedoch bei dem Themenkomplex Kosten als nicht zuständig an und verwies gemäß der Stellungnahme des Präsidiums auf Ihre Ressortzuständigkeit.
Daher möchte ich die gleichen Fragen nun an Sie als zuständiges Stadtregierungsmitglied für Finanzen richten und bedanke mich im Voraus für Ihre Antwort.
Ich stelle daher laut Statut Linz § 12 nachstehende Anfragen:
Fragen zu den Kosten der Durchbindung vom Bahnhof Linz-Urfahr zum Hauptbahnhof Linz
1. Kosten für den Abschnitt Bahnhof Linz-Urfahr bis Nahverkehrsknoten (NVK) ‚Urfahr-Ost‘.
2. Kosten für den Nahverkehrsknoten (NVK) ‚Urfahr-Ost‘ inklusive der unterirdischen Wendeschleife für die Straßenbahn.
3. Kosten für die Hälfte der neuen Eisenbahnbrücke, die für die RSB vorgesehen ist.
4. Kosten für den Abschnitt Eisenbahnbrücke - Europaplatz (inklusive der Hochbrücke über die Hafenstraße).
5. Kosten für den Abschnitt Europaplatz - Linz Hauptbahnhof, einschließlich des zweigleisigen Ausbaus der Trasse, die von den ÖBB ursprünglich nur als eingleisig geplant war, auf dem ÖBB-Gelände.
Fragen zu den Kosten der RSB von Urfahr nach Gallneukirchen und Pregarten (S7)
6. Kosten für den Abschnitt NVK ‚Urfahr-Ost‘ über den Hochwasserdamm (zweigleisig) bis zur vorläufigen Endhaltestelle bei der Johannes Kepler Universität.
7. Kosten für den Abschnitt von der vorläufigen Endhaltestelle der S7 bei der Johannes Kepler Universität bis Gallneukirchen und Pregarten (für die Pendler*innen aus dem unteren Mühlviertel).
Fragen zu den Kosten der Obus Linie 48
8. Warum wird die - offensichtlich noch verlegungsbedürftige - Obus Linie nicht vorerst als flexible Buslinie ausgeführt?
9. Welche Mehrkosten ergeben sich wegen des späteren Baus der Regionalstadtbahn Linz RSB im Abschnitt neue Eisenbahnbrücke - Derfflingerstraße?“
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„Sehr geehrter geschäftsführender Vizebürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, ich habe heute zwei Anfragen zu beantworten. Die erste Anfrage, die ich beantworten möchte, ist von Gemeinderat Mag. Michael Roth-Schmida von der KPÖ. Er stellt mir Fragen zu den Kosten der Regionalstadtbahn Linz (RSB) und den neuen Buslinien, die ich wie folgt beantworten werde.
Zu 1.: Der Kostenbeitrag der Stadt Linz für die RSB in Linz ist laut der beschlossenen Finanzierungsvereinbarung mit 50 Millionen Euro gedeckelt. Die Beantwortung der Frage zu den Kosten von den einzelnen Teilabschnitten kann nur durch die Schiene Oberösterreich als Projektwerber erfolgen.
Zu 2.: Die Antwort habe ich schon in Frage 1 gegeben.
Zu 3.: Das Land Oberösterreich hat für die Errichtung der Eisenbahnbrücke 40 Prozent der Errichtungskosten getragen, für die Nutzung der Brücke durch die RSB werden keine weiteren Errichtungskosten verrechnet. Die Kosten für die Errichtung der Gleisinfrastruktur auf der Brücke werden durch die Schiene Oberösterreich getragen.
Zu 4.: Auch das habe ich schon in Frage 1 beantwortet.
Zu 5.: Ich beziehe mich bei der Beantwortung dieser Frage wieder auf die Antwort zur Frage 1.
Zu 6.: Darauf habe ich mich schon in den Antworten der Fragen 1, 2, 4 und 5 bezogen.
Zu 7.: Dieser Abschnitt liegt außerhalb des Linzer Stadtgebiets und ist nicht Teil der Finanzierungsvereinbarung. Die Beantwortung der Frage zu den Kosten dieses Abschnitts kann durch die Schiene Oberösterreich als Projektwerber oder durch den zuständigen Landesrat Mag. Steinkellner erfolgen.
Zu 8.: Hier habe ich die Auskunft des Präsidiums, dass diese Frage nicht zulässig ist.
Zu 9.: Die Kosten auf Basis der derzeit vorliegenden RSB-Planungen der Schiene Oberösterreich für die Errichtung belaufen sich auf 2,647 Millionen Euro und den Betrieb der längeren Umleitungsstrecke auf 1,515 Millionen Euro. Während der Errichtung der RSB betragen die Kosten in Summe 4,162 Millionen Euro. Preisbasis ist Jänner 2024, die Kosten sind indiziert. Diese werden aufgrund der im Gemeinderat beschlossenen Finanzierungsvereinbarung zur Gänze vom RSB-Projekt getragen.“