Anfrage von Gemeinderat Potocnik an Bürgermeister Prammer betreffend „Wälder bei der Pferdebahnpromenade in Urfahr“

„Zu 1.: Ich werde alle diese Fragen - damit es besser verständlich ist - gemeinsam beantworten und auch die Gelegenheit nutzen, das Thema ein bisschen eingehender zu erläutern und den Sachverhalt zu erklären. Nein, es wurde kein Antrag von Dritten an die zuständigen Abteilungen gestellt, sondern von der Stadt Linz selbst. Die Abteilung Straßen-, Brücken- und Wasserbau ist 2017 an die Wildbach- und Lawinenverbauung, Gebietsbauleitung Oberösterreich Nord, herangetreten und hat um die Ausarbeitung eines Projekts für Hochwasserschutzmaßnahmen an den Elmberggräben ersucht. Der Anlass war die wiederholte Entstehung von größeren Wassermengen in den Elmberggräben aufgrund von Starkniederschlagsereignissen in den vorangegangenen Jahren. Da die Gräben am Hangfuß nicht über offene Gerinne, sondern über Verrohrungen abfließen, kam es in Folge hydraulischer Überlastungen und Verklausungen immer wieder 13 zu Überflutungen öffentlicher Straßen, privater Objekte und Gebäuden der Johannes Kepler Universität. Die Initiative für das Hochwasserschutzprojekt ist zwar von der Stadt Linz ausgegangen, aber auf Ersuchen der Johannes Kepler Universität und der Bundesimmobiliengesellschaft. Dabei soll die Stadt Linz nun die Grundstücksverfügbarkeit für insgesamt vier geplante Rückhaltemaßnahmen sicherstellen. In diesem Zusammenhang ist der Geschäftsbereich Gebäudemanagement und Tiefbau (GMT) an die Grundeigentümerin - das ist ein Unternehmen - herangetreten, um die generelle Kooperationsbereitschaft zu erfragen und Grundverhandlungsgespräche zu beginnen. Derzeit befindet sich der Geschäftsbereich GMT noch in Verhandlungen betreffend der Flächen 725/1, 725/2, 725/3, 725/4, 725/7, 728/2, 1595, 1598, 1599/1 und 1599/2, alle in der Katastralgemeinde (KG) 45214. Vereinfacht gesagt sind das die Flächen nördlich und westlich der Johannes Kepler Universität. Für die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen ist neben dem Ankauf auch ein Tausch mit wertgleichen Waldflächen eine denkbare Variante. Ich selbst bin als Liegenschaftsreferent im Juli 2024 von meinem Geschäftsbereich über die Erfordernisse des Grundstückstauschs oder des Grundstückserwerbs für den Hochwasserschutz informiert worden. Die Frage, ob ich den Besitzer der Grundstücke persönlich kenne, kann ich nicht beantworten. Ich weiß es nicht, da diese Gespräche der Geschäftsbereich GMT führt. Es kann sein, dass ich die Person kenne, da man sich in St. Magdalena manchmal kennt, manchmal aber auch nicht. Ich weiß aber gar nicht, ob diese Person, der das Unternehmen gehört, überhaupt in St. Magdalena wohnhaft ist. Zu 2.: Die genannten Grundstücke entsprechen nicht ganz exakt jenen, die wir uns angesehen haben. Auch die genannten Grundstücke sind nicht ausschließlich im Eigentum einer Firma, sondern da gibt es einen *eine zweiten* zweite Eigentümer*in. Was den privaten Wald und seinen Zustand betrifft, hat die Stadt Linz keinerlei Handhabe, Interventionen, Erfahrungen oder juristische Auseinandersetzungen mit den Eigentümer*innen. Als Wegehalterin ist die Stadt aber per Bescheid für die Verkehrssicherheit des Abschnittes der Pferdebahnpromenade verantwortlich. Dazu gibt es einen Schriftverkehr, in welchem es um die Entfernung von Bäumen geht, die nach einem Unwetter auf der Pferdebahnpromenade gelegen sind. 14 “