Anfrage von Gemeinderat Mag. Langer, MA, an Vizebürgermeister Mag. Hajart, MBA betreffend Fahrrad-Freiluftabstellplätze am Hauptbahnhof

„Diese Anfrage und auch die mediale Aufbereitung hat mich – ehrlich gesagt – etwas irritiert, nachdem ich schon zuvor im Ausschuss ausführlich über die Freiluftfahrradabstellplätze beim Hauptbahnhof berichtet habe. Wir haben dort auch eine weitere Vorgehensweise besprochen und ich habe die Frage gestellt, ob es noch Diskussionsbedarf gibt. Diese Frage wurde verneint. Ich komme aber jetzt gerne konkreter auch in dieser Runde darauf zu sprechen. Zu 1.: Um eine Überdachung bzw. generell eine Veränderung bestehender Radabstellanlagen am Linzer Hauptbahnhof realisieren zu können, ist die Auflassung der bestehenden Verträge zwischen der Stadt Linz und den ÖBB sowie – und jetzt kommt es – der Abschluss eines neuen Bike & Ride Vertrages erforderlich. Das haben wir ja auch im Ausschuss dargelegt. Zu 2. und 2.a: Sowohl mit dem Land Oberösterreich als auch mit den ÖBB wurden bereits Vorgespräche geführt und in elektronischer Form die Absicht von Seiten der Stadt Linz übermittelt, dass man bestrebt ist, einen Abschluss eines neuen Bike & Ride Vertrages anzugehen. Über die konkrete Ausführung der Erweiterung bzw. wie sich die Überdachung im Detail gestaltet, wurde noch nicht gesprochen, aber eine Absichtserklärung wurde grundsätzlich auf Beamtenebene auch schon abgegeben – nämlich in meinem Auftrag. Zu 3.: Im Vorgespräch mit den ÖBB zeigte sich, dass grundsätzlich Interesse vorhanden ist, jedoch die Finanzierung seitens der ÖBB problematisch werden könnte. Das haben wir auch schon im Ausschuss ausgeführt. In einem Telefonat wurde als möglicher Realisierungszeitpunkt von den ÖBB das Jahr 2025 genannt. Auch vom Land Oberösterreich wurde in den Vorgesprächen signalisiert, dass eine Erweiterung und Überdachung durchaus posi 417 tiv gesehen wird, eine schriftliche Stellungnahme liegt von Landesseite noch nicht vor. Laut den Bike & Ride Verträgen der ÖBB sind die Kostenteilungsschlüssel für die Gesamterrichtungskosten wie folgt festgelegt: 50 Prozent ÖBB, 25 Prozent Land Oberösterreich und 25 Prozent Stadt Linz. Im Ausschuss haben wir auf meinen Vorschlag hin auch besprochen, dass wir im September-Gemeinderat, über den Ausschuss, eine Resolution verabschieden werden, dass die Stadt Linz 100prozentig dahintersteht, dass eine moderne Bike & Ride Anlage errichtet werden soll. Ich habe gestern ein Gespräch mit Stadtrat Prammer geführt bzw. hat mich er konkret darauf angesprochen und die Zielsetzungen seiner Vorstellungen decken sich mit meinen Vorstellungen. Wir werden das gemeinsam weitertragen, das haben wir vereinbart. Das finde ich sehr gut und ich bedanke mich sehr herzlich dafür. Wir sind bestrebt, dort eine ordentliche Bike & Ride Anlage zu errichten, die ihresgleichen sucht. Daher gehe ich davon aus, dass im September-Gemeinderat eine einstimmige Resolution erfolgen wird. Dann gibt es die Verhandlungen. In der Zwischenzeit werde ich auch mit Landesrat Steinkellner bzw. mit Herrn Landeshauptmann ein Gespräch suchen. Nachdem ich aber davon ausgehe, dass das Land Oberösterreich interessiert ist, Stichwort Landesdienstleistungszentrum, bin ich guter Dinge und hoffe, dass die ÖBB dazu bewogen werden kann, dass hier relativ zeitnah Realisierungsschritte folgen. Danke schön.