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Anfrage von Gemeinderätin Mag. a. Carty-Pinner an Stadtrat Mag. Dr. Raml betreffend 'Rassistischer Vorfall bei Selbstverteidigungskurs'
11 · Anfrage · 30. Sitzung
Zusammenfassung
KI GeneriertRassistische Äußerungen bei einem von der Stadt organisierten Selbstverteidigungskurs stehen im Mittelpunkt. Nach einer anonymen telefonischen Vorinformation und einem späteren E-Mail wurden Vorwürfe gegen den Kursleiter geprüft; Beschwerden waren zuvor nicht bekannt, der Betroffene hatte seit 2022 insgesamt 20 Kurse abgehalten. Das Sicherheitsressort arbeitete in den letzten Jahren mit dem Verein DEES - De Escalation Team, der Selbstverteidigungsschule Linz sowie mit zwei weiteren Trainern zusammen und wählte Anbieter nach Leistungsspektrum, Kostenverhältnis und Gesprächen zur Prüfung von Angebot, Arbeitsweise und Seriosität aus. Eine gesicherte Rekonstruktion des Vorfalls war nicht möglich, der Kursleiter stellte jedoch seine weitere Verfügung für städtische Kurse ein. Für künftige Kurse soll eine detaillierte Leistungs- und Verhaltensvereinbarung mit bestehenden und neuen Anbietern abgeschlossen werden.
Schlagwörter (10):selbstverteidigungskurserassismusdiskriminierungsicherheitsressortanbieterauswahldeeskalationgewaltpräventionbeschwerdemanagementleistungsvereinbarungintegration
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Sehr geehrter Herr Stadtrat, zu einem rassistischen Vorfall soll es unlängst bei einem von Ihrem Ressort organisierten Selbstverteidigungskurs gekommen sein. Daran teilnehmenden Personen zufolge hat der Kursleiter die Aussagen ‚Ich nehme an, ihr seid hier, damit ihr euch gegen Asylanten verteidigen könnt‘ und ‚Jeder würgt anders, und wenn dann zum Beispiel ein Tschetschene aus dem Kriegsgebiet kommt, der würgt mit einem Drahtseil‘ getätigt. Ein entsprechendes Mail, in dem der Vorfall dokumentiert ist, ist an mehrere Stadtregierungsmitglieder – darunter auch an Sie – geschickt worden. Es ist mit Sicherheit nicht im Interesse der Stadt, wenn es tatsächlich zu rassistischen Äußerungen in einem von Ihrem Ressort angebotenen Selbstverteidigungskurs gekommen sein sollte.
Daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Haben Sie bereits vor Eingang des Mails davon erfahren, dass es in einem von Ihrem Ressort organisierten Selbstverteidigungskurs zu rassistischen Aussagen seitens des Kursleiters gekommen sein soll?
2. Ist Ihnen zuvor schon einmal zu Ohren gekommen, dass es bei besagtem Kursleiter oder einem anderen Kursleiter/einer anderen Kursleiterin zu rassistischen Äußerungen im Rahmen seiner/ihrer Tätigkeit für die Selbstverteidigungskurse im Rahmen Ihres Ressorts gekommen sein soll?
3. Seit wann ist der betroffene Kursleiter im Auftrag Ihres Ressorts bei Selbstverteidigungskursen im Einsatz? Wie viele Kurse hat er abgehalten?
4. Mit welchen Vereinen/Instituten/Unternehmen et cetera wird seitens Ihres Ressorts bei den Selbstverteidigungskursen zusammengearbeitet?
5. Nach welchen Kriterien erfolgt die Auswahl von Anbieter*innen?
6. Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten: Werden Sie sicherstellen, dass der Kursleiter künftig keine Selbstverteidigungskurse mehr im Auftrag Ihres Ressorts abhalten wird?
7. 6a. Wenn nein, warum nicht?
Danke für die Beantwortung der Fragen.
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Zu 1.: Ein Mitarbeiter meines Büros wurde vor dem E-Mail von einer Dame, die anonym bleiben wollte, telefonisch über die Vorwürfe informiert.
Zu 2.: Nein, mir sind keinerlei Beschwerden bekannt, weder bei besagtem Kursleiter noch bei anderen.
Zu 3.: Der Kursleiter hat seit dem Jahr 2022 insgesamt 20 Kurse abgehalten und wie zuvor bereits gesagt, hat es niemals Beschwerden in irgendeiner Form gegeben, die mir bekannt wären.
Zu 4.: Das Sicherheitsressort arbeitete in den letzten Jahren mit dem Verein DEES - De Escalation Team, der Selbstverteidigungsschule Linz, mit Herrn Werner Drescher und Herrn Clemens Sunitsch zusammen.
Zu 5.: Die Auswahl erfolgte vor einigen Jahren durch eine Recherche nach Anbietern aus dem Linzer Raum, die sowohl das angeforderte Leistungsspektrum als auch ein adäquates Kostenverhältnis eines Kurses und den dabei möglichen Teilnehmern bieten. Mir sind dabei in den klassischen Selbstverteidigungstechniken auch nonverbale Deeskalationsstrategien wichtig, um zu einer gewaltfreien Gesellschaft beizutragen. Mit allen Trainern wurden damals Gespräche geführt, um ihr Angebot, ihre Arbeitsweise und ihre Seriosität zu prüfen.
Zu 6.: Ich möchte zunächst einmal Frau Magistratsdirektorin für die umsichtige und sensible Unterstützung in dieser Sache danken. Sie hat dazu auch Gespräche geführt. Die Wahrnehmungen oder Erinnerungen an diesen Kurs gehen zwischen den beiden anonymen Beschwerdeführerinnen und dem Kursleiter auseinander. Eine gesicherte Rekonstruktion des Sachverhaltes war letztlich nicht möglich.
Der Kursleiter hat uns aber mitgeteilt, dass er künftig der Stadt nicht mehr für die Abhaltung zur Verfügung stehen wird. Dies ist auch in einem Aktenvermerk so festgehalten und wird natürlich auch so umgesetzt. Derzeit sind ohnehin keine weiteren Kurse - weder mit ihm noch mit anderen Kursleitern - fixiert.
Frau Magistratsdirektorin hat außerdem empfohlen, für künftige Kurse mit bestehenden und auch neuen Anbietern eine detaillierte Leistungs- und Verhaltensvereinbarung abzuschließen. Das werden wir natürlich so umsetzen.