Anfrage von Gemeinderätin Pühringer an Stadtrat Prammer betreffend 'Blindenleitsystem Hauptplatz Linz'

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen des Linzer Gemeinderates, ich habe vier Anfragen. Die erste Anfrage stammt von Frau Gemeinderätin Renate Pühringer von der LinzPlus-Gemeinderatsfraktion zum Blindenleitsystem am Linzer Hauptplatz. In ihrer Einleitung hält Frau Gemeinderätin Pühringer richtigerweise fest, dass ein entsprechender Antrag vom Gemeinderat einstimmig dem Ausschuss für Planung und Liegenschaften zugewiesen worden ist. Ich habe im Ausschuss am 17. Jänner 2023 zugesichert, dass der Vorschlag für ein Blindenleitsystem im Rahmen des Innenstadtkonzeptes bzw. bei der Weiterentwicklung des Hauptplatzes mitbedacht wird. Der Antrag ist daraufhin vom Ausschuss einstimmig für eineinhalb Jahre zurückgestellt worden. Ich glaube mich erinnern zu können, dass auch Sie, Frau Gemeinderätin Pühringer, mit dieser Vorgehensweise einverstanden waren. Wir haben vor, die Mitglieder des Ausschusses in der nächsten Sitzung und damit innerhalb der eineinhalb Jahre, die wir gemeinsam vereinbart haben, über den aktuellen Stand unseres Innenstadtkonzeptes zu informieren. Eigentlich hätten wir da auch über unsere Gespräche und Planungen zu einem Blindenleitsystem berichten wollen. Frau Gemeinderätin Pühringer möchte aber, dass ich das schon heute im Gemeinderat tue. Es ist ihr statutarisches Recht zu fragen und es ist meine statutarische Pflicht zu antworten. Ihre Vorgehensweise, Frau Gemeinderätin Pühringer, führt aber die Arbeitsweise in den Ausschüssen eigentlich ad absurdum und untergräbt das Vertrauen in das, was wir in den Ausschüssen auch gemeinsam vereinbaren. Ich werde Ihre Fragen aber natürlich trotzdem so gut es geht beantworten. Zu 1.: Ja, wir haben im Zuge des Beteiligungsprozesses unseres Innenstadtkonzeptes Kontakt mit dem Blinden- und Sehbehindertenverband, dem Verein ‚Fokus Mensch‘ und der inklusiven Redaktion der Caritas aufgenommen. Insgesamt sieben Personen sind unserer Einladung zur sogenannten Stakeholder-Konferenz am 17. April dieses Jahres gefolgt und haben inhaltliche Inputs zur Verbesserung der Situation am Hauptplatz, aber auch anderer Plätze in Linz, gegeben. Zu 2.: Die Frage 2 ist obsolet, weil ich die erste Frage bejaht habe. Zu 3.: Im Rahmen des Innenstadtkonzeptes erstellen wir keine Vorplanungen für ein Blindenleitsystem, sondern formulieren die wesentlichen Parameter, die als Vorgabe im Gestaltungswettbewerb für den Hauptplatz berücksichtigt werden müssen. Dazu gehören neben der Anordnung von Orientierungshilfen beispielsweise auch die Materialität des Belags, die Berücksichtigung von Gefällen, sowie die Randsteinorientierung und -ausbildung. Zu 4.: Der aktuelle Zeitplan sieht vor, den Gestaltungswettbewerb für die Weiterentwicklung des Hauptplatzes noch im Jahr 2024 durchzuführen und nächstes Jahr mit der schrittweisen Umsetzung zu beginnen. In Abstimmung mit den Wettbewerbsgewinnern werden das vorgeschlagene Blindenleitsystem beziehungsweise die Verbesserung der Barrierefreiheit am Hauptplatz nochmals einer Prüfung durch einen Mobilitätstrainer beziehungsweise einer Mobilitätstrainerin unterzogen. Es kann dann selbstverständlich auch von den Linzer Gemeinderät*innen begutachtet werden. Gerne können wir darüber auch im Ausschuss berichten, falls das so gewünscht ist.